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Vorgänge

15. Wahlperiode

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Haushaltsvierteljahr 2011
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2011 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im ersten Haushaltsvierteljahr 2011 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 03.05.2011 Drs 15/5534

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Haushaltsvierteljahr 2010
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2010 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 26.01.2011 Drs 15/5340
HuFA 67. Sitzg 17.02.2011 S. 3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 - Jugend, Titel 633 04 - Zuweisungen für Horte und andere Kindertagesstätten gemäß § 12 Kindertagesstättengesetz sowie bei Kapitel 09 03 - Jugend, Titel 633 05 - Zuweisungen für die Kindergärten -
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Unterrichtung FM 30.12.2010 Drs 15/5293
HuFA 66. Sitzg 20.01.2011 Teil I S. 3-4 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 13 - Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen und Klinikum, Forschung - Titel 614 01 - Allgemeine Zuweisungen an Sondervermögen sowie Titel 884 01 - Zuweisungen für Investitionen an Sondervermögen -
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Unterrichtung FM 28.12.2010 Drs 15/5292
HuFA 66. Sitzg 20.01.2011 Teil I S. 3-4 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz, § 38 Abs. 1 Satz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 06 - Zuweisungen an Gebietskörperschaften - Titel (apl.) 623 01 - Zinsgarantie des Landes für die Kommunen -
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Unterrichtung FM 17.11.2010 Drs 15/5151
HuFA 64. Sitzg 23.11.2010 Teil I S. 1 (nicht öffentlich)
HuFA 64. Sitzg 23.11.2010 Teil II S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Haushaltsvierteljahr 2010
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2010 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 09.11.2010 Drs 15/5131
HuFA 64. Sitzg 23.11.2010 Teil II S. 3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz, § 38 Abs. 1 Satz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 41 - Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz - Titel 893 05 - Zuschüsse im Rahmen des Investitionsprogramms des Bundes für die deutschen UNESCO-Welterbestätten in der Stadt Speyer und Trier -, hier: Projekte für Gebäude im kirchlichen Eigentum in Speyer und Trier -
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Unterrichtung FM 24.08.2010 Drs 15/4889
HuFA 55. Sitzg 30.09.2010 Teil I S. 11-13 (öffentlich)
* Kenntnisnahme
* Vgl. auch 16. WP HuFA 39. Sitzg 24.10.2013 Teil 1 S. 26 und Teil 2 S. 4

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Haushaltsvierteljahr 2010
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2010 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 16.08.2010 Drs 15/4874
HuFA 55. Sitzg 30.09.2010 Teil I S. 11-13 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz i. V. m. § 38 Abs. 1 Satz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 41 - Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz - Titel 883 01 - Zuweisungen zur Sicherung und Erhaltung der denkmalwerten Substanz kommunaler Kulturdenkmale -
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Unterrichtung FM 03.08.2010 Drs 15/4837
dazu: Vorlage 15/5626 (MBWJK, Liste der im Rahmen des Bundesinvestitionsprogrammes für nationale UNESCO-Welterbestätten 2009 bis 2013 geförderten Projekte)
HuFA 55. Sitzg 30.09.2010 Teil I S. 11-13 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 812 52 - Kosten im Zusammenhang mit der Beschaffung und dem Einsatz von antiviralen Medikamenten für den Fall einer Influenzapandemie, insbesondere Gesundheitsschutz, einschließlich Influenzapandemieplanung -
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Unterrichtung FM 16.07.2010 Drs 15/4800
HuFA 53. Sitzg 19.08.2010 Teil I S. 25 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung -LHO-)
- Kapitel 09 59 - Kirchen - Titel 684 02 Anpassung der Staatsleistungen an die katholischen Bistümer aufgrund der Besoldungssteigerung für Landesbeamte; Einsparungen bei Kapitel 09 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 685 41 Zuwendungen des Landes an die Deutsche Forschungsgemeinschaft -
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Unterrichtung FM 02.06.2010 Drs 15/4632
HuFA 52. Sitzg 10.06.2010 S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Haushaltsvierteljahr 2010
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im ersten Haushaltsvierteljahr 2010 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 27.04.2010 Drs 15/4506
HuFA 51. Sitzg 06.05.2010 S. 7-8 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 981 05 - Erstattungen des Verwaltungsaufwandes an die ZBV für die Zahlbarmachung von Bezügen -
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Unterrichtung FM 14.04.2010 Drs 15/4464
HuFA 51. Sitzg 06.05.2010 S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Haushaltsvierteljahr 2009
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2009 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 18.02.2010 Drs 15/4280
dazu: Vorlage 15/4889 (MBWJK, BE)
HuFA 49. Sitzg 04.03.2010 S. 9-11 (öffentlich)
HuFA 50. Sitzg 15.04.2010 Teil I S. 9 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 02 - Allgemeine Bewilligungen apl. Titel 671 01 - Anteil des Landes an dem Landesfonds A/H1N1 zur Bekämpfung der Influenzapandemie -
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Unterrichtung FM 09.11.2009 Drs 15/3994
HuFA 47. Sitzg 26.11.2009 Teil II S. 11 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Vollzug der Landeshaushaltsordnung hier: Mitteilung einer außerplanmäßigen Ausgabe von erheblicher finanzieller Bedeutung nach § 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz LHO im Haushaltsjahr 2009
- Kapitel 20 02 - Allgemeine Bewilligungen apl. Titel 671 01 - Anteil des Lands an dem Landesfonds A/H1N1 zur Bekämpfung der Influenzapandemie -
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FM 09.11.2009 Vorlage 15/4352
HuFA 47. Sitzg 26.11.2009 Teil II S. 11 (öffentlich)

