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Vorgänge

16. Wahlperiode

Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2015
Themen von allgemeiner Bedeutung, Statisitk, Schwerpunkte der Arbeit des Bürgerbeauftragten, öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragter 01.02.2016 Drucksache 16/6128 (36 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7656-7661
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2014
Themen von allgemeiner Bedeutung, Schwerpunkte der Arbeit des Bürgerbeauftragten, Statistik
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragter 12.03.2015 Drucksache 16/4733 (47 S.)
Plenarsitzung 16/100 03.07.2015 S. 6607-6614
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2013
-Themen von allgemeiner Bedeutung, Schwerpunkte der Arbeit des Bürgerbeauftragten, Statistik
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragter 20.03.2014 Drucksache 16/3435 (45 S.)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/25 13.05.2014 S. 23 (nicht öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/76 24.07.2014 S. 5066-5070
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2012
-Themen von allgemeiner Bedeutung, Schwerpunkte der Arbeit des Bürgerbeauftragten, Statistik
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragter 11.04.2013 Drucksache 16/2215 (59 S.)
Plenarsitzung 16/51 06.06.2013 S. 3185-3190
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2011
Themen von allgemeiner Bedeutung, Schwerpunkte der Arbeit des Bürgerbeauftragten, Statistik
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragter 27.03.2012 Drucksache 16/1102 (53 S.)
Plenarsitzung 16/29 21.06.2012 S. 1839-1844
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Petition
 
Anlage zur Einladung für die 6. Sitzung des Petitionsausschusses am 13.12.2011
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 30.11.2011 Vorlage 16/614 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 01.12.2011 Vorlage 16/615 (Ergänzung der Tagesordnung, 6. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/6 13.12.2011 S. 5 7-8 9-12 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Geschäftsordnung des Landtags
 
Vorläufige Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz
Änderungen und Neufassungen diverser §§ der GOLT, Neufassung Anlage 2 "Archivordnung des Landtags", Einfügung Anlage 4 "Verfahrensgrundsätze für die Behandlung von öffentlichen Petitionen gemäß § 102 a Abs. 2 GOLT", Anlage 5 "Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten (Art. 94 Abs. 1 LV), in Fällen sonstiger Freiheitsbeschränkungen (Art. 94 Abs. 2 LV) und in Fällen der Durchsuchung oder Beschlagnahme in den Räumen des Landtags (Art. 95 Abs. 2 LV) sowie zur zeugenschaftlichen Vernehmung von Mitgliedern des Landtags", Anlage 6 "Lobbyistenregister"
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.11.2011 Vorlage 16/606
 
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 16/3 29.11.2011 S. 1-2
* Zustimmung (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 5. Sitzung des Petitionsausschusses am 08.11.2011
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 26.10.2011 Vorlage 16/436 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 26.10.2011 Vorlage 16/437 (Ergänzung der Tagesordnung, 6. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 31.10.2011 Vorlage 16/455 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 31.10.2011 Vorlage 16/456 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/5 08.11.2011 S. 5 7 9-13 17
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 40. Sitzung des Petitionsausschusses am 03.05.2016
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 20.04.2016 Vorlage 16/6551 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 21.04.2016 Vorlage 16/6552 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Veröffentlichte Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen, 5.3 Entscheidung des Petitionsausschuss über die Veröffentlichung) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 03.05.2016 Vorlage 16/6554 (Ergänzung zur Tagesordnung, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 03.05.2016 Vorlage 16/6555 (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 03.05.2016 Vorlage 16/6557 (Ergänzung zur Tagesordnung, 5.3 Entscheidungen des Petitionsausschusses über die Veröffentlichung) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/40 03.05.2016 S. 5-11 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 39. Sitzung des Petitionsausschusses am 01.03.2016
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 17.02.2016 Vorlage 16/6464 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 17.02.2016 Vorlage 16/6465 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Veröffentlichte Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/39 01.03.2016 S. 4-12 14 (nicht öffentlich)
     

