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Vorgänge

12. Wahlperiode

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 526 11 - Gerichts- und ähnliche Kosten; hier: Anwaltsgebühren der Rechtsanwälte in Sachen Schadensersatzprozeß der RWE Energie AG gegen das Land wegen des Genehmigungsverfahrens für das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich -
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Unterrichtung FM 15.05.1996 Drs 12/8400

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 05 - Schuldenverwaltung - Titel 561 02 - Zinsen an den Bund für Wohnungsbaudarlehen nach dem Aufkommen - und Titel 581 02 - Tilgungsausgaben an den Bund für Wohnungsbaudarlehen nach dem Aufkommen -
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Unterrichtung FM 09.05.1996 Drs 12/8394

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 02 - Vermögensanlagen - Titel 547 11 - Ausgaben aus Nachlaßverbindlichkeiten; hier: Fortführung der Sanierungsmaßnahmen auf mehreren mit Lederresten kontaminierten, dem Land durch Fiskalerbschaft zugefallenen Grundstücken in Pirmasens -
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Unterrichtung FM 31.01.1996 Drs 12/8112
HuFA 75.Sitzg 13.02.1996
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 653 13 und 684 13 - Zuweisungen/Zuschüsse für Kindergärten gem Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 03.01.1996 Drs 12/7980
HuFA 73.Sitzg 10.01.1996
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 07 - Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit - Titel 532 05 - Entschädigungen für Sachverständige in Rechtssachen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.12.1995 Drs 12/7917
HuFA 73.Sitzg 10.01.1996
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 14 22 Titel 883 32 - Mittel für forstliche Maßnahmen im Gemeindewald -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 13.12.1995 Drs 12/7746
HuFA 73.Sitzg 10.01.1996
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 04 02 Titel 681 01 - Mehrausgaben für Wohngeld -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 13.11.1995 Drs 12/7565
HuFA 68.Sitzg 21.11.1995
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 10 Titel 526 01 - Kosten für Sachverständige; hier: insbes Kosten für Dolmetscher und Übersetzer -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 31.10.1995 Drs 12/7518
HuFA 64.Sitzg 09.11.1995 Teil II
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 07 Titel 532 05 - Entschädigung für Sachverständige in Rechtssachen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 31.10.1995 Drs 12/7519
HuFA 64.Sitzg 09.11.1995 Teil II
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 643 45 - Kostenbeteiligung des Landes an den Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie Alternativen und vorbeugende Maßnahmen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 31.10.1995 Drs 12/7520
HuFA 64.Sitzg 09.11.1995 Teil II
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 684 26 - Zuschüsse zu den Kosten der Schwangerenberatungsstellen aufgrund Änd der Ersten Landesverordnung zur Durchführung des Schwangerenberatungsgesetzes -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 31.10.1995 Drs 12/7521
HuFA 64.Sitzg 09.11.1995 Teil II
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 04 04 Titel 513 01 - Post- und Fernmeldegebühren; Mehrausgaben durch Erhöhung der Postgebühren -
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Unterrichtung FM 10.10.1995 Drs 12/7410
HuFA 63.Sitzg 31.10.1995 gemeinsam mit
RA 56.Sitzg 31.10.1995
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 681 08 - Unterhaltsvorschußleistungen - für Kinder, die bei einem alleinerziehenden Elternteil leben und vom anderen Elternteil nicht mindestens den Regelunterhalt erhalten; Mehrbedarf durch Anhebung der Altersgrenze und Verlängerung der Höchstleistungsdauer aufgrund der Änd des Unterhaltsvorschußgesetzes -
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Unterrichtung FM 06.10.1995 Drs 12/7402
HuFA 63.Sitzg 31.10.1995 gemeinsam mit
RA 56.Sitzg 31.10.1995
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 23 Titel 892 35 - Zuschüsse für Investitionen iRd Agrarinvestitionsförderungsprogramms (AFP) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 26.09.1995 Drs 12/7340
HuFA 62.Sitzg 05.10.1995
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben zum Hochwasserschutz
- Zuweisungen zur Förderung von Bodenverbesserung, des Ausbaus von Gewässern sowie für Maßnahmen zur Verhütung und Beseitigung von Hochwasser-, Katastrophen- und Unwetterschäden an Gewässern und wasserwirtschaftlichen Anlagen aus Kapitel 14 02 Titel 883 52; Förderanträge für diese Maßnahmen in den Regierungsbezirken Trier und Koblenz, gegliedert nach Verbandsgemeinden, Stadt Koblenz, Höhe der Baukosten und Zuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3852 Licht CDU und Antw MUF 22.09.1995 Drs 12/7315