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Haushaltsvierteljahr 2009
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2009 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 27.10.2009 Drs 15/3928
HuFA 46. Sitzg 05.11.2009 Teil I S. 1, 17 (öffentlich)

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Haushaltsvierteljahr 2009
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2009 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 23.07.2009 Drs 15/3621
dazu: Vorlage 15/4270 (MBWJK, ergänzende BE)
HuFA 44. Sitzg 25.08.2009 Teil I S. 1, 9 (öffentlich)

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Haushaltsvierteljahr 2009
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im ersten Haushaltsvierteljahr 2009 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 13.05.2009 Drs 15/3420
HuFA 42. Sitzg 28.05.2009 Teil I S. 23 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im vierten Haushaltsvierteljahr 2008
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2007/2008 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2008 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 29.01.2009 Drs 15/3055
HuFA 37. Sitzg 12.02.2009 S. 3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 915 01 - Zuführungen an Konjunkturausgleichsrücklage -
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Unterrichtung FM 19.01.2009 Drs 15/3028
HuFA 36. Sitzg 22.01.2009 Teil II S. 1, 13-25 (öffentlich)

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 13 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 614 01 - Allgemeine Zuweisungen an Sondervermögen - in Höhe von 300 000 000sowie Titel 884 01 - Zuweisungen für Investitionen an Sondervermögen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.01.2009 Drs 15/3008
HuFA 36. Sitzg 22.01.2009 Teil II S. 3 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung ( § 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 1525 - Soziale Wohnraumförderung - apl. Titel 83171 - Erwerb von Beteiligungen, hier: Bereitstellung des regulatorischen Mindestkapitals nach dem Gesetz über das Kreditwesen für die Ausgliederung der LTH Landestreuhandstelle Rheinland-Pfalz (LTH) aus der Landesbank Baden-Württemberg -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 26.11.2008 Drs 15/2835
HuFA 36. Sitzg 22.01.2009 Teil II S. 3 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 64 - Fachhochschule Ludwigshafen - Titel 428 01 - Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer -, Personalkosten im Zusammenhang mit der Zusammenlegung der Evangelischen Fachhochschule Ludwigshafen mit der staatlichen Fachhochschule Ludwigshafen -
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Unterrichtung FM 19.11.2008 Drs 15/2816
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil I S. 49 (öffentlich)
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil II S. 3 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 685 08 - Zuwendungen des Landes an die Max-Planck-Gesellschaft aufgrund der Rahmenvereinbarung Forschungsförderung und ihrer Zusatzvereinbarungen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 29.10.2008 Drs 15/2756
HuFA 30. Sitzg 04.11.2008 Teil II S. 3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Haushaltsvierteljahr 2008
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2007/2008 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2008 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 24.10.2008 Drs 15/2743
HuFA 30. Sitzg 04.11.2008 Teil II S. 1 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Haushaltsvierteljahr 2008
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2007/2008 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2008 seine Einwilligung erteilt hat -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 06.08.2008 Drs 15/2502
HuFA 24. Sitzg 21.08.2008 Teil I S. 3-5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Haushaltsvierteljahr 2008
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2007/2008 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im ersten Haushaltsvierteljahr 2008 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 14.05.2008 Drs 15/2223
HuFA 23. Sitzg 29.05.2008 S. 7 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 13 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 427 97 - Vergütungen und Löhne für Vertretungs- und Aushilfskräfte; Zweckbestimmung: Ausweitung der Studienkapazitäten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 28.04.2008 Drs 15/2159
dazu: Vorlage 15/2876 (MBWJK, BE)
HuFA 23. Sitzg 29.05.2008 S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und Außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 "Jugend" Titel 883 34 "Zuwendungen für Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung" und Titel 893 34 "Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 16.04.2008 Drs 15/2136
dazu: Vorlage 15/2876 (MBWJK, BE)
HuFA 23. Sitzg 29.05.2008 S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung -LHO-)
- Kapitel 06 02 - Titel 633 02 - Leistungen nach dem Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindesgesundheit) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 03.04.2008 Drs 15/2079
