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Vorgänge

13. Wahlperiode

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Förderung des ÖPNV und des Schienenverkehrs in RPF
- Regionalisierungsmittel 2000/2001, Auflistung finanzierter Vorhaben des ÖPNV/SPNV, aufgeschlüsselt nach Titel, Verwendung, FAG, GVFG und Regionalisierungsmittel, Förderanträge für weitere Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3745 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.2001 Drs 13/6850

Eisenbahnstrecke
 
Verspätungen und Zugausfälle auf der Bahnstrecke Mainz - Alzey
- Ursachen, Verbesserung der Streckeninfrastruktur und Erhöhung der Leistungskapazitäten, Umbau von Bahnhöfen insbes in Wörrstadt, Finanzierung der Maßnahmen -
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KlAnfr 3746 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.2001 Drs 13/6853

Ausbildungsverkehr
 
Aufsichtspflicht beim Kindergartenverkehr im öffentlichen Personennahverkehr und im so genannten freigestellten Verkehr
- Anforderungen an die Beförderung von Kindergartenkindern, Einsatz von Begleitpersonen als eine Möglichkeit der Gewährleistung der Sicherheit der Kinder -
Weitere Themen...

KlAnfr 3743 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 15.02.2001 Drs 13/6837

Ausbildungsverkehr
 
Kindergartenverkehr im öffentlichen Personennahverkehr
- Integrierung des Verkehrs in den ÖPNV, damit verbundene Probleme, insbes im Landkreis Trier-Saarburg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3744 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 15.02.2001 Drs 13/6838

Frankfurt am Main, Stadt Hessen
 
Ausbau des Flughafens Frankfurt - Chancen nutzen, Belastungen minimieren
- Einbindung der rheinland-pfälzischen Gebietskörperschaften schon im Vorfeld des Raumordnungsverfahrens, vor allem auch in das Programm zur Lärmminderung und -vermeidung, Nachtflugverbot für Flughafen Frankfurt, Entlastung durch Flughafen Hahn, integriertes Verkehrskonzept zur infrastrukturellen Anbindung der Regionen Rheinhessen und Hunsrück an das Rhein-Main-Gebiet, insbes Ausbau des Straßensystems und des Schienenverkehrs, bessere Anbindung des linksrheinischen ÖPNV an den RMV, Bau weiterer Rheinbrücken, Ausbau des Flughafens Hahn durch die Flughafen Frankfurt/Main AG (FAG) -
Weitere Themen...

Antr SPD, CDU, FDP 05.02.2001 Drs 13/6778
PlPr 13/128 15.02.2001 S.9668-9681
*Annahme
Redner...


Öffentlicher Personennahverkehr
 
Integration der Kindergartenverkehre in den ÖPNV
- Regelung des Kindergartenverkehrs in den Kreisen und Städten, Vor- und Nachteile der Integration in den ÖPNV, spezielle Kennzeichnung der Schülerbusse bzw Schülerfahrten, Übernahme eines Modellprojekts aus Schleswig-Holstein -
Weitere Themen...

KlAnfr 3408 Schwarz, Stretz SPD und Antw MKJFF 02.10.2000 Drs 13/6294

Öffentlicher Personennahverkehr
 
ÖPNV-Projekte am Bodensee
- Besichtigung durch den AWiV -
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AWiV 38. Sitzg 26.09.2000 S.19 (öffentlich)
AWiV 39.Sitzg 26.10.2000 S.17 Teil I (öffentlich)

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Leistungen für den schienengebundenen ÖPNV im Kreis Altenkirchen
- Höhe der Zuschüsse, prozentualer Anteil des Landkreises an der Gesamtbevölkerung im Einzugsbereich des Zweckverbandes SPNV Nord -
Weitere Themen...

KlAnfr 3185 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 07.07.2000 Drs 13/5964

Eifel
 
Ferienpark Falkenlay in der Eifel
- Auswirkungen des geplanten Ferienparks auf Kurbetrieb, Gastronomie und Verkehr in Bad Bertrich, Voraussetzungen für die Förderung der geplanten Standseilbahn als ÖPNV-Einrichtung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3144 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.06.2000 Drs 13/5911

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Kürzung der Omnibusförderung in RPF II
- Reduzierung der Einzelförderung, vorliegende und noch nicht entschiedene Förderanträge -
Weitere Themen...