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 03 Titel 681 08 - Unterhaltsvorschußleistungen für Kinder, die bei einem alleinerziehenden Elternteil leben und vom anderen Elternteil nicht mindestens den Regelunterhalt erhalten; Mehrbedarf durch Anhebung der Altersgrenze und Verlängerung der Höchstleistungsdauer aufgrund der Änd des Unterhaltsvorschußgesetzes -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 08.09.1995 Drs 12/7182
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 19 Titel 427 03 - Beschäftigungsentgelte zur Abdeckung von Unterrichtsbedarf für das Schuljahr 1995/1996 aufgrund gestiegener Schülerzahlen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 17.08.1995 Drs 12/7067
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 20 Titel 427 01 - Vergütungen und Löhne für Vertretungs- und Aushilfskräfte zur Abdeckung des zusätzlichen Unterrichtsbedarfs -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 17.08.1995 Drs 12/7068
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 Titel 892 21 (bisher Kapitel 07 02 Titel 892 21) - Zuschüsse zum Erwerb von Grundstücken im Rahmen von Bodenordnungsverfahren für Zwecke der Landespflege; hier: Hochwasserschutz im Einzugsbereich der Nahe (Naheprogramm) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.07.1995 Drs 12/6950
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 19 Titel 653 01 (bisher Kapitel 09 19 Titel 653 01) - Sonstige Zuweisungen an Kommunen zur Abgeltung der Aufwendungen der Kommunalen Schulträger für die Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.07.1995 Drs 12/6934
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 Titel 685 03 - Zuschuß an die Sendezentrale GmbH - und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung als Voraussetzung für die beabsichtigte Veräußerung der Landesanteile an der AKK-Sendezentrale Beteiligungs-GmbH -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 10.07.1995 Drs 12/6933
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I S.11
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 01 Titel 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen; hier: Beschaffung eines neuen, digitalen Telekommunikationssystems für die Fernsprechanlage der LReg -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.07.1995 Drs 12/6926
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 02 Titel 681 43 - Zuschüsse zur Beseitigung von Elementarschäden anläßlich des Hochwassers im Januar/Februar 1995 - und Kapitel 20 04 Titel 863 43 - Darlehen zur Beseitigung von Elementarschäden anläßlich des Hochwassers im Januar/Februar 1995 -
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Unterrichtung FM 04.07.1995 Drs 12/6905
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 05 - Schuldenverwaltung - Titel 561 02 - Zinsen an den Bund für Wohnungsbaudarlehen nach dem Aufkommen - und Titel 581 02 - Tilgungsausgaben an den Bund für Wohnungsbaudarlehen nach dem Aufkommen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.06.1995 Drs 12/6787
HuFA 60.Sitzg 27.06.1995
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 05 - Schuldenverwaltung - Titel 871 02 - Einlösung von allgemeinen Bürgschaften und Garantien -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.06.1995 Drs 12/6788
HuFA 60.Sitzg 27.06.1995
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 883 33 und Kapitel 09 03 Titel 893 33 - Zuweisung und Zuschüsse zum Bau und zur Ausstattung von Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.05.1995 Drs 12/6575
HuFA 59.Sitzg 16.05.1995 Teil II
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 04 - Vermögensanlagen - Titel 863 43 - Darlehen zur Beseitigung von Elementarschäden anläßlich des Hochwassers im Januar/Februar 1995 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 30.03.1995 Drs 12/6410
HuFA 59.Sitzg 16.05.1995 Teil II
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 09 - Förderungsmaßnahmen in der früheren DDR - Titel 546 12 - Rückzahlungen nach Schluß des Haushaltsjahres (Aufwendungen für die in Thüringen geleistete Verwaltungshilfe) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 27.03.1995 Drs 12/6390
HuFA 59.Sitzg 16.05.1995 Teil II
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 14 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 526 24 - Landespflegerische Planungsbeiträge zu den regionalen Raumordnungsplänen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 22.03.1995 Drs 12/6375
HuFA 59.Sitzg 16.05.1995 Teil II
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel (apl.) 685 22 - Fortbildungsprämie zur Vorbereitung auf eine Existenzgründung; Förderung der Meisterfortbildung nach Wegfall der Förderung der Aufstiegsfortbildung nach § 44 (2a) Arbeitsförderungsgesetz, die auch die Meistervorbereitungslehrgänge betrifft -
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Unterrichtung FM 09.03.1995 Drs 12/6274
HuFA 58.Sitzg 16.03.1995
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 04 - Vermögensanlagen - Titel 547 11 - Ausgaben aus Nachlaßverbindlichkeiten; hier: Fortführung der Sanierungsmaßnahmen auf mehreren mit Lederresten kontaminierten, dem Land durch Fiskalerbschaft zugefallenen Grundstücken in Pirmasens -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 02.03.1995 Drs 12/6231
HuFA 58.Sitzg 16.03.1995
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 09 - Landeseigene Anlagen an Wasserstraßen - Titel (apl.) 721 26 - Verlegung der Inselstraße im Kaiserwörthhafen des Hafens Ludwigshafen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 17.02.1995 Drs 12/6164
HuFA 58.Sitzg 16.03.1995
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 Titel 892 32 - Förderung von Investitionen zur Entwicklung des ländlichen Raumes nach Ziel-Nr. 5 b des Strukturfonds der Europäischen Union -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.02.1995 Drs 12/6073
HuFA 57.Sitzg 09.02.1995
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 Titel 892 33 - Förderung von marktstrukturverbessernden Maßnahmen mit Mitteln aus dem EAGFL (Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft) 2. Förderphase -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.02.1995 Drs 12/6074
HuFA 57.Sitzg 09.02.1995
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 653 13 und 684 13 - Zuweisungen/Zuschüsse für Kindergärten gem Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 30.01.1995 Drs 12/6019
HuFA 57.Sitzg 09.02.1995
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 681 08 - Unterhaltsvorschußleistungen für Kinder, die bei einem alleinerziehenden Elternteil leben und vom anderen Elternteil nicht mindestens den Regelunterhalt erhalten; Mehrbedarf durch Erhöhung der Fallzahlen durch Änd des Unterhaltungsvorschußgesetzes bezüglich der Altersgrenze und Bezugsdauer ab 01.01.1993 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 27.01.1994 Drs 12/6013
dazu: Vorlage 12/3137 (MKJFF, Vorlage der Fallzahlen 1994 Anfang 2. Quartal 1995) 12/3207 (MKJFF, Fallzahlen 1994 für Unterhaltsvorschußleistungen)
HuFA 57.Sitzg 09.02.1995
* Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 883 33 - Zuweisungen zum Bau und zur Ausstattung von Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.01.1995 Drs 12/5994
HuFA 56.Sitzg 26.01.1995
* Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 19 Titel 427 03 - Beschäftigungsentgelte zur Abdeckung von Unterrichtsbedarf für den Rest des Schuljahres 1994/1995; hier: Mehrausgaben aufgrund gestiegener Schülerzahlen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.01.1995 Drs 12/5942
HuFA 56.Sitzg 26.01.1995
* Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 05 - Schuldenverwaltung - Titel 871 02 Einlösung von allgemeinen Bürgschaften und Garantien; hier: Inanspruchnahme der Bürgschaft durch Konkurs der MIT Holding -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 05.01.1995 Drs 12/5920
HuFA 56.Sitzg 26.01.1995
* Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 682 01 - Anteil der örtlichen Kurgesellschaften an den Bruttospielerträgen der Spielbanken in Bad Neuenahr-Ahrweiler, Bad Ems und Bad Dürkheim -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 28.12.1994 Drs 12/5890
HuFA 56.Sitzg 26.01.1995
* Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 684 26 - Zuschüsse zu den Kosten der Beratungsstellen nach dem Schwangeren- und Familienhilfegesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 13.12.1994 Drs 12/5806
HuFA 55.Sitzg 15.12.1994
*Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 892 31 - Zuschüsse zur Förderung des Privatwaldes und Kapitel 07 02 Titel 892 35 - Förderung der Wiederaufforstung im Gemeindewald -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 09.12.1994 Drs 12/5800
HuFA 55.Sitzg 15.12.1994
* Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 892 32 - Förderung von Investitionen zur Entwicklung des ländlichen Raumes nach Ziel-Nr. 5 b des Strukturfonds der Europäischen Union -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 17.11.1994 Drs 12/5660
HuFA 55.Sitzg 15.12.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 892 41 - Zuschüsse zur Förderung von Junglandwirten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 15.11.1994 Drs 12/5647
HuFA 55.Sitzg 15.12.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 04 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 681 01, Mehrausgaben für Wohngeld -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 08.11.1994 Drs 12/5626
dazu: Vorlage 12/3162 (FM, Zahl der Haushalte mit Bezug von Wohngeld seit 1991)
HuFA 55.Sitzg 15.12.1994
* Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 685 03 - Zuschuß an die (AKK-)Sendezentrale GmbH -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.11.1994 Drs 12/5612
HuFA 55.Sitzg 15.12.1994 S.11-13
* Kenntnisnahme

