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Vorgänge

14. Wahlperiode

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sicherstellen - Regionalisierungsmittel für Rheinland-Pfalz erhalten
- Aufforderung an die LReg, der geplanten Kürzung der Regionalisierungsmittel im BR nicht zuzustimmen -
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/4263 01.12.2005 Drs 14/4731
PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6986-6992
*Ablehnung (in namentlicher Abstimmung) S. 6991-6992
Redner...


Öffentlicher Personennahverkehr
 
Stand des Projektes "ArMont"
- Aufgaben und Ziele des an der Fachhochschule Remagen durchgeführten Projekts "Ausgestaltung regionaler Mobilitätsdienstleistungen für Nahverkehr und Tourismus (ArMont)", durchgeführte Maßnahmen, Ergebnisse, Förderung, teilnehmende Einrichtungen, Veröffentlichung der Ergebnisse -
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Kleine Anfrage 2719 Ernst CDU und Antwort MWVLW 25.10.2005 Drs 14/4606

Eisenbahnstrecke
 
Unterstützung der Westerwaldbahn
- Bereitgestellte Mittel für den Fahrbetrieb im Rahmen des ÖPNV und des Schienenpersonennahverkehrs sowie für Infrastrukturmaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2585 Wirz CDU und Antwort MWVLW 29.07.2005 Drs 14/4367

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Qualität des öffentlichen Personenverkehrs verbessern/Fahrgastrechte im rheinland-pfälzischen Nahverkehr stärken
- Einrichtung einer neutralen und verkehrsträgerübergreifenden Schlichtungsstelle Mobilität, Entwicklung einer Kundencharta zur Verbesserung der Fahrgastrechte sowie eines sog. Kundenbarometers, Weiterentwicklung zu einem System der Qualitätabewertung, Kundenbeteiligung bei Aufstellung der Fahrpläne, zweijährige Berichterstattung über Qualitätsentwicklung im Landtag Regelung verbesserter Fahrgastrechte bundeseinheitlich, Beseitigung von Verspätungsursachen technischer Art in Zusammenarbeit mit den Eisenbahnunternehmen -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 27.06.2005 Drs 14/4263
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.12.2005 Drs 14/4731 (s. dort)
PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6986-6991
*Ablehnung
Redner...


Informationssystem
 
Auskunftssystem DELFI als Verkehrsinformationsdienst für den öffentlichen Verkehr während der WM 2006
- BE LReg im AWiV, u.a. über bisher in die Entwicklung und den Betrieb von DELFI investierte öffentliche Mittel, über die Zugänglichkeit für alle Unternehmen des öffentlichen Verkehrs, über Unterschiede zu anderen Auskunftssystemen und über eine evtl. Nutzungsentscheidung der FIFA -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 16.03.2005 Vorlage 14/4145
AWiV 33. Sitzg 14.04.2005 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006); hier: Eine Perspektive für den Nahverkehr - Mehr Busse und Bahnen für Rheinland-Pfalz
- Vollständige Verwendung der Regionalisierungsmittel für den Schienen- und Busverkehr, Bereitstellung der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für Investitionen im ÖPNV -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/3460 10.12.2004 Drs 14/3685
PlPr 14/83 13.12.2004 S. 5469-5550
PlPr 14/84 14.12.2004 S. 5554-5653
PlPr 14/85 15.12.2004 S. 5662-5725
*Ablehnung S. 5724

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Kostenentwicklung im straßengebundenen ÖPNV
- Reduzierung der Ausgleichzahlungen an die ÖPNV-Unternehmen für verbilligte Zeitkarten im Ausbildungsverkehr als Folge des Haushaltsbegleitgesetzes des Bundes; BE LReg im AWiV. u.a. über Auswirkungen auf den Landeshaushalt -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 09.09.2004 Vorlage 14/3550
dazu: Vorlage 14/4281 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 30. Sitzg 25.11.2004 S. 17 (öffentlich)
AWiV 32. Sitzg 01.03.2005 S. 43 (öffentlich)
AWiV 33. Sitzg 14.04.2005 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Deutsche Bahn
 
Sauberkeitskampagnen bei der Deutschen Bahn
- Kenntnisse der LReg zu der im Saarland durchgeführten Kampagne, Strategien gegen Vandalismus und Graffiti insbes. bei Anlagen und Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs -
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Kleine Anfrage 1668 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 23.02.2004 Drs 14/2942

