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Vorgänge

17. Wahlperiode

Medien
 
WDR-Studie über Medienglaubwürdigkeit im Zusammenhang mit der Corona-Berichterstattung
Ergebnisse der Studie der Infratest dimap im Auftrag des WDR bezüglich der Medienglaubwürdigkeit im Zusammenhang mit der Corona-Berichterstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.10.2020 Vorlage 17/7367 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/34 (Beschlussprotokoll) 05.11.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Wirtschaftsprüfung
 
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der vom SWR federführend betreuten Gemeinschaftseinrichtung der Landesrundfunkanstalten ARD.de in den Jahren 2010 bis 2018
Prüfungsrecht und Prüfungsdurchführung; wesentliche Ergebnisse: u. a. Aufteilung der Kosten für ARD.de, ARD-Onlinekosten, Programmkosten für Online, Kosten für Leitung der ARD-Onlinekoordination, Nutzung von ARD.de sowie Erfolgskennzahlen, Trennung der Aufgaben von ARD.de und von DasErste.de, Aufgaben des Digitalboards, Ausgaben durch Doppelstrukturen, Online-Auftritt Play-Out-Center, Onlinekoordination ohne Online-Programmverantwortung, Kostenrechnung und Nutzungsmessung, ARD-Mediathek, ARD-Apps, HbbTV, VoD-Dienste, YouTube, Facebook, Instagram und Twitter, Codecs und Encoding; allgemeiner Teil, Einzelthemen, Ausblick
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Unterrichtung (Bericht) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 22.09.2020 Drucksache 17/13198 (1 S.) Anlage (1 (57 S.))

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Maßnahmen zur Gewährleistung der leichten Auffindbarkeit öffentlich-rechtlicher Angebote in Benutzeroberflächen
Maßnahmen zur Gewährleistung der leichten Auffindbarkeit, keine Beratung von staatsrechtlichen Vorgaben zur Ausgestaltung von TV-Fernbedienungen, Bewertung der Bedeutung von linearen Fernsehen für die Mediennutzung in der Bevölkerung
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 06.07.2020 Drucksache 17/12303 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12303 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.07.2020 Drucksache 17/12536 (2 S.)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Strafzahlungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Keine Information zu jährlichen Kosten und Rückstellungen hinsichtlich Strafzahlungen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 05.03.2020 Drucksache 17/11443 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11443 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 26.03.2020 Drucksache 17/11620 (1 S.)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Umfrage des Instituts Civey - Wie Deutsche über die Öffentlich-Rechtlichen denken
Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für FOCUS Online zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere zu Nutzungsgewohnheiten, Glaubwürdigkeit der Nachrichten-Berichterstattung und Höhe des Rundfunkbeitrags; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/29 23.01.2020 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.01.2020 Vorlage 17/5961 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)

Medien
 
Nach NetzDG und Uploadfiltern: Schränkt der Medienstaatsvertrag die Medien und Meinungsfreiheit weiter ein?
Sicherung der Meinungsfreiheit und der kommunikativen Chancengleichheit in der Medienlandschaft, Modernisierung der Medienordnung mittels Medienstaatsvertrag, Anpassung des Regulierungsrahmens für Hörfunk und Fernsehen an die Nutzungsmöglichkeiten der Medienwelt, Einbeziehung neuer Akteure im Netz wie z. B. Medienintermediäre in Form von Suchmaschinen oder soziale Medien, Gebot der Transparenz und Verbot der systemischen Diskriminierung, Stärkung der Eigenverantwortung der Netzanbieter hinsichtlich nutzergenerierter Inhalte und Nachvollziehbarkeit, Möglichkeit zum Zusammenschluss zu Selbstkontrolleinrichtungen, Umsetzung der Audiovisuellen Mediendienstrichtlinie (AVMD)
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 11.12.2019 Drucksache 17/10811 (1 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6402-6410
     
Redner...