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 14 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 526 24 - Landespflegerische Planungsbeiträge zu den regionalen Raumordnungsplänen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 18.10.1994 Drs 12/5532
HuFA 52.Sitzg 03.11.1994
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 513 01 - Post- und Fernmeldegebühren; Mehrausgaben durch Gebührenerhöhungen und gestiegenen Geschäftsanfall bei den Gerichten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.10.1994 Drs 12/5502
HuFA 52.Sitzg 03.11.1994
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 12 75 - Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" - apl. Titel 821 03 - Erwerb eines Grundstücksteils der ehem. Kreuzbergkaserne in Zweibrücken für den neuen Standort der Fachhochschule (FH) RPF -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 13.10.1994 Drs 12/5500
HuFA 52.Sitzg 03.11.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 02 - Allgemeine Bewilligungen - apl. Titel 681 42 "Zuschüsse zur Beseitigung von Elementarschäden anläßlich des Hochwassers im Dezember 1993" und Kapitel 20 04 - Vermögensanlagen - apl. Titel 863 42 "Darlehen zur Beseitigung von Elementarschäden anläßlich des Hochwassers im Dezember 1993" -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.10.1994 Drs 12/5488
HuFA 52.Sitzg 03.11.1994 Teil I
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 683 21 - Förderung der umweltfreundlichen Landbewirtschaftung -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 16.09.1994 Drs 12/5409
HuFA 51.Sitzg 06.10.1994 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 14 75 - Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" - Titel 883 51 - Zuweisungen zur Förderung von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 10.08.1994 Drs 12/5214
dazu: Vorlage 12/2692 (MU, Auflistung geförderter Maßnahmen)
HuFA 50.Sitzg 13.09.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 07 - Straßenunterhaltung - Titel 521 04 - Winterwartung -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 05.08.1994 Drs 12/5198
HuFA 50.Sitzg 13.09.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 02 - Allgemeine Bewilligungen - apl. Titel 681 42 "Zuschüsse zur Beseitigung von Elementarschäden anläßlich des Hochwassers im Dezember 1993" und Kapitel 20 04 - Vermögensanlagen - apl. Titel 863 42 "Darlehen zur Beseitigung von Elementarschäden anläßlich des Hochwassers im Dezember 1993" -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 02.08.1994 Drs 12/5178
HuFA 50.Sitzg 13.09.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 12 75 - Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" - apl. Titel 821 03 - Erwerb eines Grundstücksteils der ehemaligen Kreuzbergkaserne für den neuen Standort der Fachhochschule (FH) RPF in Zweibrücken -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 21.07.1994 Drs 12/5141
HuFA 50.Sitzg 13.09.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 19 Titel 427 03 - Beschäftigungsentgelte zur Abdeckung von Unterrichtsbedarf für das Schuljahr 1994/1995 aufgrund gestiegener Schülerzahlen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 18.07.1994 Drs 12/5131
HuFA 50.Sitzg 13.09.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 05 - Schuldenverwaltung - Titel 581 02 - Tilgungsausgaben an den Bund für Wohnungsbaudarlehen nach dem Aufkommen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 27.06.1994 Drs 12/5059
HuFA 50.Sitzg 13.09.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 685 03 - Zuschuß an die (AKK-) Sendezentrale GmbH -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 24.05.1994 Drs 12/4881
HuFA 49.Sitzg 09.06.1994 Teil I S.5-7
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Dienstkraftfahrzeug
 