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Überprüfung von Busunternehmen des öffentlichen Linienverkehrs
- auf Sicherheitsmängel, Kriterien und Prüfintervalle, Mahnungen im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes in den letzten 10 Jahren -
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Kleine Anfrage 1596 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 07.01.2004 Drs 14/2790

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Auswirkungen des EUGH-Urteils zum Beihilferecht im ÖPNV (Verfahren Altmark) auf den ÖPNV in Rheinland-Pfalz
- Formulierung von Bedingungen an die Zulässigkeit öffentlicher Zuschüsse an ÖPNV-Unternehmen; BE LReg im AWiV, u.a. über die Finanzierung des ÖPNV in Rheinland-Pfalz und die Marktanteile privater und öffentlicher Unternehmen -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 01.09.2003 Vorlage 14/2537
dazu: Vorlage 14/2636 (MWVLW, BE)
AWiV 20. Sitzg 18.09.2003 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Beabsichtigte Reduzierung der Ausgleichsleistungen nach § 45 a Personenbeförderungsgesetz für den öffentlichen Personennahverkehr
- Auswirkungen auf Fahrpreise, Linienangebot und technischen Standard des ÖPNV, erhoffte Einsparungen; BE LReg im AWiV -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.06.2003 Vorlage 14/2303
dazu: Vorlage 14/2449 (MWVLW, Sprechvermerk)
Vorlage 14/2533 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 19. Sitzg 17.06.2003 S. 3-8 (öffentlich)
AWiV 20. Sitzg 18.09.2003 Teil I S. 1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Integraler Taktfahrplan
 
Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 (Nachtragshaushaltsgesetz 2003); hier: Mit Regionalisierungsmitteln den Rheinland-Pfalz-Takt ausbauen
- Ausbau und Fortentwicklung der ÖPNV-Angebote auf Schienen und Straßen, Sicherstellung der zweckgebundenen Bundeszuschüsse für den Nahverkehr und kommunale Verkehrsinvestitionen, Zuleitung einer Aufstellung über den Abfluss der Zuweisungen an den Landtag nach Quartalsabschluss -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/1900 28.03.2003 Drs 14/2078
PlPr 14/44 03.04.2003 S. 2900-2975
*Ablehnung S. 2974

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Fahrzeugförderung im öffentlichen Personennahverkehr
- Beschaffung neuer Fahrzeuge seit 1996 im Bereich SPNV nach Bauart, Mittelart, Förderart und im Bereich ÖPNV, als Zuschüsse aus Regionalisierungsmitteln -
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Kleine Anfrage 1077 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 13.02.2003 Drs 14/1910

Ausbildungsverkehr
 
Neuregelung des Ausgleichs gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Ausbildungsverkehr
- Kosteneinsparungen erst in 2004, betroffene Unternehmen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs im Falle einer Rückführung des Ausgleichs -
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Kleine Anfrage 1045 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 06.02.2003 Drs 14/1860

Körperbehinderter
 
Einrichtungen für mobilitätseingeschränkte Reisende an Bahnhöfen in Rheinland-Pfalz
- Bahnhöfe mit Personal der Deutschen Bahn und anderer Organisationen für Einstiegshilfen, Ausstattung mit Hubliften, Rampen und Aufzügen, Planungen für weitere behindertengerecht ausgestattete Bahnhöfe, für Rollstuhlfahrer geeignete Nahverkehrszüge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 805 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 26.09.2002 Drs 14/1466

Landeszuschuss
 
Auswirkungen der so genannten zweiten Sparrunde auf Zuschüsse in den Bereichen Dorferneuerung, Fremdenverkehr und ÖPNV
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 715 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort FM 06.08.2002 Drs 14/1305

Bundesstraße
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Keine Mitfinanzierung von Straßen in der Baulast des Bundes/Neue Prioritäten in der Bundesverkehrswegeplanung
- Kündigung der Vereinbarung mit dem Bundesverkehrsminister über die Mitfinanzierung des Hochmoselüberganges bei Zeltingen-Rachtig, Weiterentwicklung des ÖPNV auf Straße und Schiene -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/864
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1414

