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Vorgänge

13. Wahlperiode

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 15 - Munitionsbeseitigung - Titel 547 04 - Sächliche Verwaltungsausgaben für das Projekt in Hallschlag -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 03.04.2001 Drs 13/6978
HuFA 74.Sitzg 10.05.2001 S.3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 24 - Berufsbildende Schulen - TGr.99 - Aufwand für Informations- und Kommunikationstechniken -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 28.03.2001 Drs 13/6975
HuFA 74.Sitzg 10.05.2001 S.3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 683 61 und 892 61 Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Entwicklungsplans der Zukunftsinitiative Ländlicher Raum - ZIL - aus Mitteln des EAGFL, Abteilung Garantie -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.03.2001 Drs 13/6923
HuFA 74.Sitzg 10.05.2001 S.3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 683 26 - Kosten im Zusammenhang mit Destillationsbeihilfen für Wein, hier: Aufstockung der Beihilfen wegen der quantitativ überdurchschnittlichen Ernten der Jahre 1999 und 2000 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 01.03.2001 Drs 13/6909
HuFA 74.Sitzg 10.05.2001 S.3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Polizeischule
 
Schließung von Teilen der Landespolizeischule - Unterlassen der Anmeldung über- und/oder außerplanmäßiger Ausgaben und sonstige Folgen
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.01.2001 Vorlage 13/4735
HuFA 73.Sitzg 25.01.2001 S.17-21 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 04 02 - Allgemeine Bewilligungen - apl Titel 681 15 - Heizkostenzuschuss -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.01.2001 Drs 13/6700
HuFA 73.Sitzg 25.01.2001 S.5 Teil I (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 08 - Straßenbau - Titel 711 07 - Sofortprogramm zur Instandsetzung von Landesstraßen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 08.11.2000 Drs 13/6423
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.5 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 10 - Polizeibehörden - Titel 526 01 - Kosten für Sachverständige; Mehrbedarf infolge des Anstiegs strafrechtlicher Ermittlungsverfahren -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 08.11.2000 Drs 13/6425
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.5 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 683 61 und 892 61 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Entwicklungsplans der Zukunftsinitiative Ländlicher Raum - ZIL - aus Mitteln des EAGFL, Abteilung Garantie -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 03.11.2000 Drs 13/6418
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.5 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 15 - Munitionsbeseitigung - Titel 547 04 - Sächliche Verwaltungsausgaben für das Projekt in Hallschlag, Absuchung nach bzw. Räumung von Munition am sog "Exotentrichter", Entschädigungszahlungen für betroffene Familien -
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Unterrichtung FM 06.10.2000 Drs 13/6333
dazu: Vorlage 13/4654 (ISM, ergänzende BE)
HuFA 69.Sitzg 26.10.2000 S.15 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Einwilligung zu außerplanmäßigen Ausgaben für die Multimedia-Initiative "Klassen im Internet" im Haushaltsjahr 2000: Einrichtung von zwei außerplanmäßigen Titeln in Titelgruppe 99 bei Kapitel 1533 - Landesmedienzentrum -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.06.2000 Drs 13/5900
HuFA 66.Sitzg 10.08.2000 S.5-10 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 0302 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 681 41 - Kapitalentschädigungen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz, Verdopplung der Entschädigung für abgeschlossene Altfälle auf Grund der Änd von § 17 StrRehaG -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 05.05.2000 Drs 13/5759
HuFA 65.Sitzg 23.05.2000 S.27 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 0301 - Ministerium - Titel 812 99 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Datenverarbeitung; Beschaffung von Hard- und Software im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Mittelinstanz gem dem Landesgesetz zur Reform und Neuorganisation der Landesverwaltung -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.04.2000 Drs 13/5650