KlAnfr 3096 Bracht CDU und Antw MWVLW 02.06.2000 Drs 13/5854

Integraler Taktfahrplan
 
Broschüre "Der Rheinland-Pfalz-Takt 2000"
- Überblick über derzeitige Aktivitäten und Planungen für die Zukunft des Rheinland-Pfalz-Taktes -
Weitere Themen...

MWVLW 16.05.2000 Vorlage 13/4035

Ausbildungsverkehr
 
Aufsichtspflicht bei der Beförderung von Kindergartenkindern
- Übertragung der den Eltern obliegenden Aufsichtspflicht bis zur Übergabe der Kinder an die Erziehungskräfte z. B. auf die Busunternehmen nur durch vertragliche Regelungen mit den Eltern, Haftung durch die Unfallkasse RPF, Entscheidung der vorrangigen Durchführung der Beförderung von Kindergartenkindern durch den öffentlichen Personennahverkehr in eigener Verantwortung der Kommunen -
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KlAnfr 3024 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MKJFF 03.05.2000 Drs 13/5736

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Kürzung der Omnibusförderung in RPF
- Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) seit der am 01.01.1997 in Kraft getretenen Verwaltungsvorschrift, Höhe der seit 1997 gewährten Fördermittel, Begründung der Kürzung -
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KlAnfr 3004 Bracht CDU und Antw MWVLW 26.04.2000 Drs 13/5707

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Liberalisierung des Verkehrsmarktes in RPF - Anwendung der Vergabeverordnung (VgV) im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
- Beachtung der Bestimmungen des Wettbewerbs- und Vergaberechts durch die Aufgabenträger des SPNV, Beauftragung der Eisenbahnverkehrsunternehmen durch Verkehrsverträge, Ausschreibungspflicht für Verkehrsleistungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2834 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MWVLW 22.02.2000 Drs 13/5468

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Verwendung von Landesmitteln für den ÖPNV und den Schienenverkehr
- Geförderte Maßnahmen im Bereich des ÖPNV/SPNV im Haushaltsjahr 1999 (Fahrzeuge, Bahnhöfe/Bahnsteige, Güterverkehrszentren, u.a.), Fördermittel (GVFG, FAG, Reg-, Landesmittel), geplante Förderungen im Haushalt 2000/2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2824 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.02.2000 Drs 13/5461

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Weniger Geld für öffentliche Verkehrsmittel
- Veranschlagte Mittel im Haushalt 2000/2001 für den SPNV (Fahrzeuge, Bahnhöfe, Güterverkehrszentren, Infrastrukturen u.a.), Stand der Bewilligungen, Fördermittel (GVFG, FAG und RegG, Landesmittel) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2825 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.02.2000 Drs 13/5462

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Stand der Diskussion zur Umsetzung des § 6 Regionalisierungsgesetz (Revisionsklausel)
- Auswirkungen der Kürzungen nach dem Regionalisierungsgesetz auf den Rheinland-Pfalz-Takt sowie auf die Umsetzung von Projekten im Schienenpersonennahverkehr und im öffentlichen Personennahverkehr; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.01.2000 Vorlage 13/3717
dazu: Vorlage 13/3818 (BE MWVLW)
AWiV 35.Sitzg 24.02.2000 S.21 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Brücken schlagen statt Brücken bauen
- Beendigung der Brückenplanungen am Rhein, Nutzung der vorhandenen Verkehrswege und -mittel, Ausweitung der Fährbetriebszeiten, Verbesserung der ÖPNV-Angebote -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5323
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7856

Integraler Taktfahrplan
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes
- Sicherung der Finanzierung, Einsatz für einen störungsfreien Betrieb der NeiTech-Triebwagen, Verknüpfung des ÖPNV mit anderen Verkehrsträgern, Verbesserung des Dienstleistungsangebotes an Bahnhöfen, Berücksichtigung mittelständischer Omnibusunternehmen bei der Vergabe von Linienkonzessionen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5260
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Annahme S.7851

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben in den Bereichen ÖPNV, SPNV und kommunaler Straßenbau
- nach dem Regionalisierungsgesetz und dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz seit 1994, Förderbereiche -
Weitere Themen...