Kommunaler Finanzausgleich
 
Änderung des Landesfinanzausgleichgesetzes
Eingabe betreffend der Reform des Gemeindefinanzsystems zur Sicherstellung einer Finanzierung der Pflichtaufgaben der Kommunen sowie eines Mindestmaßes an freiwilligen Aufgaben, öffentliche Petition
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 16.10.2015 Vorlage 16/5719 (LE 35/15) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/37 17.11.2015 S. 14
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Berufsständische Vereinigung
 
Änderung des Heilberufsgesetzes (§ 1 i.V.m. § 111 - Mitgliedschaft in der Landespflegekammer)
Eingabe betreffend der Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft bei der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz und Ersetzung durch eine freiwillige Mitgliedschaft, öffentliche Petition
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 22.09.2015 Vorlage 16/5826 (LE 26/15) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/37 17.11.2015 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Religionsgemeinschaft
 
Änderung der Landesverordnung über die Gebühr für Amtshandlungen nach dem Landesgesetz über den Austritt aus Religionsgemeinschaften (§ 1)
Eingabe betreffend die Einführung einer bundesweit einheitlichen Gebühr für Kirchenaustritte bis maximal 10 Euro bzw. Gebührenfreiheit, öffentliche Petition
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 05.05.2015 Vorlage 16/5151 (LE 13/15) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33 12.05.2015 S. 27
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 33. Sitzung des Petitionsausschusses am 12.05.2015
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 30.04.2015 Vorlage 16/5191 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 30.04.2015 Vorlage 16/5192 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 07.05.2015 Vorlage 16/5251 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 07.05.2015 Vorlage 16/5252 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Veröffentlichte Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33 12.05.2015 S. 5-17 19
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Pensionsalter
 
Änderung des Landesbeamtengesetzes (Beibehaltung der bisherigen Regelaltersgrenze - § 37 LBG)
Eingabe betreffend die Beibehaltung der geltenden Altersgrenze von 65 Jahren, Berücksichtigung besonderer dienstlicher Belastungen bestimmter Beamtengruppen
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 13.04.2015 Vorlage 16/5165 (LE 14/15) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 27.05.2015 Vorlage 16/5348 (LE 14/15) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33 12.05.2015 S. 27 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/34 16.06.2015 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Internet
 
Änderung der Maßregelvollzugsgesetzes und des Landesjustizvollzugsgesetzes - generelle Erlaubnis des Zugangs zum Internet und des Besitzes eines hierfür notwendigen Gerätes
Eingabe betreffend den uneingeschränkten Internetzugang im Strafvollzug
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 20.03.2015 Vorlage 16/5075 (LE 02/15) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33 12.05.2015 S. 26
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 32. Sitzung des Petitionsausschusses am 17.03.2015
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 04.03.2015 Vorlage 16/5017 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 04.03.2015 Vorlage 16/5018 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Veröffentliche Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 05.03.2015 Vorlage 16/5035 (5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/32 17.03.2015 S. 4-9 11
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Nichtraucherschutz
 
Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz (Rauchverbot bei Veranstaltungen für Kinder)
Eingabe betreffend eines Rauchverbots bei Veranstaltungen für Kinder, öffentliche Petition
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 21.01.2015 Vorlage 16/4849 (LE 57/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/32 17.03.2015 S. 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 31. Sitzung des Petitionsausschusses am 20.01.2015
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 07.01.2015 Vorlage 16/4772 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 08.01.2015 Vorlage 16/4773 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.1 Veröffentlichte Petitionen, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/31 20.01.2015 S. 5-12 14
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Landtagswahl
 