Staatsvertrag
 
Must-Carry- und Public-Value-Regelungen im Entwurf zum Medienstaatsvertrag
Regelungen zur verpflichtenden Verbreitung bestimmter Programme (Must-Carry), Public Value als Kriterium für Auffindbarkeit, Auswirkungen der Regelungen, Verbreitungsentgelte
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 15.11.2019 Drucksache 17/10598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10598 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.12.2019 Drucksache 17/10938 (3 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik Unterrichtung Landtagspräsident 08.01.2020 Drucksache 17/10976
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/29 23.01.2020 S. 3 10-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Online-Dienst
 
Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung
Mögliche Aufweichung des Verbotes im Online-Bereich durch Erweiterung des Telemedienauftrags, Überwachung des Verbots in der Praxis, Verstöße in den vergangenen fünf Jahren, Ahndung von Verstößen, Beschwerde- und Meldestelle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.08.2019 Vorlage 17/5218 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 12.09.2019 Vorlage 17/5341
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/25 28.08.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Urheberrecht
 
Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf soziale Netzwerke, Videoplattformen, Blogs, etc.
Bewertung des Einsatzes sogenannter Upload-Filter grundsätzlich und speziell hinsichtlich der Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, Verhinderung des Missbrauchs, Einrichtung einer Schlichtungs- und Beschwerdestelle, Nutzung von Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanbieter durch Dritte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.02.2019 Vorlage 17/4461 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 28.03.2019 Vorlage 17/4591
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/22 21.03.2019 S. 3 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rundfunkstaatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung einer rundfunkrechtlichen Vorschrift
Novellierung des öffentlich-rechtlichen Telemedienauftrags aufgrund aktueller Rechtsprechung sowie veränderter Rahmenbedingungen des Internets, Artikel 1: Zustimmung des Landtags Rheinland-Pfalz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatvertrag nach Artikel 101 Satz 2 Landesverfassung; Artikel 2: klarstellende Regelung zur Zuständigkeit der Landeszentrale für Medien und Kommunikation für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 16 des Telemediengesetzes; Artikel 3: Inkrafttreten; Anlage Staatsvertrag: Artikel 1: Änderung des Rundfunkstaatsvertrages, u. a. Änderung Inhaltsverzeichnis, Änderung § 2 Abs. 2, Änderung § 11 a, Neufassung § 11 d (Telemedienangebote), Änderung § 11 e, Änderung § 11 f, Einfügung § 65 (Übergangsbestimmung für Telemedienkonzepte); Änderung Anlage zu § 11 d Abs. 5 Satz 4 (Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien); Artikel 2: Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung
Weitere Themen...

Gesetzentwurf (Staatsvertrag) Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.02.2019 Drucksache 17/8326 (17 S.)
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 21.03.2019 Vorlage 17/4562
1. Beratung Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4823-4829
Überweisung: MedienA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/38 21.03.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/22 21.03.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 21.03.2019 Drucksache 17/8647 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/77 27.03.2019 S. 4971
* Annahme gem. Drs 17/8647
     
GVBl 2019 Nr 5 S. 34-39 (LG vom 05.04.2019)
 
Redner...


Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Rechtsgutachten zum Informationsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Konkretisierung des Angebotsauftrags, Schwerpunkte Information, Bildung, Beratung, möglicher Interessenkonflikt zwischen Auftrag und Quotenorientierung, Bewertung des Programmangebots hinsichtlich Dokumentarfilmen und Sport, Programmbeschaffungskosten, Folgerungen aus dem Gutachten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 13.11.2018 Vorlage 17/3962 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 01.03.2019 Vorlage 17/4476
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/21 14.02.2019 S. 2-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Journalist
 
Nebeneinkünfte von Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Regeln des SWR bezüglich der Genehmigung von Nebentätigkeiten, ggf. Höhe der Nebeneinkünfte und Zweck der Vergütung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 11.09.2018 Vorlage 17/3721 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 05.12.2018 Vorlage 17/4064
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Online-Dienst
 
Weiterentwicklung des Telemedienauftrags
Reform des Staatsvertrags zum Telemedienauftrag, Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 09.08.2018 Vorlage 17/3543 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/19 21.08.2018 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rundfunkbeitrag
 
Urteil BVerfG: Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungskonformität des Rundfunkbeitrags, Auswirkungen des Urteils, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.08.2018 Vorlage 17/3545 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/19 21.08.2018 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtliches Fernsehen
 