dazu: Vorlage 15/2876 (MBWJK, BE)
HuFA 23. Sitzg 29.05.2008 S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung -LHO-)
- Kapitel 14 10 Titel 894 01 - Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen aus dem EU-Solidaritätsfonds Sturmschadenbeseitigung Kyrill - Januar 2007 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.03.2008 Drs 15/2039
HuFA 22. Sitzg 08.04.2008 S. 13 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher fianzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 19 (Schulen - Allgemein), Titel 981 05 (Erstattung des Verwaltungsaufwandes an die ZBV für die Zahlbarmachung von Bezügen) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 26.02.2008 Drs 15/1972
HuFA 22. Sitzg 08.04.2008 S. 13 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 13 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 526 01 - Kosten für Sachverständige -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.02.2008 Drs 15/1898
HuFA 21. Sitzg 19.02.2008 S. 9 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 - Titel 812 52 - Kosten im Zusammenhang mit der Beschaffung und dem Einsatz von antiviralen Medikamenten für den Fall einer Influenzapandemie, insbesondere Gesundheitsschutz, einschließlich Influenzapandemieplanung -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 31.01.2008 Drs 15/1879
HuFA 21. Sitzg 19.02.2008 S. 9 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im vierten Haushaltsvierteljahr 2007
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2007/2008 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2007 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 25.01.2008 Drs 15/1868
HuFA 21. Sitzg 19.02.2008 S. 11 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 02 (Allgemeine Bewilligungen), Titel 681 42 (Besondere Zuwendungen für Haftopfer nach dem Strafrechtlichen Rehabilitationsgesetz) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 24.01.2008 Drs 15/1867
HuFA 21. Sitzg 19.02.2008 S. 9 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 05 - Universität Mainz (Globalhaushalt) - bei Titel 685 08 - Zuführungen des Landes für den Landesanteil nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.12.2007 Drs 15/1771
HuFA 20. Sitzg 17.01.2008 Teil II S. 15 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 "Jugend", Titel 633 07 "Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung" -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 29.11.2007 Drs 15/1705
HuFA 20. Sitzg 17.01.2008 Teil II S. 15 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 683 62 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Programms Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL) sowie Titel 892 62 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Programms Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL) aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für Entwicklung im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 25.10.2007 Drs 15/1615
HuFA 20. Sitzg 17.01.2008 Teil II S. 15 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Haushaltsvierteljahr 2007
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2007/2008 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2007 seine Einwilligung erteilt hat -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 16.10.2007 Drs 15/1596
HuFA 20. Sitzg 17.01.2008 Teil II S. 13 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 0903 "Jugend", Titel 633 05 "Zuweisungen für die Kindergärten", Abschlusszahlung der Personalkostenzuschüsse für Kindergärten 2006 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 12.10.2007 Drs 15/1581
HuFA 18. Sitzg 23.10.2007 Teil II S. 7 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 19 (Schulen - Allgemein), Titel 981 05 (Erstattung des Verwaltungsaufwandes an die ZBV für die Zahlbarmachung von Bezügen) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.09.2007 Drs 15/1457
HuFA 18. Sitzg 23.10.2007 Teil II S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Haushaltsvierteljahr 2007
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2007/2008 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2007 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 03.08.2007 Drs 15/1352
HuFA 17. Sitzg 06.09.2007 Teil I S. 19 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 13 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 427 97 - Vergütungen und Löhne für Vertretungs- und Aushilfskräfte; Zweckbestimmung: Ausweitung der Studienkapazitäten -
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Unterrichtung FM 05.07.2007 Drs 15/1290
dazu: Vorlage 15/1823 (FM, ergänzende BE)
HuFA 17. Sitzg 06.09.2007 Teil I S. 17 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 13 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 526 01 - Kosten für Sachverständige im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Hochschulmedizin in Rheinland-Pfalz -
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Unterrichtung FM 03.05.2007 Drs 15/1050