Änderung des § 9 Landeswahlgesetz (Beibehaltung der bisherigen Bemessungsgrundlage "Bevölkerungszahl")
Eingabe betreffend der Beibehaltung der bisherigen Bemessungsgrundlage "Bevölkerungszahl" statt "Zahl der Stimmberechtigten"; öffentliche Petition
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 13.11.2014 Vorlage 16/4586 (LE 47/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/30 16.12.2014 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 29. Sitzung des Petitionsausschusses am 11.11.2014
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 29.10.2014 Vorlage 16/4518 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 30.10.2014 Vorlage 16/4519 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Veröffentlichte Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 06.11.2014 Vorlage 16/4553 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/29 11.11.2014 S. 4 5 6-11 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Kommunalverfassung
 
Änderung von § 74 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
Eingabe betreffend Änderung des § 74 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung (GemO) dahingehend, dass nur das gesamte Gemeindegebiet in Ortsbezirke eingeteilt werden kann; öffentliche Petition
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 10.10.2014 Vorlage 16/4467 (LE 42/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/29 11.11.2014 S. 17
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Straßenbaufinanzierung
 
Schaffung bzw. Änderung einer gesetzlichen Regelung im Hinblick auf die Verteilung von Straßensanierungskosten
Eingabe betreffend der Schaffung bzw. Änderung einer gesetzlichen Regelung zur Verteilung der Kosten bei Straßensanierungen; öffentliche Petition
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 25.09.2014 Vorlage 16/4411 (LE 37/11) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/29 11.11.2014 S. 14
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 28. Sitzung des Petitionsausschusses am 30.09.2014
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 17.09.2014 Vorlage 16/4366 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 19.09.2014 Vorlage 16/4371 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Veröffentlichte Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/28 30.09.2014 S. 3-10 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 27. Sitzung des Petitionsausschusses am 22.07.2014
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 08.07.2014 Vorlage 16/4193 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 17.07.2014 Vorlage 16/4194 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.1 Veröffentlichte Petitionen, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/27 22.07.2014 S. 4 5-6 7-10 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 26. Sitzung des Petitionsausschusses am 17.06.2014
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 04.06.2014 Vorlage 16/4046 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 04.06.2014 Vorlage 16/4047 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Veröffentlichte Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 11.06.2014 Vorlage 16/4071 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/26 (Teil 1) 17.06.2014 S. 4 5-6 7-8 10
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petitionsausschuss
 
Besuch des Petitionsausschusses des Niedersächsischen Landtags
Information über den Besuch am 9. Juli 2014, Gespräch über öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/25 13.05.2014 S. 25 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/26 (Teil 1) 17.06.2014 S. 16 (nicht öffentlich)
     

Landesverfassung
 
Änderung der Landesverfassung im Hinblick auf den Gottesbezug
Eingabe betreffend die Ersetzung des Gottesbezugs in der Präambel der Verfassung für Rheinland-Pfalz durch eine neutrale Formel sowie Streichung des Erziehungsziels "Gottesfurcht" aus Artikel 33
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2014 Vorlage 16/3963 (LE 11/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/26 (Teil 1) 17.06.2014 S. 11-12 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/27 22.07.2014 S. 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 24. Sitzung des Petitionsausschusses am 18.03.2014
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 06.03.2014 Vorlage 16/3685 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 06.03.2014 Vorlage 16/3686 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Öffentliche Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/24 18.03.2014 S. 4 5-6 12-13 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 23. Sitzung des Petitionsausschusses am 28.01.2014
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 15.01.2014 Vorlage 16/3477 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 15.01.2014 Vorlage 16/3478 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Öffentliche Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 21.01.2014 Vorlage 16/3498 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 21.01.2014 Vorlage 16/3502 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 22.01.2014 Vorlage 16/3504 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 21.01.2014 Vorlage 16/3522 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Veröffentlichte Petitionen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/23 28.01.2014 S. 4 5-6 7-12 14
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Wildpflanze
 