Staatsverträge kündigen, Debatte über Strukturreformen einleiten, einem schlankem Heimatfernsehen den Weg ebnen
Kündigung folgender Verträge zum 31. Dezember 2020: Rundfunkstaatsvertrag, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag, ARD-Staatsvertrag, ZDF-Staatsvertrag, Deutschlandradio-Staatsvertrags, SWR-Staatsvertrag; Ziel: Strukturreform und Neuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems mit dem Endziel schlanker Heimatsender als ein bürgernahes Schaufenster der Regionen
Weitere Themen...

Antrag AfD 15.06.2018 Drucksache 17/6519 (5 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3829-3836 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Südwestrundfunk
 
Wirtschaftlicher Stand des SWR VIII - Nachfrage zu Drucksache 17/6189
Kostenersparnis bei Reduzierung der Planstellen 2018, tatsächliche und vorgesehene Gesamtkosten für freie Mitarbeiter im Zeitraum 2013 bis 2020, keine Gliederung der freien Mitarbeit in zeitliche oder werksbezogene bzw. sonstige Kosten, keine Angabe möglich zur Anzahl der Werke sowie zur Höhe des durchschnittlichen Honorars und zur durchschnittlichen Arbeitszeit von freien Mitarbeitern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 24.05.2018 Drucksache 17/6344 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6344 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 19.06.2018 Drucksache 17/6562 (2 S.)

Südwestrundfunk
 
Wirtschaftlicher Stand des SWR VII – Nachfrage zu Drucksache 17/6091
Verbrauch der Rücklage des SWR in den Jahren 2017 bis 2020 sowie 2021 bis 2024, Finanzbedarf ermittelt unabhängige Kommission, im Jahr 2020 aus Rücklagen zur Verfügung stehende Gelder
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.05.2018 Drucksache 17/6250 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6250 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2018 Drucksache 17/6405 (2 S.)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Strukturkommission für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik über den Vorschlag zur Einsetzung einer Strukturkommission für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.05.2018 Vorlage 17/3154 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/18 13.06.2018 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Südwestrundfunk
 
Wirtschaftlicher Stand des SWR V
Einsparungen sowie Einsparbereiche gemäß der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Programmgestaltung und Programmautonomie des Südwestrundfunks, kein Zusammenhang von Anzahl der Programme und Kürzungen, Kontrolle der Wirtschaftlichkeit und Evaluation der inhaltlichen Ausgestaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 30.04.2018 Drucksache 17/6094 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6094 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 24.05.2018 Drucksache 17/6325 (2 S.)

Südwestrundfunk
 
Wirtschaftlicher Stand des SWR IV
Neue Formate und Konzepte: keine Angabe zur Einführung möglich, keine zusätzliche Kosten aufgrund des Austauschgebots, Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit, Programmautonomie des Südwestrundfunks
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 30.04.2018 Drucksache 17/6093 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6093 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 24.05.2018 Drucksache 17/6319 (2 S.)

Südwestrundfunk
 
Wirtschaftlicher Stand des SWR VI
Bedeutung des Zusammenhangs von Mitteleinsatz und Einschaltquoten für öffentlich-rechtlichen Rundfunk, keine Offenlegung der Kostenstrukturen der privaten Sender
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 30.04.2018 Drucksache 17/6095 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6095 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 25.05.2018 Drucksache 17/6335 (2 S.)

Fernsehprogramm
 
Deutschland – Doku-Land: Studie der AG DOK über Entwicklungen im dokumentarischen Fernsehen
Unterrepräsentation dokumentarischer Inhalte bei den öffentlich-rechtlichen Sendern, Bewertung der Studie durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.03.2018 Vorlage 17/4595 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rundfunkbeitrag
 
Einfluss des KEF-Berichts auf die Gestaltung des Rundfunkbeitrags
Einfluss des KEF-Berichts auf die rheinland-pfälzische Position in der Rundfunkkommission der Länder, Haltung der Landesregierung zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 22.02.2018 Vorlage 17/2717 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/16 10.04.2018 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medien
 