KlAnfr 2624 Bracht CDU und Antw MWVLW 08.12.1999 Drs 13/5055

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Investive Maßnahmen zur Anbindung des neuen Fernbahnhofs Montabaur an örtliche, regionale und überregionale Verkehrswege
- Höhe der zu erwartenden Baukosten, ursprüngliche Kostenschätzung, Gründe für die Kostensteigerungen des Anschlusses der K 82/L 313 an die A 3 im Zusammenhang mit dem ICE-Bahnhof Montabaur, Investitionen zur Anbindung des Bahnhofs an das regionale ÖPNV und SPNV-Netz -
Weitere Themen...

KlAnfr 2577 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.11.1999 Drs 13/4979

Integraler Taktfahrplan
 
Broschüre "Der Rheinland-Pfalz-Takt 1999"
- Überblick über fünf Jahre RPF-Takt, neue Angebote und Zukunftsperspektiven -
Weitere Themen...

MWVLW 26.10.1999 Vorlage 13/3439

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Anbindung von Koblenz an den ICE-Bahnhof Montabaur
- Maßnahmen der LReg zur Sicherung der Verkehrsanbindung über die Verkehrsträger Straße, Schiene und ÖPNV, u. a. Autobahnanschluss des Bahnhofs an die A 3, Einführung der Schienenstrecke Limburg - Montabaur - Siershahn, Schaffung einer P+R-Anlage, Vorlage des Gutachtens zum Reisendenpotenzial für den ICE-Bahnhof im Jahr 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2444 Bracht CDU und Antw MWVLW 13.10.1999 Drs 13/4793

Verkehrsunternehmen
 
Situation der kommunalen Verkehrsbetriebe in RPF vor dem Hintergrund des beabsichtigten Verkaufs der Bad Kreuznacher Verkehrsbetriebe
- Verkehrsbetriebe im Besitz kommunaler Gebietskörperschaften bzw Beteiligungen an Verkehrsbetrieben, Vermeidung von Angebotsverschlechterungen im ÖPNV infolge der Veräußerung von Verkehrsbetrieben -
Weitere Themen...

KlAnfr 2423 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 07.10.1999 Drs 13/4766

Wirtschaftsförderung
 
Broschüre "Wirtschafts- und Agrarförderung '99"
- Überblick über die Förderprogramme des Landes, des Bundes und der EU, u.a.: GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", Europäischer Strukturfonds, Mittelstandsförderprogramm, Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Deutschen Ausgleichsbank, Programme zur Förderung von Beratung und Information, von Forschung und Technologie, der beruflichen Bildung, der internationalen Wirtschaftsbeziehungen, Förderung im Verkehrsbereich, Agrarförderung, sonstige Fördermaßnahmen; Anlagen: u.a.: Fördergebiete und Positivliste der GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", EU-Fördergebiete in RPF; Adressen von Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Beratungseinrichtungen, Technologiezentren, Banken, Behörden -
Weitere Themen...

MWVLW 19.07.1999 Vorlage 13/3209

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zuschüsse des Landes für die Stadt Ludwigshafen
- im Zusammenhang mit dem Aus-/Umbau des ÖPNV/SPNV, insbes für den Umbau der Umsteigeanlage am Berliner Platz sowie den Umbau der Haltestelle Wilhelm-Tell-Straße in der Raiffeisenstraße -
Weitere Themen...

KlAnfr 2201 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 31.05.1999 Drs 13/4377

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
 
Entwicklung und Verwendung der Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Verwendung der Mittel des Bundes und des Landes nach dem GVFG von 1991 bis 1999 im ÖPNV und im kommunalen Straßenbau, geförderte größere Projekte, Fördervoraussetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2125 Bracht CDU und Antw MWVLW 30.04.1999 Drs 13/4263

Frau
 
Mobilität für Frauen in RPF
- Mobilitätsverhalten von Männern und Frauen, Schaffung gleicher Lebensverhältnisse bezüglich Mobilitätschancen von Frauen, Zusammenhang von Mobilität und Erwerbstätigkeit von Frauen, Anteil der Frauen mit Führerschein sowie mit PKW, Haushalte ohne PKW, genutzte Verkehrsmittel, Fahrdienste; Gemeinden ohne und ohne regelmäßigen ÖPNV-Anschluss, Höhe der von den Gebietskörperschaften für den ÖPNV verwendeten Mittel, Beteiligung von Frauenbeauftragten an der Nahverkehrsplanung, Einrichtung von Fahrgastbeiräten, Frauenanteil in verkehrsrelevanten Ministerien, Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten im MWVLW bei der Verkehrsplanung und der Fortschreibung des Landesverkehrsprogramms, Einberufung eines Fachfrauenbeirates für Raumordnungs- und Verkehrsfragen -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.04.1999 Drs 13/4237
Antw MWVLW 02.06.1999 Drs 13/4387