Einrichtung einer zentralen Meldestelle für "Ambrosia artemisiifolia"
Öffentliche Eingabe betreffend die Schaffung einer gesetzlichen Regelung zur Einrichtung einer zentralen Meldestelle zur Verhinderung der weiteren Verbreitung und zur Bekämpfung bestehender Vorkommen des Beifuß-Ambrosie, Einrichtung auf freiwilliger Basis geplant
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 03.01.2014 Vorlage 16/3451 (LE 82/13) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/23 28.01.2014 S. 16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 22. Sitzung des Petitionsausschusses am 17.12.2013
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 04.12.2013 Vorlage 16/3344 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 04.12.2013 Vorlage 16/3345 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Öffentliche Petition, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 12.12.2013 Vorlage 16/3371 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Öffentliche Petitionen, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/22 17.12.2013 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 21. Sitzung des Petitionsausschusses am 12.11.2013
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 30.10.2013 Vorlage 16/3130 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 30.10.2013 Vorlage 16/3131 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Öffentliche Petition, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/21 12.11.2013 S. 5 6-7 8-14 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 20. Sitzung des Petitionsausschusses am 10.09.2013
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 27.08.2013 Vorlage 16/2915 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 27.08.2013 Vorlage 16/2916 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.1 Öffentliche Petition, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/20 10.09.2013 S. 7-13 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 19. Sitzung des Petitionsausschusses am 25.06.2013
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 12.06.2013 Vorlage 16/2684 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 12.06.2013 Vorlage 16/2685 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.1 Öffentliche Petition, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/19 25.06.2013 S. 5 7-12 15 (16/13)
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 18. Sitzung des Petitionsausschusses am 28.05.2013
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 15.05.2013 Vorlage 16/2592 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 16.05.2013 Vorlage 16/2593 (Ergänzung der Tagesordnung, 5. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/18 28.05.2013 S. 3 5-8 11
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Schulgesetz
 
Änderung des Schulgesetzes
Eingabe betreffend die Untersagung der Nutzung von Stehplätzen in Schulbussen
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 11.04.2013 Vorlage 16/2476 (LE 20/13, LE 24/13, LE 25/13, LE 26/13, LE 27/13, LE 30/13, LE 31/13, LE 37/13, LE 38/13, LE 39/13, LE 40/13, LE 41/13) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/18 28.05.2013 S. 13-18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 17. Sitzung des Petitionsausschusses am 16.04.2013
Übersicht über die im Petitionsausschuss zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 03.04.2013 Vorlage 16/2392 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 03.04.2013 Vorlage 16/2393 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.1 Öffentliche Petition, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/17 16.04.2013 S. 3 5-11 15-16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
 
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (kein Beitrag bei Nichtbesitz von Rundfunkempfangsgeräten bzw. kein Gesamtbeitrag bei Besitz von nur einem Radio)
Eingabe betreffend eine entsprechende Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags, öffentliche Petition
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 26.03.2013 Vorlage 16/2455 (LE 17/13) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/18 28.05.2013 S. 13-18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 15. Sitzung des Petitionsausschusses am 22.01.2013
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 09.01.2013 Vorlage 16/2083 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 01.01.2013 Vorlage 16/2091 (Ergänzung der Tagesordnung, 5. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 17.01.2013 Vorlage 16/2115 (Ergänzung der Tagesordnung, 5.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/15 22.01.2013 S. 3 5-10 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 16. Sitzung des Petitionsausschusses am 26.02.2013
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 09.01.2013 Vorlage 16/2216 (nicht öffentlich)
dazu: Bürgerbeauftragter 14.02.2013 Vorlage 16/2217 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.1 Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 20.02.2013 Vorlage 16/2250 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/16 26.02.2013 S. 5 7 9-13 17
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 14. Sitzung des Petitionsausschusses am 27.11.2012
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 14.11.2012 Vorlage 16/1914 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 15.11.2012 Vorlage 16/1923 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.1 Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 19.11.2012 Vorlage 16/1944 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 22.11.2012 Vorlage 16/1963 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/14 27.11.2012 S. 5 7-10 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 13. Sitzung des Petitionsausschusses am 30.10.2012
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 17.10.2012 Vorlage 16/1811 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 18.10.2012 Vorlage 16/1813 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Bürgerbeauftragter 25.10.2012 Vorlage 16/1837 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 30.10.2012 S. 5 7-13 17
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Kampfhund
 
