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Vorgänge

16. Wahlperiode

Öffentlich-rechtliches Fernsehen
 
Mehr Mittel für öffentlich-rechtliche Fernsehanstalten
Zusätzlicher Finanzbedarf bei ARD und ZDF; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.10.2015 Vorlage 16/5878
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/31 15.10.2015 S. 3 28-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtliches Fernsehen
 
Debatte über Depublizierung
Löschung bestimmter Beiträge in Mediatheken öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten nach einer Frist von sieben Tagen, Möglichkeit der Abschaffung der Regelung im Rundfunkstaatsvertrag; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.07.2014 Vorlage 16/4198
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/24 02.10.2014 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitales Fernsehen
 
Neuausrichtung der Digitalkanäle von ARD und ZDF
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Staatskanzlei 09.10.2013 Vorlage 16/3096
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 3 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitales Fernsehen
 
Neuausrichtung der Digitalkanäle von ARD und ZDF
Vorschläge der Sender, Schwerpunkte in den Bereichen Jugend und Information, Aufgabenteilung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.06.2013 Vorlage 16/2678
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/17 20.06.2013 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kabelnetz
 
Kabelnetzbetreiber drohen mit Einschränkungen bei öffentlich-rechtlichen Fernsehprogrammen
Auseinandersetzungen zwischen Netzbetreibern sowie ARD und ZDF über Einspeisegebühren und Übertragungspflichten; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 19.11.2012 Vorlage 16/1949
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 27.05.2013 Vorlage 16/2717
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/13 29.11.2012 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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