HuFA 16. Sitzg 31.05.2007 Teil II S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Haushaltsvierteljahr 2007
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2007/2008 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im ersten Haushaltsvierteljahr 2007 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 18.04.2007 Drs 15/1010
HuFA 15. Sitzg 03.05.2007 Teil III S. 13 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im vierten Haushaltsvierteljahr 2006
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2005/2006 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2006 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 19.01.2007 Drs 15/721
HuFA 13. Sitzg 30.01.2007 Teil I S. 11 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 05 - Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt) - Titel 685 05 - Nachfinanzierung zwangsläufiger Mehrausgaben für die Beamtenversorgung, Ausgleich durch gleichhohe Einsparungen -
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Unterrichtung FM 11.01.2007 Drs 15/694
HuFA 13. Sitzg 30.01.2007 Teil I S. 9 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung -LHO-)
- Kapitel 05 03 - Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften - Titel 532 08 - Vergütungen der Rechtsanwälte bei Prozesskostenhilfe, Entschädigungen für Sachverständige und sonstige Ausslagen in Betreuungssachen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 22.12.2006 Drs 15/634
HuFA 13. Sitzg 30.01.2007 Teil I S. 9 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 05 - Universität Mainz (Globalhaushalt) - bei Titel 685 08 - Zuführungen des Landes für den Landesanteil nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz -
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Unterrichtung FM 01.12.2006 Drs 15/496
HuFA 13. Sitzg 30.01.2007 Teil I S. 9 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 684 26 - Zuschüsse zu den Kosten der Beratungsstellen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz -
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Unterrichtung FM 23.11.2006 Drs 15/475
HuFA 13. Sitzg 30.01.2007 Teil I S. 9 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 19 (Schulen - Allgemein), Titel 981 05 (Erstattung des Verwaltungsaufwandes an die ZBV für die Zahlbarmachung von Bezügen) -
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Unterrichtung FM 22.11.2006 Drs 15/474
HuFA 13. Sitzg 30.01.2007 Teil I S. 9 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 59 - Kirchen - bei Titel 684 01 - Staatsleistungen an die Evangelischen Landeskirchen sowie bei Titel 684 02 - Staatsleistungen an die Katholischen Bistümer -
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Unterrichtung FM 20.11.2006 Drs 15/470
HuFA 12. Sitzg 24.11.2006 S. 33 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Haushaltsvierteljahr 2006
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2005/2006 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2006 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 30.10.2006 Drs 15/398
HuFA 10. Sitzg 10.11.2006 Teil II S. 14 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 892 61 - Förderung von Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Entwicklungsplans aus der Zukunftsinitiative Ländlicher Raum - ZIL - aus Mitteln der EAGFL, Abteilung Garantie, Ausgaben für den Ausbau der rheinland-pfälzischen Deichstrecke von der deutsch-französischen Grenze bis nach Bingen -
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Unterrichtung FM 24.10.2006 Drs 15/384
HuFA 5. Sitzg 30.10.2006 Teil II S. 3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Haushaltsvierteljahr 2006
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2005/2006 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2006 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 04.08.2006 Drs 15/156
HuFA 3. Sitzg 14.09.2006 Teil I S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Haushalts- und Finanzausschuss
 
Unerledigte Beratungsgegenstände des Haushalts- und Finanzausschusses aus der 14. Wahlperiode
- zur Behandlung im HuFA: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Haushaltsvierteljahr 2006 Drs 14/5103, Budgetbericht der Landesregierung zum 31.12.2005 Drs 14/5112, Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" - Neuabgrenzung der Fördergebietskulisse für den Zeitraum 2007 bis 2013 Vorlage 14/5120 -
Weitere Themen...

WissDienst des LT 01.06.2006 Vorlage 15/27
dazu: Vorlage 15/889 (MBWJK, ergänzende BE zum Budgetbericht)
HuFA 2. Sitzg 22.06.2006 S. 3 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung -LHO-)
- Kapitel 15 52 - Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich - bei apl. Titel 893 01 - Baukostenzuschuss an die Stiftung Hambacher Schloss (Neustadt an der Weinstraße) -, Ausgaben zur Finanzierung zwangsläufiger Brandschutzmaßnahmen sowie weiterer zugesagter Umbaumaßnahmen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 24.05.2006 Drs 15/12
HuFA 2. Sitzg 22.06.2006 S. 1 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

 
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