Umweltsteuer
 
Belastungen durch die sog. "Ökosteuer" in RPF
- Höhe der jährlichen Belastung der Wirtschaft, insbes der mittelständischen Wirtschaft (produzierendes und nicht produzierendes Gewerbe), der Privathaushalte, insbes der Mehrkindfamilien, des ÖPNV, Fahrpreisentwicklung, des Landeshaushaltes, insbes der Hochschulen und der Kultureinrichtungen, Entlastungseffekte für Rentner, Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose, Beamte, Studenten, Freiberufler -
Weitere Themen...

KlAnfr 2057 Jullien CDU und Antw FM 24.03.1999 Drs 13/4124*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4080 (Nr.8)

Schienenpersonennahverkehr
 
Ausübung der Aufgabenträgerschaft für den Schienenpersonennahverkehr
- Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben des Schienenpersonennahverkehrs auf die neu gebildeten Zweckverbände RPF Süd mit Sitz in Koblenz und RPF Nord mit Sitz in Kaiserslautern, Leitung und personelle Ausstattung der Zweckverbände, Finanzausstattung, Aufgabenstellung nach dem Nahverkehrsgesetz, Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes, Reaktivierung stillgelegter SPNV-Strecken, Ergänzung des SPNV durch regionale Busverkehre, Verbesserung des integrierten ÖPNV-Angebots, Schaffung flächendeckender Verkehrs- und Tarifverbünde -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/7345 30.12.1998 Drs 13/3852

Schienenpersonennahverkehr
 
Nahverkehrspläne der Landkreise und kreisfreien Städte
- Zuweisung an die ÖPNV Aufgabenträger (Landkreise und kreisfreie Städte) für die Aufstellung von Nahverkehrsplänen und deren Umsetzung gem Nahverkehrsgesetz, Möglichkeit einer Geldrückforderung durch die LReg bei Nichterfüllung der Aufgabe; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.12.1998 Vorlage 13/2639
dazu: Vorlage 13/2953 (BE MWVLW)
AWiV 24.Sitzg 25.03.1999 S.25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausbildungsverkehr
 
Sicherheit in Schulbussen
- Aufgetretene Probleme (Überfüllung, Bedienungshäufigkeit) nach der Überführung des sog freigestellten Schulbusverkehrs in den öffentlichen Linienverkehr, Sicherheitsvorschriften für den reinen Schülerverkehr und öffentlichen Linienverkehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 1798 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 07.12.1998 Drs 13/3767

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Förderung von Baumaßnahmen der Stadt Ludwighafen im Zusammenhang mit dem Aus-/Umbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV/SPNV)
- Aufstellung der geplanten Neubau- und Umbauprojekte, beantragte und bewilligte Mittel, Auszahlungsmodalitäten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1770 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.11.1998 Drs 13/3707

Kraftfahrzeug
 
Aktionstag "Ohne mein Auto in die Stadt" in Frankreich
- Durchführung ähnlicher Aktionstage in RPF, die im Gegenteil zu den Tagen "Tal total" (Sonntagsfahrverbot für Kraftfahrzeuge) wie in Frankreich an Werktagen stattfinden, Sicherstellung der Mobilität der Arbeitnehmer durch den ÖPNV -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.09.1998 Drs 13/3537
Antw MWVLW PlPr 13/70 07.10.1998 S.5447-5448
Redner...