HuFA 65.Sitzg 23.05.2000 S.27 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 01 - Ministerium - Titel 812 99 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Datenverarbeitung; technische Ausstattung der infolge der Neuorganisation entstehenden Direktionen und des Landesuntersuchungsamtes -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 25.11.1999 Drs 13/4997
HuFA 62.Sitzg 20.12.1999 S.11 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 - Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften - Titel 532 08 - Vergütungen der Rechtsanwälte bei Prozesskostenhilfe, Entschädigungen für Sachverständige und sonstige Auslagen in Betreuungssachen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 06.10.1999 Drs 13/4762
HuFA 58.Sitzg 28.10.1999 S.7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -
- Kapitel 15 12 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 685 02 - Zuwendung für die in Aufbau befindlichen Fraunhofer-Institute -; hier: Gründung des Instituts für Biologische Wirkstoff-Forschung in Kaiserslautern, Aufnahme in die Finanzierung der Fraunhofer-Gesellschaft ab 2003 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.09.1999 Drs 13/4650
HuFA 56.Sitzg 16.09.1999 S.13-14 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 04 08 - Oberfinanzdirektion Koblenz - Landesvermögens- und Bauabteilung, hier: Einrichtung einer "Gruppe Bundesbau" für die Erledigung der nicht an die LBB übertragbaren Bauaufgaben des Bundes -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 27.08.1999 Drs 13/4629
HuFA 56.Sitzg 16.09.1999 S.13-14 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Haushaltsstelle 20 02/461 01 - Globale Mehrausgaben für Personalausgaben -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 06.08.1999 Drs 13/4572
HuFA 56.Sitzg 16.09.1999 S.13-14 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 693 14 - Zuschuss zum Wiederaufbau des Schlosses Sayn -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 02.08.1999 Drs 13/4563
HuFA 56.Sitzg 16.09.1999 S.13-14 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Haushaltsstelle 20 05/581 02 - Tilgungsausgaben an den Bund für Wohnungsbaudarlehen nach dem Aufkommen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 20.05.1999 Drs 13/4342
HuFA 55.Sitzg 15.06.1999 S.3-7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 08 - Straßenbau - Titel (apl) 711 07 - Sofortprogramm zur Instandsetzung von Landesstraßen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.05.1999 Drs 13/4283
dazu: Vorlage 13/3570 (MWVLW, Einsparkonzeption)
HuFA 55.Sitzg 15.06.1999 S.3-7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Einrichtung eines außerplanmäßigen Titels 891 02 Multimedia-Initiative "RPF inform" im EPL 08 - MWVLW - Kapitel 08 10 - Neue Technologien - aus den durch die Optimierung der Telefonkosten eingesparten Mittel im Landeshaushalt -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 29.04.1999 Drs 13/4265
dazu: Vorlage 13/3677 (MWVLW, IT-Kosten im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Mittelbehörden)
HuFA 55.Sitzg 15.06.1999 S.3-7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 18 - Verteidigungslastenverwaltung - Titel 812 99 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Datenverarbeitung; hier: Ersetzung der veralteten EDV-Hardware beim AVL Kaiserslautern -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 23.02.1999 Drs 13/4011
HuFA 53.Sitzg 18.03.1999 S.11 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 - Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften - Titel 532 08 - Vergütungen der Rechtsanwälte bei Prozesskostenhilfe, Entschädigungen für Sachverständige und sonstige Auslagen in Betreuungssachen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 28.12.1998 Drs 13/3832
HuFA 51.Sitzg 07.01.1999 S.13 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 07 - Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit - Titel 532 05 - Entschädigungen für Sachverständige; hier: Anstieg des Geschäftsanfalls bei Verfahren nach dem Pflege-Versicherungsgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 20.11.1998 Drs 13/3714
HuFA 50.Sitzg 03.12.1998 S.7 Teil I (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Multimediakommunikation
 