Überplanmäßige Ausgabe der Staatskanzlei für die Anmietung von zwei gepanzerten Dienstfahrzeugen für den MP
- Notwendigkeit des Einsatzes zweier gepanzerter Fahrzeuge, Höhe der anfallenden Kosten, aufgegliedert nach anteiligen Kosten für Fahrer und Betriebskosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2492 Bischel CDU und Antw StK 18.05.1994 Drs 12/4845

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 02 - Allgemeine Bewilligungen - apl. Titel 681 42 "Zuschüsse zur Beseitigung von Elementarschäden anläßlich des Hochwassers im Dezember 1993" und Kapitel 20 04 - Vermögensanlagen - apl. Titel 863 42 "Darlehen zur Beseitigung von Elementarschäden anläßlich des Hochwassers im Dezember 1993" -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 17.05.1994 Drs 12/4827
HuFA 49.Sitzg 09.06.1994 Teil I
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 09 - Landeseigene Anlagen an Wasserstraßen - Titel (apl.) 721 26 - Verlegung der Inselstraße im Kaiserwörthhafen des Hafens Ludwigshafen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 29.04.1994 Drs 12/4733
HuFA 49.Sitzg 09.06.1994 Teil I
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 453 01 - Trennungsgeld, Umzugskostenvergütung; Zahlung von Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung an nach Thüringen abgeordnete Beamte -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.04.1994 Drs 12/4633
HuFA 48.Sitzg 26.04.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 05 - Schuldenverwaltung - Titel 871 02 - Einlösung von allgemeinen Bürgschaften und Garantien; hier: Kredite der GVS, für die das Land nach Aufgabe des Projektes Sondermüllverbrennungsanlage Kaisersesch die Bürgschaft übernommen hatte -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 25.03.1994 Drs 12/4565
HuFA 48.Sitzg 26.04.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 861 02 - Darlehen an Unternehmen mit überwiegender Beteiligung des Landes zur vorübergehenden Stärkung der Liquidität; hier: Verlängerung des Darlehens für die AKK Sendezentrale Beteiligungs GmbH (vgl Drs 12/2853) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 09.02.1994 Drs 12/4340
HuFA 48.Sitzg 26.04.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 671 02 - Kosten der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen aus Bosnien-Herzegowina -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 26.01.1994 Drs 12/4256
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 29- Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber RPF - Titel 671 01 - Kosten der Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden in Ausweichunterkünften außerhalb der Einrichtung -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.01.1994 Drs 12/4239
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 653 12, 653 13 und 684 13 - Zuschüsse/Zuweisungen für Kindergärten sowie Zuweisungen für Horte und andere Kindertagesstätten gem § 12 (5) Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.01.1994 Drs 12/4240
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 apl. Titel 681 41 - Kapitalentschädigung nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz für Personen, die in der ehemaligen DDR Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme oder einer rechts- und verfassungsfeindlichen gerichtlichen Entscheidung geworden sind -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.01.1994 Drs 12/4241
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 681 08 - Unterhaltsvorschußleistungen gem Unterhaltsvorschußgesetz für Kinder, die bei einem alleinerziehenden Elternteil leben und von dem anderen Elternteil nicht mindestens den Regelunterhalt erhalten; Mehrbedarf durch Änd der Altersgrenze und der Bezugsdauer -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.01.1994 Drs 12/4242
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 06 Titel 634 22 - Erstattungen der von Gemeinden (GV) gezahlten Sozialhilfe an Asylbewerber und an Ausländer, die im Rahmen humanitärer Hilfsmaßnahmen zugewiesen werden, und Titel 634 31 - Sozialhilfe mit Kostenbeteiligung; Mehrbedarf, u.a. aufgrund gestiegener Asylbegehrender -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 13.01.1994 Drs 12/4094
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 04 14 Titel 681 01 - 686 22 - Wiedergutmachungsleistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz; Mehraufwendungen aufgrund des Bundesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 1992 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 22.12.1993 Drs 12/4016
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 03 Titel 893 01 und 899 01 - Zuschüsse an freigemeinnützige/private sowie kommunale/staatliche Krankenhaus- und Schulträger zu Bau- und Einrichtungskosten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 21.12.1993 Drs 12/3999
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 04 04 Titel 513 01 - Post- und Fernmeldegebühren; Mehrausgaben durch Erhöhung der Postgebühren -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 17.12.1993 Drs 12/3988
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 682 48 - Zuweisungen an kommunale, gemischtwirtschaftliche und private Verkehrsträger für Förderungsmaßnahmen im öffentlichen Personenverkehr, insbes Ausgleichszahlungen für den Ausbildungsverkehr -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 15.12.1993 Drs 12/3974
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 671 01 - Kostenerstattung an die Landwirtschaftskammer RPF für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten und Kapitel 07 02 Titel 685 03 - Zuschüsse an die Landwirtschaftskammer RPF zur Erfüllung von Selbstverwaltungsaufgaben -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.12.1993 Drs 12/3963
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 459 01 - Gebührenanteile der Vollstreckungsbeamten; hier: den Gerichtsvollziehern und Vollzugsbeamten zustehende Gebührenanteile der Vollstreckungsaufträge -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.12.1993 Drs 12/3964
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03, Titel 532 11 - Auslagenersatz für die Vollstreckungsbeamten; hier: den Gerichtsvollziehern zustehende Anteile an den Einnahmen bei Titel 111 02 zur Abgeltung ihrer Bürokosten und als Auslagenersatz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.12.1993 Drs 12/3965
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Rhein
 
