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Vorgänge

17. Wahlperiode

Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2019
Allgemeines zur Tätigkeit der Bürgerbeauftragten, Statistik, Schwerpunkte der Arbeit der Bürgerbeauftragten, Einzelfälle, öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragte 26.03.2020 Drucksache 17/12675 (134 S.)
Plenarsitzung 17/106 27.08.2020
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2018
Allgemeines zur Tätigkeit der Bürgerbeauftragten, Statistik, Schwerpunkte der Arbeit der Bürgerbeauftragten, Einzelfälle, öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragte 21.03.2019 Drucksache 17/8680 (134 S.)
Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5207-5214
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2017
Allgemeines zur Tätigkeit des Bürgerbeauftragten, Statistik, Schwerpunkte der Arbeit des Bürgerbeauftragten, öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragter 15.02.2018 Drucksache 17/5500 (45 S.)
Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3418-3425
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2016
Themen von allgemeiner Bedeutung, Statisitk, Schwerpunkte der Arbeit des Bürgerbeauftragten, öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragter 02.03.2017 Drucksache 17/2420 (41 S.)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/7 21.03.2017 S. 18 (nicht öffentlich)
     
Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1933-1940
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Hausarbeit
 
Änderung der Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten im Alltag, über die Förderung von Modellvorhaben und Initiativen des Ehrenamtes sowie über die Förderung der Selbsthilfe nach den §§ 45 a, 45 c, 45 d des Elften Buches Sozialgesetzbuch
Eingabe betreffend der Anerkennungsvoraussetzungen für Pflegepersonen bei nicht pflegerischen haushaltsnahen Dienstleistungen; Öffentliche Petition mit 35 Mitzeichnern
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 03.12.2019 Vorlage 17/5819 (LE 33/19) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/27 21.01.2020 (nicht öffentlich)
     

Besoldung
 
Altersdiskriminierende Besoldung
Zwei Eingaben betreffend die Gleichbehandlung aller Beamten des Landes bezüglich der Entschädigungsansprüche im Zusammenhang mit der Altersdiskriminierung durch das vormalige Besoldungsdienstalter, öffentliche Petition und Massenpetition; Erörterung mit dem Ministerium der Finanzen vor abschließender Entscheidung
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 20.09.2018 Vorlage 17/3755 (E 748/18, E 969/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 17 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/18 16.10.2018 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Kindertagespflege
 
Änderung des Kindertagesstättengesetzes
Eingabe betreffend der Ermöglichung der Großtagespflege; Öffentliche Petition mit 77 Mitzeichnern
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 22.03.2018 Vorlage 17/3073 (LE 09/18) (nicht öffentlich)
dazu: Überweisung gemäß § 106 Abs. 2 GOLT Petitionsausschuss 25.06.2019 Vorlage 17/5067 (neu) (Bildungsausschuss)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16 05.06.2018 S. 12 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/23 25.06.2019 S. 14 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 1) 13.08.2019 S. 5-20 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/26 03.12.2019 S. 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Polizei- und Ordnungsbehördengesetz
 
Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (§ 20)
Eingabe betreffend eines gesetzlichen Handelns der Ordnungskräfte bei Ruhestörungen in der Nachtzeit, öffentliche Petition, 1251 Mitzeichner
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 15.02.2018 Vorlage 17/2683 (LE 49/17) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 11.05.2018 Vorlage 17/3193 (LE 49/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/14 27.02.2018 S. 13-15 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16 05.06.2018 S. 11
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Schulgesetz
 
Änderung des Schulgesetzes (§ 13 Abs. 1)
Sammellegislativeingabe mit 467 Unterstützern; Eingabe betreffend der Anzahl der Klassen je Klassenstufe; Öffentliche Petition, 12 weitere Mitzeichner
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 02.01.2018 Vorlage 17/2453 (SLE 02/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/13 23.01.2018 S. 22
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Pflichtexemplar
 
Änderung des Landesbibliotheksgesetzes (§ 3 Abs. 1)
Eingabe betreffend der Abschaffung einer unentgeltlichen und versandkostenfreien Bereitstellung von Pflichtexemplaren; öffentliche Petition, keine Mitzeichner
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 03.08.2017 Vorlage 17/1798 (LE 24/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/10 12.09.2017 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Grundschule
 
Änderung des Schulgesetzes (§ 13 Abs. 1)
Eingabe betreffend der Regelung, wonach Grundschulen mindestens eine Klasse je Klassenstufe umfassen müssen; Sammellegislativeingabe mit 461 Unterstützern; öffentliche Petition mit 12 Mitzeichnern
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 27.07.2017 Vorlage 17/1793 (SLE 02/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/10 12.09.2017 S. 17 (nicht öffentlich)
     