Optimierung der Telefonkosten in der Landesverwaltung; Verwendung und Konzentrierung der eingesparten Mittel im Landeshaushalt für Multimediazwecke
- Einrichtung eines außerplanmäßigen Titels 891 02 "Multimedia-Initiative RPF inform" im Epl 08 - MWVLW - Kapitel 08 10 - Neue Technologien -
Weitere Themen...

FM 04.11.1998 Vorlage 13/2462
HuFA 49.Sitzg 19.11.1998 S.15 Teil I (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 892 51 - Landesergänzungsprogramm zur Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur"; hier: Rückgang der Bundesmittel bei erhöhtem Förderbedarf aufgrund des aktuellen strukturellen Umstellungsbedarfs in der Landwirtschaft -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 26.08.1998 Drs 13/3422
HuFA 45.Sitzg 17.09.1998 S.5 Teil III (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 77 - Beschäftigung, Ausbildung, Wirtschaftsstruktur - Titel 685 01 - Förderung der Existenzgründung und Existenzsicherung; hier: verstärkte Inanspruchnahme des Programms "Fortbildungsprämie zur Vorbereitung auf eine Existenzgründung" und des Beratungsprogramms für Existenzgründung in RPF -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 26.08.1998 Drs 13/3423
HuFA 45.Sitzg 17.09.1998 S.5 Teil III (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 12 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 685 02 - Zuwendung für die in Aufbau befindlichen Fraunhofer-Institute; hier: Gründung des Instituts für Biologische Wirkstoff-Forschung zum 01.09.1998 in Kaiserslautern, vorgesehene Aufnahme in die Finanzierung der Fraunhofer-Gesellschaft ab 2003 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 20.08.1998 Drs 13/3418
HuFA 45.Sitzg 17.09.1998 S.5 Teil III (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Haushaltsstelle 20 05/581 02 - Tilgungsausgaben an den Bund für Wohnungsbaudarlehen nach dem Aufkommen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 24.06.1998 Drs 13/3230
HuFA 43.Sitzg 16.07.1998 S.3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 12 75 - Landeskonversionsprogramm - Titel 821 01 - Erwerb des ehemaligen französischen Militärkrankenhauses "Andre Genet" für die Universität Trier -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 22.01.1998 Drs 13/2597
dazu: Vorlage 13/1833 (MBWW, Aufstellung der bisher für den Bauunterhalt aufgewendeten Mittel)
HuFA 38.Sitzg 03.03.1998 S.5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 04 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 681 01, Mehrausgaben für Wohngeld -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 12.12.1997 Drs 13/2418
HuFA 32.Sitzg 18.12.1997 S.11 Teil I (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Haushaltswirtschaftliche Sperre
 
Haushaltssperre der LReg für den Haushalt 1997
- Höhe der zuerbringenden Ausgabenkürzungen bei den Ministerien (Haushaltstitel), einzusparende über- und außerplanmäßige Ausgaben, Auswirkungen der Budgetierung auf die Verwaltungspraxis, Höhe der zusätzlichen Nettoneuverschuldung im Vergleich zum Nachtragshaushalt 1997, Zusammenhang zwischen Haushaltssperre 1997 und der geplanten globalen Minderausgabe 1998 und 1999 -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.12.1997 Drs 13/2407
Antw FM 22.01.1998 Drs 13/2515

Schloßböckelheim Krs Bad Kreuznach
 
Widersprüchliche Bewertung der Zuweisung von 400 000 DM an die Staatliche Weinbaudomäne in Schloßböckelheim durch das Finanzministerium und das Weinbauministerium
- Zuweisung iRd über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben im zweiten Haushaltsvierteljahr 1997 an den Wirtschaftsbetrieb der Domäne Niederhausen-Schloßböckelheim zum Ausgleich etwaiger Verluste und zur Erhaltung der Liquidität -
Weitere Themen...

KlAnfr 1146 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 03.12.1997 Drs 13/2366
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/2234