Langzeitstudie Medienvertrauen
Studie des Institut für Publizistik der Universität Mainz, u. a. zu Glaubwürdigkeitswerten öffentlich-rechtlicher Medien und der Tagespresse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.02.2018 Vorlage 17/2644 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Stellungnahme 09.04.2018 Vorlage 17/2963 (Institut für Publizistik, Universität Mainz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/15 20.02.2018 S. 9-11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/16 10.04.2018 S. 3-18
* Für erledigt erklärt (Anhörung öffentlich)
     

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Tötungsdelikt in Kandel: Berichterstattung von SWR und ARD insbesondere in Bezug auf Herkunft des mutmaßlichen Täters
Erfüllung des Informationsauftrags durch die öffentlich-rechtlichen Medien, Einschätzung der überregionalen Relevanz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.01.2018 Vorlage 17/2457 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/14 23.01.2018 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Presse
 
Presseähnliche Angebote
Definition und Konkretisierung des Begriffs Presseähnlichkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.12.2017 Vorlage 17/2429 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.02.2018 Vorlage 17/2667
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/14 23.01.2018 S. 26-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Auftrags- und Strukturoptimierung, mögliche Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags, geplante Umsetzung der Beschlüsse, Zeitplan und Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.10.2017 Vorlage 17/2139 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/13 08.11.2017 S. 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Online-Dienst
 
Reform des Telemedienauftrags
Vorschlag zur Konkretisierung des Verbots presseähnlicher Angebote, Konflikt zwischen privaten Medienunternehmen und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffend die Neugestaltung des Telemediengesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.10.2017 Vorlage 17/2140 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.11.2017 Vorlage 17/2194 (Online-IVW: Zugriffszahlen nach Visits, Entwicklung von tagesschau.de und ARD.de)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/13 08.11.2017 S. 8-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Neue Impulse für starke öffentlich-rechtliche Medienangebote
Neuerungen am Rundfunkstaatsvertrag, Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz, Kernaspekte u. a. unterschiedliche Übertragungswege, insbesondere zeitgemäßes öffentlich-rechtliches Angebot über Internet, Strukturoptimierung, Beitragsstabilität
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 24.10.2017 Drucksache 17/4437 (1 S.)
Plenarsitzung 17/42 25.10.2017 S. 2475-2484
     
Redner...


Barrierefreiheit
 
Barrierefreie Medien
Entwicklung barrierefreier Angebote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere im SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 29.09.2017 Vorlage 17/2015 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Präsentation 09.11.2017 Vorlage 17/2192 (Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/12 19.10.2017 S. 4-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Barrierefreiheit
 
Barrierefreie Angebote in Medien
Entwicklung barrierefreier Angebote im privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Inkrafttreten des 12. Rundfunkstaatsvertrags 2009, Schaffung weiterer Angebote; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.09.2017 Vorlage 17/1997 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Präsentation 09.11.2017 Vorlage 17/2192 (Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/12 19.10.2017 S. 4-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Vorläufige Bilanz des öffentlich-rechtlichen Jugendangebots "funk"
Aufbau des Jugendangebots, Sendeformate, Nutzerzahlen, Rezeption in der Zielgruppe, journalistische Erfolge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2017 Vorlage 17/1856 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: 24.10.2017 Vorlage 17/2132 (ergänzende Berichterstattung, funk Content-Netzwerk von ARD und ZDF)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/11 07.09.2017 S. 36-42
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Online-Dienst
 
Ausgestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Ziele des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags insbesondere hinsichtlich des Telemedienauftrags, mögliche Gefahr für die Meinungsvielfalt, Definition von Begriffen wie "presseähnlich" und "sendungsbezogen", Bewertung der Aussage öffentlich-rechtlicher Rundfunk als demokratisches Sicherungssystem; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.07.2017 Vorlage 17/1698 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 13.09.2017 Vorlage 17/1958 (Zwischenbericht Telemedienauftrag)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/11 07.09.2017 S. 20-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rundfunkstaatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
(20. Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
§ 1 Zustimmung zum Staatsvertrag, § 2 Inkrafttreten; Staatsvertrag: Art. 1 Änderung des Rundfunkstaatsvertrages (redaktionelle Folgeänderung), Art. 2 Änderung des Deutschlandradio-Staatsvertrages (insbesondere Umsetzung von Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Staatsferne der Gremien), Art. 3 Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages (Anpassung der Finanzierungsanteile), Art. 4 Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung (Inkrafttreten der Art. 1 und 2 zum 1. September 2017, des Art. 3 zum 1. Januar 2017)
Weitere Themen...