Außerplanmäßige Ausgaben für Erlebnistage 1993
- Höhe der Ausgaben für die Verkehrslenkungs- und Werbemaßnahmen der durchgeführten autofreien Erlebnistage "Tal total" und "Happy Mosel" und den Abschluß einer Ausfallbürgschaft für die Sonderabfüllung "Tal total Wein" -
Weitere Themen...

KlAnfr 2003 Licht CDU und Antw StK 23.11.1993 Drs 12/3863

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Schulkapitel 09 20, 09 21, 09 22, 09 23, 09 24 und 09 28 - jeweils Titel 684 01 - Beiträge nach dem Privatschulgesetz; hier: Stärkere Ausgabenentwicklungen, u.a. durch Personalkostensteigerungen, Nachzahlungsleistungen, mehr Unterrichtsstunden -
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg 22.11.1993 Drs 12/3860
HuFA 44.Sitzg 16.12.1993
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 513 01 - Post- und Fernmeldegebühren; Mehrausgaben durch Erhöhung der Postgebühren -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.11.1993 Drs 12/3818
HuFA 36.Sitzg 22.11.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 532 05 - Entschädigungen für Sachverständige in Rechtssachen; hier: verstärkter Einsatz von Sachverständigen und Dolmetschern iRd Prozeßkostenhilfe -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 05.11.1993 Drs 12/3788
HuFA 36.Sitzg 22.11.1993 Teil II
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finazieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 532 06 - Sonstige Ausgaben in Rechtssachen, hier: Reisekostenvergütungen, Bekanntmachungskosten und Beträge, die mittellosen Personen für Reisen zum Ort der Verhandlung, Vernehmung oder Untersuchung gewährt werden -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 05.11.1993 Drs 12/3803
HuFA 36.Sitzg 22.11.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 532 11 - Auslagenersatz für die Vollstreckungsbeamten; hier: den Gerichtsvollziehern zustehende Anteile aus den Einnahmen bei Titel 111 02 zur Abgeltung ihrer Bürokosten und als Auslagenersatz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 05.11.1993 Drs 12/3804
HuFA 36.Sitzg 22.11.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 892 35 - Förderung der Wiederaufforstung von Orkanschadensflächen im Gemeindewald iRd Bund-Länderprogramms -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 28.09.1993 Drs 12/3589
HuFA 34.Sitzg 07.10.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 15 Titel 547 04 - Sächliche Verwaltungsausgaben für das Projekt in Hallschlag, hier: Bau eines vorläufigen Containerlagers, Ankauf von Containern und Zahlung an die mit der Entmunitionierung des Geländes in Hallschlag (ehemalige Munitionsfabrik ESPAGIT AG) beauftragte Firma -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 28.09.1993 Drs 12/3590
HuFA 34.Sitzg 07.10.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 683 21 - Förderung der umweltfreundlichen Landbewirtschaftung, Einmalzahlungen zur Förderung der Umwandlung von Ackerflächen in Dauergrünland -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 02.09.1993 Drs 12/3510
HuFA 32.Sitzg 17.09.1993
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 453 01 - Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen; Zahlung von Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung an nach Thüringen abgeordnete Bedienstete -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 26.08.1993 Drs 12/3471
HuFA 32.Sitzg 17.09.1993
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 684 56 - Zuschüsse zu den Kosten der Betreuungsvereine nach dem Betreuungsgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 24.08.1993 Drs 12/3465
HuFA 32.Sitzg 17.09.1993
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 05 - Schuldenverwaltung - Titel 581 02 - Tilgungsausgaben an den Bund für Wohnungsbaudarlehen nach dem Aufkommen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 16.06.1993 Drs 12/3228
HuFA 32.Sitzg 17.09.1993
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 683 18 - Destillationsbeihilfen für Wein -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 04.06.1993 Drs 12/3192
dazu: Vorlage 12/1885 (MLWF, Destillationsbeihilfen)
HuFA 32.Sitzg 17.09.1993
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 685 03 - Zuschüsse an die Landwirtschaftskammer RPF zur Erfüllung von Selbstverwaltungsaufgaben -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.05.1993 Drs 12/3066
HuFA 30.Sitzg 17.06.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 14 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 533 02 - Abfindung wegen Schadensersatzforderungen; hier: Verbindlichkeiten von GBS/GVS aus der Aufgabe des Projektes Sondermüllverbrennungsanlage Kaisersesch -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 30.04.1993 Drs 12/3024
dazu: Vorlage 12/1401 (MU, Höhe der von GBS/GVS geleisteten Zahlungen)
HuFA 29.Sitzg 04.05.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben im 4. Haushaltsvierteljahr 1992 (Drs 12/2752); hier: Kapitel 03 08, Titel 684 76 "Zuschüsse für laufende Zwecke an private Träger des Rettungsdienstes"
- Mehrausgaben der den Trägern der Rettungsleitstellen entstandenen erhöhten Personalkosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1492 Rieth GRÜNE und Antw ISM 15.04.1993 Drs 12/2934