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 685 08 - Zuwendung des Landes aufgrund der Rahmenvereinbarung Forschungsförderung; hier: Nachzahlungsverpflichtung aus dem Jahr 1995 aufgrund einer Neufestsetzung des Königsteiner Schlüssels für 1995 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 03.12.1997 Drs 13/2377
HuFA 30.Sitzg 09.12.1997 S.3 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 - Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften - Titel 532 02 und 532 08 - Gebühren, Auslagen, Vergütungen und Entschädigungen für Anwälte und Sachverständige -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 02.12.1997 Drs 13/2367
HuFA 31.Sitzg 16.12.1997 S.3 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Haushaltsgesetz 1997
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997)
- Änd §§ 2, 4, 5, 6 betr Kreditaufnahme und -ermächtigungen, Nachtragshaushalt, über- und außerplanmäßige Ausgaben, Haushaltssperren, Berichtspflichten und Rechnungsprüfung bezüglich der Modellversuche Budgetierung und Leasingverfahren; Änd der Landeshaushaltsordnung, Einfügung § 39 a betr Finanzierung nach Leasing- und Konzessionsmodellen -
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ÄndAntr CDU zu Drs 13/1000 zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1077
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1434-1561
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1682
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1827
*Ablehnung S.1827
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 - Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften - und Kapitel 05 07 - Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit; hier: Gebühren, Auslagen, Vergütungen und Entschädigungen für Anwälte, Verteidiger und Sachverständige -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 24.01.1997 Drs 13/1140
HuFA 16.Sitzg 20.02.1997 S.3-4 Teil I (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 681 08 - Unterhaltvorschußleistungen (für Kinder, die bei einem alleinerziehenden Elternteil leben und vom anderen Elternteil nicht mindestens den Regelunterhalt erhalten); hier: Anstieg der Leistungsverpflichtungen durch Erhöhung der Altersgrenze und der Höchstleistungsdauer aufgrund der Änd des Unterhaltsvorschußgesetzes -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 09.01.1997 Drs 13/980
HuFA 15.Sitzg 13.01.1997 S.7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 06 apl Titel 546 01, Kapitel 03 07 apl Titel 546 01, Kapitel 04 05 apl Titel 546 01; hier: Nachweis der Kostenerstattung für Leistungen des DIZ an das Land unter dem außerplanmäßigen Titel 546 01 anstatt der bisher über die haushaltstechnischen Verrechnungen der Hauptgruppen 3 und 9 dargestellten Verrechnungsanteile, nachdem die von der Abteilung Landesrechenzentrum (LRZ) und der Abteilung Automatische Datenverarbeitung des Statistischen Landesamtes sowie bei der Zentralen Datenverarbeitung der Finanzverwaltung (ZDFin) wahrgenommenen Aufgaben zum 01.01.1996 auf das Daten- und Informationszentrum (DIZ) übergegangen sind -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 23.12.1996 Drs 13/954
HuFA 15.Sitzg 13.01.1997 S.7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 04 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 681 01, Mehrausgaben für Wohngeld -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 13.12.1996 Drs 13/893
HuFA 13. Sitzg 19.12.1996 S.1 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 643 25 - Jugendhilfe für Hilfeempfänger ohne gewöhnlichen Aufenthalt; hier: Mehrausgaben infolge der Kostenzuweisungen für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 10.12.1996 Drs 13/869
HuFA 13.Sitzg 19.12.1996 S.1 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 643 45 - Kostenbeteiligung des Landes an den Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie Alternativen und vorbeugende Maßnahmen; hier: Mehrbedarf infolge der Überführung der Leistungen für seelisch behinderte Menschen aus dem Bereich der Sozialhilfe in die Jugendhilfe -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 10.12.1996 Drs 13/870
HuFA 13. Sitzg 19.12.1996 S.1 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 08 Titel 514 71 - Haltung von Dienst- und Einsatzfahrzeugen, hier: Generalüberholung des Feuerlöschbootes RPL 1 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.11.1996 Drs 13/722
HuFA 5.Sitzg 14.11.1996 S.3-4 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Praxis des Finanzministers zur Unterrichtung des LT über über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung gem § 37 LHO
- Informationspflicht des FM gegenüber dem LT bei unvorhersehbaren und unabweisbaren Ausgaben außerhalb des Haushaltsplanes -
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Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 25.10.1996 Drs 13/660
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1150-1156
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 893 02 - 3. Bauabschnitt des Max-Planck-Instituts für Polymerforschung in Mainz -
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Unterrichtung FM 21.10.1996 Drs 13/652
HuFA 5.Sitzg 14.11.1996 S.3-4 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 02 - Allgemeine Bewilligungen - apl. Titel 685 55 und 891 01, Sanierungs- und Investitionszuschüsse für die Stiftung Staatliches Friedrich-Wilhelm-Gymnasium Trier -
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Unterrichtung FM 16.10.1996 Drs 13/640
HuFA 5.Sitzg 14.11.1996 S.3-4 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel (apl.) 681 02 - Finanzierungshilfen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz -
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Unterrichtung FM 19.09.1996 Drs 13/487
dazu: Vorlage 13/473 (MWVLW, Fortbildungsprämie zur Vorbereitung auf eine Existenzgründung; Bewilligung, Fördervolumen)
HuFA 5.Sitzg 14.11.1996 S.3-4 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 05 - Schuldenverwaltung - Titel 871 02 - Einlösung von allgemeinen Bürgschaften und Garantien -
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Unterrichtung FM 23.07.1996 Drs 13/272
HuFA 3.Sitzg 05.09.1996 S.5 (nichtöffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Haushaltswirtschaftliche Sperre
 
Haushaltssperre der LReg und die Auswirkungen auf den Vollzug des Haushaltsplanes
- Höhe der in den einzelnen Ministerien vorzunehmenden Ausgabenkürzungen, Höhe der Einsparungen über- und außerplanmäßiger Ausgaben, Auswahlkriterien für die Titelkürzungen, Einsparvorschläge der Ministerien, Höhe der Nettoneuverschuldung, Verwendung von Mehreinnahmen -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 22.07.1996 Drs 13/267
Antw FM 04.09.1996 Drs 13/428

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 10 - Neue Technologien - Titel (apl) 685 01 - Zuschüsse der EU iRd Gemeinschaftsinitiative KMU zur Anpassung kleiner und mittlerer Unternehmen an den Binnenmarkt in EU-Fördergebieten; Schwerpunkte Qualitätssicherung und Betrieblicher Umweltschutz -
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Unterrichtung FM 12.07.1996 Drs 13/241
HuFA 3.Sitzg 05.09.1996 S.5 (nichtöffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 06 - Zuweisungen an Gebietskörperschaften - Titel 883 15 - Förderung des Städtebaus; hier: Sanierung des ehemaligen Zettelmeyer-Geländes in Konz bei Trier -
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Unterrichtung FM 09.07.1996 Drs 13/216
HuFA 3.Sitzg 05.09.1996 S.5 (nichtöffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Nachtragshaushaltsgesetz 1996
 