Landesplanung
 
Berücksichtigung von Fraueninteressen in der Planung
- Verstärkte Einbeziehung der Frauenbelange in das jeweilige Planungsgeschehen, erforderliche Maßnahmen zur Schaffung einer Sensibilisierung in den Planungsgremien, um spezielle Interessen von Frauen, z.B. im ÖPNV, im Städte- und Wohnungsbau, bei der Schaffung von Kinderbetreuungsmöglichkeiten, von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen etc, bereits im Planungsstadium einzubringen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.09.1998 Vorlage 13/2302
FrauenA 17.Sitzg 24.09.1998 S.17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ländlicher Raum
 
Situation und Perspektiven des ländlichen Raums in RPF
- Bedeutung des ländlichen Raumes, Angaben über das Bruttoinlandsprodukt, über Einwohner und Einkommen, Arbeitslosenquote usw, aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl der Gemeinden (Größe und Einwohnerzahlen), Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe, Bedeutung der Landwirtschaft, des Weinbaus, der Forstwirtschaft, des produzierenden Gewerbes, Vorschläge der LReg zur Umsetzung der EU-Agrarreform, Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigten, Betriebsansiedlungen seit 1990, Verlagerung öffentlicher Einrichtungen in den ländlichen Raum, Versorgungsgrad bei der Kinderbetreuung und im schulischen Bereich, Freizeit- und Kultureinrichtungen, Entwicklung des ÖPNV, Dorferneuerungsmaßnahmen, Fremdenverkehr im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 10.09.1998 Drs 13/3489
Antw MWVLW 26.10.1998 Drs 13/3626
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.01.1999 Drs 13/3862
PlPr 13/91 27.08.1999 S.6910-6922
*Für erledigt erklärt
Redner...


Ozon
 
Fahrverbote wegen überhöhter Ozonbelastung
- Erfahrungen seitens der LReg bezüglich der Einhaltung des Fahrverbots; durchgeführte Kontrollen, verhängte Bußgelder, verstärkte Nutzung öffentlicher Verkehrssysteme, Tagesverlauf der Ozonkonzentration an den jeweiligen Meßstellen; Behandlung im AUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.08.1998 Vorlage 13/2211
dazu: Vorlage 13/2606 (BE MWVLW)
AUF 25.Sitzg 26.11.1998 S.9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Diskussion um die Regionalisierungsmittel und Auswirkungen möglicher Kürzungen auf den öffentlichen Personennahverkehr auf Schienen und Straßen in RPF
- Maßnahmen der LReg gemeinsam mit den anderen Ländern zur Verhinderung einer Kürzung der Mittel nach dem Regionalisierungsgesetz; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.07.1998 Vorlage 13/2188
dazu: Vorlage 13/2485 (BE MWVLW)
AWiV 20.Sitzg 05.11.1998 S.5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Kürzung der Regionalisierungsmittel
- Auswirkungen der Kürzungen nach dem Regionalisierungsgesetz auf den Rheinland-Pfalz-Takt sowie auf die Umsetzung von Projekten im Schienenpersonennahverkehr und im öffentlichen Personennahverkehr -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schwarz SPD 06.07.1998 Drs 13/3299
Antw MWVLW PlPr 13/66 10.07.1998 S.5194
Redner...


Öffentliches Verkehrsmittel
 
Eingabe betr Einführung einheitlicher Tarifstruktur für öffentliche Verkehrsmittel
Weitere Themen...

Landtag RPF 10.06.1998 Vorlage 13/2027
etA 23.Sitzg 30.06.1998 S.4-6 (nicht öffentlich)

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Behindertengerechter ÖPNV und SPNV in RPF
- Bemühungen der LReg und der einzelnen Verkehrsträger (Deutsche Bahn AG, Regionale Verkehrsverbände und Kommunen) für eine behindertengerechte Gestaltung der Einrichtungen des ÖPNV und SPNV (Fahrzeuge für die Personenbeförderung, Bahnhöfe, Haltestellen etc); Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 15.04.1998 Vorlage 13/1844
dazu: Vorlage 13/2374 (BE MWVLW)
SozialA 19.Sitzg 17.09.1998 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Personenbeförderungsgesetz
 
Erfahrungen mit dem geänderten Personenbeförderungsrecht
- Anzahl der seit dem 01.01.1996 erteilten Genehmigungen für den Linienverkehr im straßengebundenen ÖPNV und Anzahl der Genehmigungen gem § 9 (2) PBefG (gebündelte Genehmigungen) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1273 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.1998 Drs 13/2749

