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Vorgänge

12. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1992
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1991 nach § 97 LHO durch den Landesrechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1991, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden, Ruhestandsversetzung der Beamten/Beamtinnen vor Erreichen der Altersgrenze und Entwicklung der Versorgungsausgaben, Beschaffung von Datenverarbeitungsgeräten, Organisation und Verwaltungspersonalbedarf bei staatlichen Polizeiverwaltungen, Planung und Kostenermittlung für den Neubau eines Polizeidienstgebäudes, Ausgaben für größere Instandhaltungsarbeiten an Gebäuden einer Universität, Steuervergünstigungen für Baudenkmäler, Verwaltungsorganisation von Staatsanwaltschaften, Gerichtskosten in Grundbuchsachen, Organisation und Personalbedarf des Landesversorgungsamts, Zuschüsse für Sozialstationen, Unterbringungskosten für Aus- und Übersiedler, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts und des Obstbaubetriebs einer Landes-Lehr- und Versuchsanstalt, Haushalts-und Wirtschaftsführung des Landespflanzenschutzamts, Zinszuschüsse an die mittelständische Wirtschaft, Zuwendungen für verkehrswirtschaftliche Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Honorare für Ingenieurleisrungen bei der Straßenplanung, Zuordnung von Straßenbaukosten, Förderung des Grunderwerbs für ein kommunales Straßenbauvorhaben, Wirtschaftsführung und Sachkosten eines Gymnasiums, Unterrichtsbedarf und Lehrereinsatz an zwei Integrierten Gesamtschulen, Denkmalschutz und Denkmalpflege, Organisation und Personalbedarf der Landeshochschulkasse, Abwicklung des Computer-Investitions-Programms bei drei Universitäten, Nutzungsentgelte für Privatambulanzen liquidationsberechtigter Ärzte, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landeszentrale für Umweltaufklärung, Gerätebeschaffung und -einsatz beim Landesamt für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landessammelstelle für radioaktive Abfälle, Zuwendungen für eine Wasserversorgungsanlage, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Privatisierung kommunaler Leistungen, verkehrspolizeiliche Überwachungsaufgaben der Städte und Gemeinden, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Bau von Anlagen zur Abwasserentsorgung, Umbau und Erweiterung einer berufsbildenden Schule, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Kreiskrankenhauses der Grundversorgung und eines städtischen Krankenhauses der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung berufsständischer Körperschaften des öffentlichen Rechts
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 21.04.1993 Drs 12/3000
Überw: HuFA gem § 60 (3) GOLT (s. Fußnote)
dazu: Vorlage 12/1860 (RPK, Entw Bericht) 12/1906 (ISM, zu Tz.38 - Bau von Anlagen zur Abwasserentsorgung) 12/2098 (MBK, zu Tz.24 - Regionale
Aufteilung der Schülerzahlen für Sportzweig und allgemeines Gymnasium)
RPK 7.Sitzg 11.10.1993
RPK 8.Sitzg 12.10.1993
RPK 9.Sitzg 05.11.1993
HuFA 38.Sitzg 25.11.1993
BeschlEmpf und Bericht HuFA 25.11.1993 Drs 12/3877
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1994 -
PlPr 12/68 10.12.1993 S.5337 ff
*Annahme Drs 12/3877 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig) S.5347
Redner...


 
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