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 883 33 und 893 33 - Zuschüsse/Zuweisungen zum Bau und zur Ausstattung von Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 15.04.1993 Drs 12/2936
HuFA 29.Sitzg 04.05.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel (apl.) 685 82 - Zuschüsse für gemeinsame Projekte mit Trägern des öffentlichen Schienenverkehrs; hier: für Zuwendungen an Träger des öffentlichen Personennahverkehrs und Kosten von Voruntersuchungen des MWV -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 05.04.1993 Drs 12/2903
HuFA 29.Sitzg 04.05.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 861 02 - Darlehen an Unternehmen mit überwiegender Beteiligung des Landes zur vorübergehenden Stärkung der Liquidität; hier: für die AKK Sendezentrale Beteiligungs GmbH -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 22.03.1993 Drs 12/2853
HuFA 29.Sitzg 04.05.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 02 02 - Allgemeine Bewilligungen - apl. Titel 526 11 - Gerichts- und ähnliche Kosten; hier: Prozeßkosten aufgrund der Schadenersatzklage des RWE wegen des Genehmigungsverfahrens für das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich, Kostenerstattung für die Rechtsanwälte -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 18.03.1993 Drs 12/2823
HuFA 29.Sitzg 04.05.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 09 - Landeseigene Anlagen an Wasserstraßen - Titel (apl.) 721 23 - Sanierung der Ufermauer im Kaiserwörthhafen des Hafens Ludwigshafen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 10.02.1993 Drs 12/2621
HuFA 28.Sitzg 09.03.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 653 12, 653 13 und 684 13 - Zuschüsse/Zuweisungen für Kindergärten sowie Zuweisungen für Horte und andere Kindertagesstätten gem § 12 (5) Kindertagesstättengesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 09.02.1993 Drs 12/2612
HuFA 28.Sitzg 09.03.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 23 Titel 684 05 - Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gem Privatschulgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg 28.01.1993 Drs 12/2537
HuFA 27.Sitzg 04.02.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Kosten von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 883 33 und Titel 893 33 - Zuweisungen bzw Zuschüsse zum Bau und zur Ausstattung von Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 12.01.1993 Drs 12/2445
HuFA 27.Sitzg 04.02.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 - Gerichte und Staatsanwaltschaften - Titel 532 05 - Entschädigungen für Sachverständige in Rechtssachen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 28.12.1992 Drs 12/2418
HuFA 26.Sitzg 12.01.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 07 Titel 446 01 - Beihilfen nach der Beihilfenverordnung für Ruhestandsbeamte, Hinterbliebene usw -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 23.12.1992 Drs 12/2400
HuFA 26.Sitzg 12.01.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 10 Titel 427 01 - Vergütungen und Löhne für Vertretungs- und Aushilfskräfte, u.a. für Abordnungen, Beurlaubungen und Mutterschutz -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 23.12.1992 Drs 12/2417
HuFA 26.Sitzg 12.01.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 453 01 - Trennungsgeld, Umzugskostenvergütung; Zahlung von Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung an nach Thüringen abgeordnete Bedienstete -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 10.12.1992 Drs 12/2345
HuFA 26.Sitzg 12.01.1993
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 04 14 Titel 681 01 - 686 22 - Wiedergutmachungsleistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz; Mehraufwendungen aufgrund des Bundesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 1992 -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 10.12.1992 Drs 12/2346
HuFA 26.Sitzg 12.01.1993
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Permanente Energiequellen
 