Änderung des Landesgesetzes über gefährliche Hunde (§ 1 Abs. 2 LHUndG)
Eingabe betreffend die Streichung der Bestimmung über die ihrer Rasse nach als gefährlich eingestuften Hunde, Sachkundenachweis für Hundehalter; öffentliche Petition
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 14.09.2012 Vorlage 16/1682 (LE 08/12) (nicht öffentlich)
 
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 17.04.2013 Vorlage 16/2451 (LE 08/12) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 30.10.2012 S. 19 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/18 28.05.2013 S. 13-18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Kampfhund
 
Änderung des Landesgesetzes über gefährliche Hunde (Haltungsvoraussetzungen)
Eingabe, die generelle Vorlagepflicht eines polizeilichen Führungszeugnisses für alle Halter "großer, schwerer Hunde" sowie den Vorbehalt einer behördlichen Genehmigung privater Hundehaltung betreffend; öffentliche Petition
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 14.09.2012 Vorlage 16/1683 (LE 12/12) (nicht öffentlich)
 
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 17.04.2013 Vorlage 16/2452 (LE 12/12) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 30.10.2012 S. 19 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/18 28.05.2013 S. 13-18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 12. Sitzung des Petitionsausschusses am 18.09.2012
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 05.09.2012 Vorlage 16/1629 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 06.09.2012 Vorlage 16/1630 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/12 18.09.2012 S. 5 7 9-16 19
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 11. Sitzung des Petitionsausschusses am 21.08.2012
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 08.08.2012 Vorlage 16/1506 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 09.08.2012 Vorlage 16/1507 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.1 Öffentliche Petition, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 21.08.2012 Vorlage 16/1520 (Ergänzung zur Tagesordnung, 6. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/11 21.08.2012 S. 5 7-8 9-11 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Rundfunkstaatsvertrag
 
Änderung des Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrages (Schaffung eines werbefreien öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramms nach dem Vorbild von 3sat als Gemeinschaftseinrichtung von Deutschland, Luxemburg und Belgien)
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 28.06.2012 Vorlage 16/1386 (LE 11/12) (nicht öffentlich)
 
APr Petitionsausschuss 16/11 21.08.2012 S. 18 (nicht öffentlich)
* Für erledigt erklärt
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 10. Sitzung des Petitionsausschusses am 19.06.2012
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 04.06.2012 Vorlage 16/1320 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 04.06.2012 Vorlage 16/1321 (Ergänzung der Tagesordnung, 5. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 11.06.2012 Vorlage 16/1347 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10 19.06.2012 S. 5 7-8 9-12 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 9. Sitzung des Petitionsausschusses am 24.04.2012
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 11.04.2012 Vorlage 16/1152 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 12.04.2012 Vorlage 16/1153 (Ergänzung der Tagesordnung, 6. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 18.04.2012 Vorlage 16/1174 (Ergänzung der Tagesordnung, 6.2 Petitionen, die nicht veröffentlicht werden sollen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/9 24.04.2012 S. 7 9 11-14 17
* Für erledigt erklärt S. 14 17 (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 8. Sitzung des Petitionsausschusses am 20.03.2011
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 07.03.2012 Vorlage 16/1023 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 08.03.2012 Vorlage 16/1024 (Ergänzung der Tagesordnung, 6. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/8 20.03.2012 S. 3 5-7 9-11 15
* Für erledigt erklärt S. 11 15 (nicht öffentlich)
 

Nichtraucherschutz
 
Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz
Eingabe, betreffend den Schutz der nichtrauchenden Bevölkerung vor Passivrauchbelastung
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 30.01.2012 Vorlage 16/856 (LE 50/11) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/8 20.03.2012 S. 18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 7. Sitzung des Petitionsausschusses am 24.01.2012
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 05.01.2012 Vorlage 16/755 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 12.01.2012 Vorlage 16/761 (Ergänzung der Tagesordnung, 5. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 20.01.2012 Vorlage 16/794 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/7 24.01.2012 S. 3 5 7-11 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