Überweisung gemäß § 106 Abs. 2 GOLT Petitionsausschuss 12.09.2017 Vorlage 17/1961 (nicht öffentlich)

Besoldung
 
Änderung des Ehrensoldgesetzes (§ 3 Abs. 2 Nr. 2)
Eingabe betreffend der Aufhebung des Ruhens das Anspruchs auf Ehrensold, solange der Berechtige als Beamter, Angestellter oder Arbeiter im öffentlichen Dienst beschäftigt ist; öffentliche Petition mit 28 Mitzeichnern
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 04.04.2017 Vorlage 17/1340 (LE 11/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/8 09.05.2017 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Landesstraßengesetz
 
Änderung von § 3 Nr. Landesstraßengesetz
Eingabe betreffend des Anschlusses von Ortsteilgemeinden einer Verbandsgemeinde an das Kreisstraßennetz; Vorlage 17/1516 öffentliche Petition mit 1279 Mitzeichnern sowie nachgereichter Unterschriftenliste mit 863 Mitzeichnern
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 28.03.2017 Vorlage 17/1254 (LE 12/17) (nicht öffentlich)
Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 18.05.2017 Vorlage 17/1516 (LE 12/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/9 20.06.2017 S. 12 (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 5. Sitzung des Petitionsausschusses am 13.12.2016
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 30.11.2016 Vorlage 17/693 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 01.12.2016 Vorlage 17/694 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Veröffentlichte Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/5 13.12.2016 S. 4-11
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Kirchlicher Feiertag
 
Änderung des Landesgesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage
Eingabe betreffend der Abschaffung einzelner christlicher Feiertage, begehen von Feiertagen individuell nach Konfession, öffentliche Petition von einer Person mitgezeichnet
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 22.11.2016 Vorlage 17/689 (LE 42/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/5 13.12.2016 S. 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Kirchlicher Feiertag
 
Änderung des Landesgesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage
Eingabe betreffend der Aufnahme von Ostersonntag und Pfingstsonntag in § 2 Abs. 1 des Landesgesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, Benennung als Feiertage, Feiertagszuschläge für Arbeitnehmer, öffentliche Petition mit 7 Mitzeichnern
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 07.11.2016 Vorlage 17/688 (LE 38/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/5 13.12.2016 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 4. Sitzung des Petitionsausschusses am 08.11.2016
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 26.10.2016 Vorlage 17/498 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 26.10.2016 Vorlage 17/499 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.1 Veröffentlichte Petitionen, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/4 08.11.2016 S. 14-23
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Ausbildungsverkehr
 
Änderung des Schulgesetzes Rheinland-Pfalz (§ 69)
Eingabe betreffend einer Gleichstellung von Schülern mit und ohne Beeinträchtigung, öffentliche Petition
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 25.10.2016 Vorlage 17/490 (LE 37/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/4 08.11.2016 S. 27
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Öffentliche Petition
 
Behandlung öffentlicher Petitionen in öffentlicher Sitzung des Petitionsausschusses
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 20.10.2016 Vorlage 17/451 (für Mitglieder des Unterausschusses GOLT Verteilung auf Papier) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 17/2 26.10.2016 S. 3-22 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 17/3 16.03.2017 S. 2-10 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 17/4 27.04.2017 S. 2-3 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 17/5 24.05.2017 S. 2 (nicht öffentlich)
     

Geschäftsordnung des Landtags
 
Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 17. Wahlperiode
Erarbeitung eines Vorschlags für die endgültige Fassung gemäß Beschluss des Landtags vom 18. Mai 2016 (Nummer III der Drucksache 17/2)
Beratungs- und Regelungsbedarf bei folgenden Themen: Zusammensetzung der Ausschüsse (§ 72 Vorl. GOLT), Redezeiten, Anpassung der Ausschussnamen an die Ministerien, Anwesenheit von Mitarbeitenden in nicht öffentlichen und vertraulichen Sitzungen, Orientierungsdebatte, Informations- und Beteiligungsportal, Regierungsbefragung, Fragestunde, Erstverwertungsrecht von Kleinen Anfragen, Status von Abgeordneten in vertraulichen Sitzungen, Behandlung von öffentlichen Petitionen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 17/1 07.09.2016 S. 5-8 (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 2. Sitzung des Petitionsausschusses am 28.06.2016
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 15.06.2016 Vorlage 17/25 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 15.06.2016 Vorlage 17/26 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.1 Veröffentlichte Petitionen, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 22.06.2016 Vorlage 17/69 (Nachtrag zur Ergänzung der Tagesordnung, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2 28.06.2016 S. 5-12 14-15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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