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Unbefriedigende ÖPNV-Anbindung des Geozentrums und von Studentenwohnheimen an die Stadt sowie an die Universität Trier
- Verbesserung der ÖPNV-Anbindung auch in Bezug auf Verkehrserschließung der Landesgartenschau und mit Unterstützung möglicher Landesmittel, Probleme bezüglich der Wegstrecke -
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Kleine Anfrage 467 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 01.03.2002 Drs 14/782

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Verbesserung des ÖPNV im Zusammenhang mit dem Ausbau der Bundesautobahn 60 im Bereich Mainz
- Vorstellung der geplanten Maßnahmen im April/Mai 2002 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 443 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 19.02.2002 Drs 14/749

Verkehrsverbund
 
Förderung von Verkehrsverbünden und alternativen Verkehrsdiensten aus Regionalisierungsmitteln des Bundes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 384 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 29.01.2002 Drs 14/676

Landesbetrieb Straßen und Verkehr
 
ÖPNV/SPNV-Mittel im Wirtschaftsplan des Landesbetriebes Straßen und Verkehr
- Förderung des Personennahverkehrs und Schienenpersonennahverkehrs mit Haushaltsmitteln, eigenen Erträgen und durch Kredite -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 375 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 23.01.2002 Drs 14/660

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr und auf die Förderung des ÖPNV in Rheinland-Pfalz
- Finanzierung der Nachzahlungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 317 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 18.12.2001 Drs 14/573

Öffentlicher Personennahverkehr
 
ÖPNV-Förderung in Rheinland-Pfalz in Bezug auf den Landeshaushalt für die Jahre 2000 und 2001
- Verwendung frei gewordener Mittel aufgrund nicht realisierter Vorhaben, Anträge zur Fahrzeugförderung im straßengebundenen ÖPNV und von Linienomnibussen, veranschlagte Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 274 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 03.12.2001 Drs 14/488

Ausbildungsverkehr
 
Schülerverkehr
- Nutzung des ÖPNV bzw. Einsatz von Schulbusverbindungen im Ausbildungsverkehr, Ausgaben der Landkreise für die Schülerbeförderung, Zuweisungen des Landes nach § 15 des Landesfinanzausgleichsgesetzes und Verhältnis der Zuweisungen zu den Ausgaben der Kreise für die Schülerbeförderung und Beförderung von Kindern zu Kindergärten von 1991 bis 2000 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 44 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MBFJ 19.07.2001 Drs 14/109

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Konzessionen und Zuschüsse im öffentlichen Linienverkehr mit Bussen und Straßenbahnen
- Rheinland-pfälzische Unternehmen im Linienverkehr, erteilte und abgelehnte Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz, Fördermittel, Änderung des Förderprinzips, Weiterentwicklung des ÖPNV-Rechts -
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.07.2001 Drs 14/92
Antwort MWVLW 24.08.2001 Drs 14/207

Verkehrstarif
 
Preissystem der Bahn AG unter besonderer Berücksichtigung des BahnCard-Rabatts im Nahverkehr sowie Entwicklung der Fahrpreise im ÖPNV
- Maßnahmen gegen die indirekte Erhöhung der Nahverkehrstarife bei Nutzung der BahnCard, Auswirkung der Fahrpreisentwicklung auf die Verbundförderung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 12.07.2001 Vorlage 14/97
dazu: Vorlage 14/236 (MWVLW, BE)
AWiV 2. Sitzg 30.08.2001 S. 19 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Mögliche Nachforderungen von ÖPNV-Unternehmen als Folge eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr
- Änderung der Berechnungsgrundlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 20 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 28.06.2001 Drs 14/74

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Verbesserungen im schienengebundenen Angebot bei Rhein-Haardt-Bahn und den Verkehrsbetrieben Ludwigshafen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 12 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 20.06.2001 Drs 14/59

Integraler Taktfahrplan
 
Broschüre "Der Rheinland-Pfalz-Takt 2001"
- Überblick über derzeitige Angebote, Defizite und Planungen für die Zukunft, vor allem im Hinblick auf beabsichtigte Reduzierungen im InterRegio-Netz seitens der Bahn AG -
Weitere Themen...

MWVLW 19.06 2001 Vorlage 14/67

 
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