Änderungen im Einzelplan 08 des Landeshaushalts
- Erhöhung des Mittelansatzes bei Kap 08 02 Tit 892 01 Förderung von Pilot- und Demonstrationsanlagen zur Nutzung regenerativer Energien in Höhe von 2 Mio DM, Auswirkungen der Einsparung der Mittel/Verpflichtungsermächtigung jeweils in gleicher Höhe bei Kap 08 02 Tit 883 51 "Zuweisung für die Regionalisierung des ÖPNV", Anzahl der beim MWV in den Jahren 1990 bis 1991 gestellten Anträge zur Förderung regenerativer Energien -
Weitere Themen...

KlAnfr 1162 Fritsche, Rieth GRÜNE und Antw MWV 02.12.1992 Drs 12/2287

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 06 Tit 643 21 - Erstattung an Gemeinden (GV) für Sozialhilfe und Tuberkulosenhilfe für Hilfeempfänger ohne gewöhnlichen Aufenthalt und Kapitel 06 06 Tit 643 22 - Erstattung der von Gemeinden (GV) gezahlten Sozialhilfe an Asylbewerber und an Ausländer, die im Rahmen humanitärer Hilfsmaßnahmen zugewiesen werden -
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg 20.11.1992 Drs 12/2233
HuFA 25.Sitzg 01.12.1992 Teil I
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 513 01 - Post- und Fernmeldegebühren; Mehrausgaben durch Erhöhung der Postgebühren -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 02.11.1992 Drs 12/2156
HuFA 25.Sitzg 01.12.1992 Teil I
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 Titel 453 01 - Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen; Zahlung von Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung an nach Thüringen abgeordnete Bedienstete -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 01.10.1992 Drs 12/2013
HuFA 24.Sitzg 05.11.1992 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 03 Titel 422 11 - Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamten und Richter -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 21.09.1992 Drs 12/1968
HuFA 24.Sitzg 05.11.1992 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen -, Titel 892 01 - Förderung von Pilot- und Demonstrationsanlagen zur Nutzung regenerativer Energien - und bei Titel 892 02 - Förderung der Markteinführung von Energieerzeugungssystemen zur Nutzung regenerativer Energien -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 31.08.1992 Drs 12/1892
HuFA 22.Sitzg 10.09.1992
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel apl. 671 02 - Kosten der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen aus Bosnien-Herzegowina -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 23.08.1992 Drs 12/1891
HuFA 22.Sitzg 10.09.1992
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 09 - Brandschutz-Titel 821 01 - Erwerb von Grundstücken für den Neubau der Landesfeuerwehrschule in Koblenz-Asterstein -
Weitere Themen...

Unterrichtung MF 14.08.1992 Drs 12/1863
HuFA 22.Sitzg 10.09.1992
HuFA 24.Sitzg 05.11.1992 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Landwirtschaftskammer RPF
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Landwirtschaftskammer
- Ausgleich des Defizits der Landwirtschaftskammer 1991 iRd überplanmäßigen Haushaltsausgaben -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1184
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1726 ff (iRd Epl 07)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1901
*Ablehnung
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 20 05 (Schuldenverwaltung) Titel 571 01 (Zinsen für Darlehen von öffentlichen Unternehmen), Titel 572 01 (Zinsen für Darlehen von Sozialversicherungsträgern), Titel 575 03 (Zinsen für Kassenkredite) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 23.01.1992 Drs 12/884
HuFA 12.Sitzg 06.02.1992
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 13 Titel 863 21 - Ausbildungsförderung als Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz für Studenten an wissenschaftlichen Hochschulen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 22.01.1992 Drs 12/876
HuFA 10.Sitzg 31.01.1992
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 10 Titel 811 01 - Erwerb von Dienstfahrzeugen; hier: für Polizeibehörden -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 07.01.1992 Drs 12/863
HuFA 10.Sitzg 31.01.1992
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 29 - Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber RPF - Titel 671 01 - Kosten der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern in Notunterkünften -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.12.1991 Drs 12/767
HuFA 6.Sitzg 16.01.1992
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 892 35 - Förderung der Wiederaufforstung von Orkanschadensflächen im Gemeindewald iRd Bund-Länder-Programms -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.12.1991 Drs 12/728
HuFA 6.Sitzg 16.01.1992
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 671 01 - Kostenerstattung an die Landwirtschaftskammer RPF für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten und Kapitel 07 02 Titel 685 03 - Zuschüsse an die Landwirtschaftskammer RPF zur Erfüllung von Selbstverwaltungsaufgaben -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 02.12.1991 Drs 12/670
HuFA 5.Sitzg 03.12.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 05 03 - Gerichte und Staatsanwaltschaften - Titel 427 11 - Vertretungskräfte für Erziehungsurlaub, Wehr- und Zivildienst -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 17.10.1991 Drs 12/527
HuFA 5.Sitzg 03.12.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen -, Titel 892 01 - Förderung von Pilot- und Demonstrationsanlagen zur Nutzung regenerativer Energien; hier: Bund-Länder-Programm zur Förderung der Erprobung kleiner photovoltaischer Solaranlagen "Bund-Länder-1000-Dächer-Photovoltaik-Programm" -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 17.09.1991 Drs 12/329
HuFA 3.Sitzg 10.10.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 19 (Schulen allgemein) Titel 524 02 (Lernmittelfreiheit), hier: Mehrausgaben aufgrund der Neugestaltung der Lernmittelfreiheit für die Sekundarstufe I -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 04.09.1991 Drs 12/263
HuFA 3.Sitzg 10.10.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 15 Titel 547 04 - Sächliche Verwaltungsausgaben für das Projekt in Hallschlag; hier: Vorbereitungsmaßnahmen für die Entmunitionierung auf dem Gelände der ehemaligen Munitionsfabrik ESPAGIT AG in Hallschlag -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 16.08.1991 Drs 12/182
HuFA 3.Sitzg 10.10.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Haushalt (Finanzen)
 
