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Vorgänge

14. Wahlperiode

Digitalfunk
 
Einführung des digitalen Sprech- und Datenfunksystems für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in der Bundesrepublik Deutschland
- Errichtung des Systems in Rheinland-Pfalz von 2007-2010 in drei Abschnitten von Norden nach Süden, Aussagen über Kosten und Kostenverteilung erst ab 2. Quartal 2006 möglich -
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Kleine Anfrage 2843 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 22.12.2005 Drs 14/4791

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Fehlende Polizisten im Land und Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
- Beauftragung privater Wachdienste durch die Kommunen, bewachte Objekte, entstehende Kosten -
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Kleine Anfrage 2809 Lammert CDU und Antwort ISM 13.12.2005 Drs 14/4761

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten und der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
- Beschäftigung privater Sicherheitsunternehmen durch Kommunen (Anzahl beschäftigter Personen, Einsatzorte), Gründe für Einsätze, mangelnde Polizeidichte nicht entscheidungsrelevant, Veränderung der Kriminalitätsbelastungszahlen in diesen Kommunen in den Jahren 2000 bis 2004 (aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden), Bewährung der Zusammenarbeit mit den privaten Sicherheitsdiensten, kein Vorrang von privatem Sicherheitspersonal gegenüber Polizisten -
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Kleine Anfrage 2721 Lammert CDU und Antwort ISM 24.10.2005 Drs 14/4595

Alkoholmissbrauch
 
Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch alkoholisierte Personen in der Öffentlichkeit
- BE LReg im InnenA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.10.2005 Vorlage 14/4785
dazu: Vorlage 14/4921 (ISM, BE)
InnenA 40. Sitzg 24.11.2005 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Fußballweltmeisterschaft
 
BE LReg im InnenA über das Sicherheitskonzept der Polizei anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Kaiserslautern
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Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 21.12.2004
InnenA 33. Sitzg 17.02.2005 Teil II S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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