Rundfunkbeitrag
 
Änderung des Rundfunkgebührenstaatsvertrags
(Alternatives Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks)
Öffentliche Petition, Verschlüsselung öffentlich-rechtlicher Programme, Freischaltung nur für Gebührenzahler, an konkrete Nutzung gekoppelte Gebührenerhebung rechtlich nicht zulässig, Gewährleistung einer bedarfsgerechten Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verfassungsrechtlich zwingend geboten
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 24.11.2011 Vorlage 16/589 (LE 41/11) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/6 13.12.2011 S. 17-20 (nicht öffentlich)
 

Straßenunterhaltung
 
Schaffung bzw. Änderung einer gesetzlichen Regelung im Hinblick auf die Verteilung von Straßensanierungskosten
Eingabe, die Ausschließung einmaliger Beiträge für Straßenausbaukosten betreffend
Weitere Themen...

Petition 13.10.2011 Vorlage 16/397 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/5 08.11.2011 S. 19 (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 4. Sitzung des Petitionsausschusses am 27.09.2011
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Petition 15.09.2011 Vorlage 16/254 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 15.09.2011 Vorlage 16/255 (Ergänzung der Tagesordnung, 5. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 23.09.2011 Vorlage 16/291 (Ergänzungen zur Tagesordnung, 5. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 21.09.2011 Vorlage 16/294 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 22.09.2011 Vorlage 16/310 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/4 27.09.2011 S. 3 5 7-13 17
* Für erledigt erklärt S 3, 5, 13 17 (nicht öffentlich)
 

Öffentliche Petition
 
Entwurf der Verfahrensgrundsätze für die Behandlung von öffentlichen Petitionen gemäß § 102 a Abs. 2 Vorl. GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 04.08.2011 Vorlage 16/123
 
Verfahrensgrundsätze für die Behandlung von öffentlichen Petitionen gem. § 102 a (2) Vorl. GOLT Unterrichtung Landtagspräsident 19.08.2011 Drucksache 16/241 (2 S.)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/3 16.08.2011 S. 1 3
* Zustimmung (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 3. Sitzung des Petitionsausschusses am 16.08.2011
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 03.08.2011 Vorlage 16/119 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 04.08.2011 Vorlage 16/120 (Ergänzung der Tagesordnung, 6. Öffentliche Petition) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/3 16.08.2011 S. 7 9 11-14 17
* Für erledigt erklärt S 14, 17 (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Anlage zur Einladung für die 2. Sitzung des Petitionsausschusses am 07.06.2011
Übersicht über die im PetA zu behandelnden Eingaben
Weitere Themen...

Bürgerbeauftragter 30.05.2011 Vorlage 16/1 (nicht öffentlich)
 
dazu: Bürgerbeauftragter 31.05.2011 Vorlage 16/11 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 31.05.2011 Vorlage 16/12 (Nachtrag) (nicht öffentlich)
 
Bürgerbeauftragter 31.05.2011 Vorlage 16/14 (Ergänzung der Tagesordnung, 6. Öffentliche Petitionen) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/2 07.06.2011 S. 3 7-11 15
* Für erledigt erklärt S 3, 11, 15 (nicht öffentlich)
 

Petition
 
Landesgesetz zur Einbringung der öffentlichen Petition, Einführung eines einheitlichen E-Petitionssystems auf Länderebene, Einführung von elektronischen Petitionen
Eingabe betreffend die Veröffentlichung und die Möglichkeit zur Mitzeichnung von Petitionen; seit 15. März 2011 Einreichung öffentlicher Petitionen möglich
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 18.05.2011 Vorlage 16/2 (LE 11/7, 15/9, 7/10) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/2 07.06.2011 S. 17
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

 
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