Tourismus
 
Tourismuskonzept RPF - Profil gewinnen als umweltfreundliches Ferienland RPF
- Erarbeitung von Leitlinien durch die LReg für einen ökologisch und sozial verträglichen Tourismus in RPF in ressortübergreifender Zusammenarbeit auf der Grundlage vorhandener Studien und Gutachten und unter Hinzuziehung der Tourismusbranche, Vorlage an den LT, künftige Förderungen nach Maßgabe dieser Leitlinien, Vorlage einer Förderbilanz der letzten fünf Jahre; Einbeziehung von Themen wie historische Stätten, Naturdenkmäler, Naturparks, Gebiete nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, ÖPNV, Radwegenetz, Agrarprodukte und Wein, Abfallvermeidung, Energie- und Wassereinsparung bei Gastronomie und Beherbergung, Unterstützung der Gebietskörperschaften, übergreifende Planung, gemeinsame Vermarktung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 13/54 11.02.1998 Drs 13/2732
PlPr 13/54 12.02.1998 S.4293-4318 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung (in namentlicher Abstimmung)

Arbeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Investitionen für Arbeit und Umwelt
- Initiative der LReg im BR für die Umsetzung der ökologisch-sozialen Steuerreform, Orientierung der Förderpraxis an der Schaffung dauerhafter Arbeits- und Ausbildungsplätze, Erfüllung der Aufgaben einer Energiesparagentur durch die Energieoffensive RPF, Vorrang des ÖPNV vor dem Individualverkehr, verstärkte Abfallvermeidung durch Recycling, Pfandsysteme und Verpackungsreduzierung, Umstellung der Landwirtschaft auf ökologischen Land-, Wein- und Gartenbau -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 29.01.1998 Drs 13/2675
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4192

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Finanzierung des ÖPNV nach Regionalisierungsgesetz
- Sicherung der finanziellen Grundlagen für die Weiterentwicklung der ÖPNV-Angebote auch bei einer möglichen Änd des Regionalisierungsgesetzes und der damit verbundenen Senkung der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel, entspr Einsatz der LReg im BR -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2618
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4188

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Auswirkungen schulorganisatorischer Änderungen auf die Kosten der Schülerbeförderung
- für den Landkreis Bitburg-Prüm, finanzielle und organisatorische Auswirkungen für die Schülerbeförderung und den ÖPNV durch die Einführung der vollen Halbtagsschule an Grundschulen zum Schuljahresbeginn 1998/1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1197 Lelle CDU und Antw MBWW 30.12.1997 Drs 13/2456

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Verwendung von Regionalisierungsmitteln des Bundes
- für Vorhaben im Bereich Schienenverkehr/Rheinland-Pfalz-Takt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1154 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 09.12.1997 Drs 13/2392

Öffentliches Verkehrsmittel
 
Ausweisung auch der Anfahrtswege mit öffentlichen Verkehrsmitteln bei künftigen Einladungen durch den MWVLW
Weitere Themen...

ALW 10.Sitzg 04.12.1997 S.31 (öffentlich)

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
ÖPNV im Lkrs Bernkastel-Wittlich: Doppelstock-Schienenbus zwischen Bullay Bahnhof und Traben-Trarbach Bahnhof
- Wirtschaftliche und verkehrstechnische Überlegungen des Entscheidungsträgers zum Kauf des Fahrzeugs, Anschaffungskosten einschließlich Folgeausgaben -
Weitere Themen...

KlAnfr 1099 Licht CDU und Antw MWVLW 13.11.1997 Drs 13/2273

Eisenbahnstrecke
 
Drittes Bahngleis zwischen Bingen und Mainz
- und Erweiterung des S-Bahn-Netzes im Rhein-Main-Gebiet zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Region; Möglichkeiten einer stufenweisen Ausbaumaßnahme -
Weitere Themen...

KlAnfr 1088 Bischel CDU und Antw MWVLW 05.11.1997 Drs 13/2233

Pfalz
 
Anbindung des Fernverkehrs in der Pfalz
- Maßnahmen zur Verbesserung der Anbindung von Nahverkehrszügen an Züge des Fernverkehrs im Rhein-Neckar-Gebiet -
Weitere Themen...