Finanzielle Lage des Landes RPF
- Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben insgesamt, der Schuldenaufnahme, der bereinigten Gesamtausgaben, der Haushaltsüberschreitungen, der Investitionsausgaben, der Mehr- und Mindereinnahmen, der Zins- und Tilgungsausgaben, der Personalkosten seit 1986, finanzielle Lage der Kommunen und der Forstwirtschaft -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 12.08.1991 Drs 12/161
Antw FM 31.10.1991 Drs 12/550

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 06 02 Titel 685 29 (Pauschaler Aufwandsersatz für den Landessportbund und seine angeschlossenen Organisationen); hier: Deckung der Personal- und Sachkosten (Drs 11/980) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 31.07.1991 Drs 12/104
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 - Allgemeine Bewilligungen - Förderung der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Mitteln aus dem EAGFL (Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 29.07.1991 Drs 12/95
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 86 241 - Darlehen für Siedlungsmaßnahmen außerhalb der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"; hier: Mittel für die Eingliederung von Spätaussiedlern auf landwirtschaftlichen Nebenerwerbsstellen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 16.07.1991 Drs 12/83
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 05 Titel 633 07 - Erstattung von Personalkosten an die Landkreise, hier: Erstattung für die Besoldung des Landrats -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 24.06.1991 Drs 12/52
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 - Allgemeine Bewilligungen - apl. Titel 892 38 - Förderung der ländlichen Gebiete mit Mitteln aus dem EAGFL (Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.06.1991 Drs 12/44
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 14 12 Titel 711 02 - Laborerweiterungen bei den Staatlichen Ämtern für Wasser- und Abfallwirtschaft -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.06.1991 Drs 12/45
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 30 (Forstämter) Titel 422 08 (Mehrarbeitsvergütungen der Beamten), hier: Mehrarbeit für die weitere Begrenzung der hohen Sturmschäden in den Wäldern -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 04.06.1991 Drs 12/16
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 20 (Grund- und Hauptschulen) Titel 427 11 (Vertretungskräfte für Erziehungsurlaub, Wehr- und Zivildienst) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 03.06.1991 Drs 12/15
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Saar
 
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung über 6,2 Mio DM bei Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 881 01 - Mitfinanzierung der Kosten des Saarausbaus -; hier: Kostenerhöhung des Ausbaus der Saar und Finanzierung des Mehrbedarfs
Weitere Themen...

FM 04.11.1992 Vorlage 12/951
HuFA 24.Sitzg 05.11.1992 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Haushalts- und Finanzausschuß
 
Unerledigte Beratungsgegenstände des HuFA aus der 11. Wahlperiode
- zur Behandlung im HuFA: Gemeinschaftsaufgabe "Ausbau und Neubau von Hochschulen" Drs 11/5278, Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Drs 11/5340, 11/5396, 11/5397, 11/5424, 11/5461, Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" Drs 11/5425, Zuwendungen gem Haushaltsordnung Vorlage 11/1809, 11/1810 -
Weitere Themen...

Wiss.Dienst des LT 13.08.1991 Vorlage 12/87
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991 S.5 f
*Kenntnisnahme Drs 11/5278, 11/5340, 11/5396, 11/5397, 11/5424, 11/5461 S.5
*Kenntnisnahme Drs 11/5278, 11/5340, 11/5396, 11/5397, 11/5424, 11/5461 S.5
*Für erledigt erklärt Drs 11/5425 S.5

Bemerkungen: *Kenntnisnahme Drs 11/5278, 11/5340, 11/5396, 11/5397, 11/5424, 11/5461 S.5 *Für erledigt erklärt Drs 11/5425 S.5 *Einwilligung erteilt Vorlage 11/1809, 11/1810 S.6

 
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