Nachtragshaushaltsplan 1996
- Vorlage eines Nachtragshaushaltsplanes für das Jahr 1996 durch die LReg aufgrund der zu erwartenden Mindereinnahmen von 600 Mio. DM und der über- und außerplanmäßigen Haushaltsaugaben sowie des Eingriffs in die Budgethoheit des Parlaments durch die Praxis der undifferenzierten Haushaltssperre -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.07.1996 Drs 13/167
PlPr 13/7 11.07.1996 S.531-541
*Ablehnung
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 01 Titel 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen; hier: Beschaffung eines neuen digitalen Telekommunikationssystems als Ersatz für die derzeit vorhandene Fernsprechanlage der LReg -
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Unterrichtung FM 19.06.1996 Drs 13/107
HuFA 3.Sitzg 05.09.1996 S.5 (nichtöffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Enquete-Kommission "Parlamentsreform"
 
Enquete-Kommission Parlamentsreform
- Stärkung der Stellung des Parlaments, Verbesserung der Entscheidungsgrundlagen der Gesetzgebungsarbeit, Mitwirkung der Kommunen, Stellung der Opposition, Informations-, Beteiligungs-, Frage-, Auskunfts- und Akteneinsichtsrechte des LT, Arbeitsweise und -bedingungen des LT, Status der Abgeordneten, Unvereinbarkeit von Mandat/öffentlichem Dienst/Regierungsamt, Festlegung der Diäten, Struktur der Entschädigung, Repräsentanz gesellschaftlicher Gruppen im LT, Verlagerung von Entscheidungskompetenzen (Schattenhaushalt), Einwilligung in über- und außerplanmäßige Ausgaben durch den FM, Leasingfinanzierung, Verringerung der Zahl der Abgeordneten; Transparenz der Arbeit der EK-Kommission, mögliche Beteiligung der Einwohner, BE bis Ende 1998 -
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ÄndAntr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/40 19.06.1996 Drs 13/108
PlPr 13/5 20.06.1996 S.264-276
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Enquete-Kommission "Parlamentsreform"
 
Enquete-Kommission Parlamentsreform
- Einsetzung einer Enquete-Kommission Parlamentsreform zur Untersuchung der Möglichkeiten zur Stärkung der Stellung des Parlaments, Änd des Untersuchungsauftrags betr Gesetzgebungsarbeit, Informations-, Beteiligungs-, Frage- und Auskunftsrecht des Parlaments, Mitwirkung der Kommunen, Verbesserung der Stellung der Opposition, Repräsentanz gesellschaftlicher Gruppen im Parlament; Prüfung der Grenzen der fortschreitenden Verlagerung originärer Entscheidungskompetenzen des LT (Schattenhaushalt), der Einwilligung in über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und des Einsatzes der Leasing-Finanzierung -
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ÄndAntr CDU zu Drs 13/40 18.06.1996 Drs 13/83
PlPr 13/5 20.06.1996 S.264-276
*Abstimmung entfällt wegen Annahme Drs 13/108
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 892 21 - Zuschüsse zum Erwerb von Grundstücken im Rahmen von Bodenordnungsverfahren für Zwecke der Landespflege; hier: Hochwasserschutz im Einzugsgebiet der Nahe (Naheprogramm) -
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Unterrichtung FM 17.06.1996 Drs 13/100
HuFA 3.Sitzg 05.09.1996 S.5 (nichtöffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Haushalts- und Finanzausschuss
 
Unerledigte Beratungsgegenstände des HuFA aus der 12. Wahlperiode
- zur Behandlung im HuFA: Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Drs 12/8394, 12/8400 -
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Wiss.Dienst des LT 05.06.1996 Vorlage 13/17
HuFA 2.Sitzg 18.06.1996 S.5 Teil I (nichtöffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 07 - Straßenunterhaltung - Titel 521 04 - Winterwartung; Auffüllung der Salzlager, bedingt durch den überaus hohen Salzverbrauch aufgrund der langen Winterperiode -
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Unterrichtung FM 03.06.1996 Drs 13/26
HuFA 2.Sitzg 18.06.1996 S.7 Teil I (nichtöffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

 
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