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Vorgänge

15. Wahlperiode

Rocker
 
Rocker-Prozess
- vor dem Landgericht Kaiserslautern, Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit sowie zum Schutz gefährdeter Personen, Anzahl eingesetzter Polizeikräfte, Einsatzstunden, Einschränkungen für die Bevölkerung, Einsatzerfahrungen -
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Kleine Anfrage 3158 Hüttner SPD und Antwort MWVLW 24.08.2010 Drs 15/4888
Berichtigung 02.09.2010 Drs 15/4926 (anstelle MWVLW richtig: ISM)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entgeltfreie Nutzung der Züge der Deutschen Bahn AG durch Polizeibeamte/-beamtinnen
- in Uniform, Einschreiten der Polizeibeamten aufgrund ihrer Anwesenheit, Fallzahlen seit 2006, Deliktsbereiche, Möglichkeit der entgeltfreien Nutzung auch für Kriminalbeamte -
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Kleine Anfrage 2887 Kessel, Lammert CDU und Antwort ISM 26.04.2010 Drs 15/4496

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Videoüberwachung des öffentlichen Raums zur Verbesserung der inneren Sicherheit
- in der Verantwortung der Kommunen, BE LReg im InnenA, u. a. über die rechtlichen Grundlagen, den Umfang und die Haltung der Landesregierung zur Videoüberwachung -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.02.2010 Vorlage 15/4694
dazu: Vorlage 15/4814 (ISM, Sprechvermerk sowie Information für die Kommunen zum Thema Videoüberwachung)
InnenA 33. Sitzg 25.02.2010 S. 23-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit im öffentlichen Raum
- Haltung der Landesregierung zur Ausweitung der Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen, zur Verschärfung des Jugendstrafrechts und zur restriktiveren Auslegung des geltenden Strafrechts vor dem Hintergrund des tödlichen Übergriffs auf einen Bürger in der Münchner U-Bahn, Notwendigkeit einer Aufstockung der Polizeikräfte in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Wechselschichtdienst -
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Kleine Anfrage 2505 Lammert CDU und Antwort ISM 30.10.2009 Drs 15/3952*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3856 (Nr. 18)

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit im öffentlichen Raum
Mündliche Anfrage Lammert CDU 06.10.2009 Drs 15/3856 (Nr. 18)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3952

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheitslage in Idar-Oberstein
- u. a. Gefährdung der Sicherheit auf öffentlichen Plätzen durch Jugendbanden, BE LReg im InnenA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 14.05.2008 Vorlage 15/2490
dazu: Vorlage 15/2670 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 18. Sitzg 29.05.2008 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit durch eine erhöhte Polizeipräsenz in Konz III
- Verlängerung der Dienstzeiten und stufenweise personelle Verstärkung der Polizeiwache Konz, personeller Ausgleich bei der abgebenden Dienststelle, kurzfristig keine Notwendigkeit der organisatorischen und personellen Ausweitung, Stadt Konz im Kernbereich einer geplanten zweiten Polizeiinspektion Trier -
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Kleine Anfrage 1234 Henter CDU und Antwort ISM 12.03.2008 Drs 15/1997

Gefahrenabwehr
 
Gefahrenabwehrverordnungen in Rheinland-Pfalz
- Derzeit 159 geltende Verordnungen zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Städten, Gemeinden und Verbandsgemeinden, Bewertung durch die Ordnungsbehörden und die Bürger, rechtliche Vorausetzungen für die Verordnungen -
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Kleine Anfrage 1069 Günther CDU und Antwort ISM 28.11.2007 Drs 15/1699

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Polizeipräsenz im Bereich der Polizeiinspektion Oppenheim
- Anzahl der nachts und an den Wochenenden in der Polizeiinspektion Oppenheim eingesetzen Polizeibeamten in den Jahren 2006 und 2007 -
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Kleine Anfrage 986 Günther CDU und Antwort ISM 10.10.2007 Drs 15/1571

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Erneute Kleine Anfrage zur Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz im Bereich der Polizeiinspektion Oppenheim
- Anzahl der Straftaten durch alkoholisierte Jugendliche im Zeitraum 01.01. bis 24.08.2007, Straftatbestand, Einsatzstärke der Polizei im Nacht- und Wochenenddienst, Entwicklung der Zahl der Straftaten in den Bereichen Diebstahl, Sachbeschädigung, Graffiti und Rohheitsdelikte 2002 - 2006 -
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Kleine Anfrage 928 Günther CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1466

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Erneute Kleine Anfrage zur Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz im Bereich der zuständigen Polizeidienststelle Osthofen und Umgebung
- Anzahl der Straftaten durch alkoholisierte Jugendliche im Zeitraum 01.01. bis 24.08.2007, Straftatbestand, Einsatzstärke der Polizei im Nacht- und Wochenenddienst -
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Kleine Anfrage 929 Günther CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1467

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit durch eine erhöhte Polizeipräsenz in Konz II
- Gewährleistung der durchgängigen Polizeipräsenz durch die Polizeiinspektionen Saarburg und Trier zu Schwerpunktzeiten -
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Kleine Anfrage 882 Henter CDU und Antwort ISM 16.08.2007 Drs 15/1383

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit durch eine erhöhte Polizeipräsenz in Oppenheim
- Anstieg der Kriminalität in Oppenheim und Umgebung; Gewährleistung einer durchgängigen verstärkten Polizeipräsenz zu Schwerpunktzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 887 Günther CDU und Antwort ISM 14.08.2007 Drs 15/1375

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz in Osthofen
- Anstieg der Kriminalität in Osthofen; Gewährleistung einer durchgängigen verstärkten Polizeipräsenz zu Schwerpunktzeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 886 Günther CDU und Antwort ISM 10.08.2007 Drs 15/1370

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit in Schönenberg-Kübelberg
- Anzahl Delikte (insgesamt, Aufklärungsquote) und Verkehrsunfälle 2006, Besetzung der Polizeiwache (Personalstärke, Besetzungszeiten), präventive Maßnahmen zur Stabilisierung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung -
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Kleine Anfrage 618 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 11.04.2007 Drs 15/988
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/878 (Nr. 16)

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Sicherheit in Schönenberg-Kübelberg
Mündliche Anfrage Kohnle-Gros CDU 14.03.2007 Drs 15/878 (Nr. 16)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/988

 
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