KlAnfr 881 Kuhn FDP und Antw MWVLW 03.07.1997 Drs 13/1816

Schienenpersonennahverkehr
 
Aufstellung der Nahverkehrspläne in Landkreisen und kreisfreien Städten
- durch die Gebietskörperschaften nach den Bestimmungen des Nahverkehrsgesetzes (NVG) unter Beteiligung der beiden Zweckverbände "Schienenpersonennahverkehr RPF Nord bzw Süd" mit dem Ziel einer echten Alternative zum motorisierten Individualverkehr; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 26.05.1997 Vorlage 13/932
dazu: Vorlage 13/1318 (MWVLW, Nachweis des Einsatzes der zweckgebundenen Zuweisungen 1996)
AWiV 11.Sitzg 25.09.1997 S.21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Förderrichtlinien für den ÖPNV und Verwendungskontrolle bei nach GVFG-geförderten Linienomnibussen
- Überarbeitung der Förderrichtlinien, Bildung neuer Schwerpunkte, Form der Verwendungskontrolle; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 14.05.1997 Vorlage 13/911
AWiV 11.Sitzg 25.09.1997 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Weitergabe der ÖPNV-Fördermittel
- Anzahl der von den Fahrleistungen insgesamt im SPNV auf die Zweckverbände Nord und Süd entfallenden Zugkilometer, Höhe der Zuweisungen an die Zweckverbände -
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KlAnfr 718 Nienkämper CDU und Antw MWVLW 18.04.1997 Drs 13/1544

Arbeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Investitionen für Arbeit und Umwelt
- Initiative der LReg im BR für die Umsetzung der ökologisch-sozialen Steuerreform, Errichtung einer Energiesparagentur, Vorrang des ÖPNV vor dem Individualverkehr, verstärkte Abfallvermeidung durch Recycling, Pfandsysteme und Verpackungsreduzierung, Orientierung der Vergabe von Fördermitteln an der Schaffung von Arbeitsplätzen -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1178
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1434-1561
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1682
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1827
*Ablehnung

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Vollzug des Landeshaushaltes, Einzelplan 08, Kapitel 08 11 (Fördermaßnahmen im Bereich des ÖPNV)
- Anzahl gestellter und bewilligter Anträge auf Zuwendungen an Verkehrsträger für kommunale verkehrswirtschaftliche Investitionen und bauliche Anlagen im ÖPNV, aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken, Maßnahmearten und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 352 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 15.11.1996 Drs 13/738

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Bundesprogramm für den Ausbau des ÖPNV bis zum Jahr 2000
- Berichterstattung über das in Verbindung mit den Ländern aufgestellte Programm der BReg nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), Finanzierung, Realisierungszeitpunkt; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 29.10.1996 Vorlage 13/316
dazu: Vorlage 13/642 (BE MWVLW) 13/879 (Ergänzung BE MWVLW)
AWiV 4.Sitzg 21.01.1997 S.7 Teil I (öffentlich)
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.9 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fremdenverkehr
 
Fremdenverkehr in RPF
- Vorlage eines gemeinsam mit Kommunen, der Wirtschaft und dem Fremdenverkehrsverband zuerarbeitenden Konzeptes "Tourismus RPF 1997-2000" unter Einschließung der Heilbäder und Kurorte, Erarbeitung regionaler Fremdenverkehrskonzepte, Schwerpunktsetzung für naturnahen Urlaub, Förderung der Naturparks, Berücksichtigung der Belange mobilitätsbehinderter Menschen sowie von Familien mit Kindern, Verbesserung der Ausbildung im Fremdenverkehrsbereich, Ausbau des ÖPNV und des Radwegenetzes zur Verbesserung touristischer Infrastruktur -
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Antr CDU 30.09.1996 Drs 13/549
dazu: Vorlage 13/971 13/1091
PlPr 13/24 27.02.1997 S.2006-2015
Überw: AWiV
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.11-17 Teil I (öffentlich)
AWiV 9.Sitzg 10.06.1997 S.5-7 (öffentlich)
AKJF 9.Sitzg 10.07.1997 S.15-18 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 10.07.1997 Drs 13/1845
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2076 (s. nachfolgend)
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3132-3141
*Annahme gem Drs 13/1845
Redner...


Öffentlicher Personennahverkehr
 
Anrufsammeldienste in Rheinland-Pfalz
- Alternative Verkehrsbedienungsangebote im ÖPNV seit 1991, wie z.B. der Anruf-Nahverkehrs-Dienst (ANDi), das Anruf-Sammel-Taxi (AST) und der Bürger-Anruf-Bus (BAB), finanzielle Förderung seitens der LReg -
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KlAnfr 152 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 14.08.1996 13/348

 
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