Gesetzentwurf (Staatsvertrag) Landesregierung Rheinland-Pfalz 25.04.2017 Drucksache 17/2883 (22 S.)
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 01.06.2017 Vorlage 17/1558 (Rechtsausschuss)
1. Beratung Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1720-1726
Überweisung: MedienA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/10 01.06.2017 S. 12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/20 14.06.2017 S. 3 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 14.06.2017 Drucksache 17/3277 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/35 21.06.2017 S. 2010-2011
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung AfD) gem. Drs 17/3277
     
Landesgesetz zu dem Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag GVBl 2017 Nr 9 S. 129-136 (LG vom 30.06.2017)
 
Inkrafttreten des Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrags zum 01.09.2017 sowie Artikel 3 zum 01.01.2017 GVBl 2018 Nr 3 S. 26 (Bekanntmachung vom 07.03.2018)
 
Redner...


Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Programm des Südwestrundfunks (SWR): u. a. Ermittlung des Programmbedarfs, Programmbeschwerden, Tickets für Sendungen mit Zuschauerbeteiligung, bildungsrelevante Inhalte; Berichterstattung: u. a. Ausgewogenheit und Benutzung von Fremdwörtern; Programmkosten; Werbung: u. a. Einnahmen, Compliance-Regeln zur Vermeidung von Schleichwerbung, Reduzierung und Abschaffung der Werbung; Neue Medien: u. a. Youtube, Facebook und Twitter; Rundfunkbeitrag: u. a. Datenschutz bei der Erhebung des Rundfunkbeitrags sowie wissenschaftliche Gutachten; Reformvorschläge und Zukunftsmodelle; Skandale, Akzeptanz, Kompetenz: u. a. Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Rheinland-Pfalz, Markenstrategie sowie laufende Straf- oder Zivilverfahren gegen des SWR
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Große Anfrage AfD 10.03.2017 Drucksache 17/2484 (5 S.)
Antwort zu Drs 17/2484 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.05.2017 Drucksache 17/2987 (30 S.)

Handball
 
Übertragungsrechte für die Handball-WM
Übertragung der Handball-WM 2017 durch die Deutsche Kreditbank (DKB) per Livestream im Internet, Notwendigkeit eine rundfunkrechtlichen Zulassung, Stellungnahme zur aktuellen Debatte um Sport-Übertragungsrechte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.02.2017 Vorlage 17/1029 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/8 02.03.2017 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtliches Fernsehen
 
Zusammenarbeit öffentlich-rechtlicher Sender mit privaten Medien
Kritik am Rechercheverbund zwischen NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung u. a. wegen Wettbewerbsverfälschung, Quersubventionierung und Einschränkung der Meinungsvielfalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.02.2017 Vorlage 17/960 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 31.03.2017 Vorlage 17/1273
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/8 02.03.2017 S. 12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Medien
 
Correctiv (https://correctiv.org/) und Reporterfabrik (II)
Keine Kenntnisse zu Kontakten bzw. Zusammenarbeit zwischen dem Recherchenetzwerk und den Landesmedienansstalten oder dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Journalist des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Mitglied im Kuratorium der Reporterfabrik
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 07.02.2017 Drucksache 17/2231 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2231 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.03.2017 Drucksache 17/2441 (1 S.)

Südwestrundfunk
 
Verhältnis von SWR-Staatsvertrag, Rechtsaufsicht und Programmautonomie
Möglichkeit, rechtsaufsichtliche Maßnahmen gemäß § 37 Abs. 2 Satz 1 SWR-Staatsvertrag einzuleiten, Grundsätze der Berichterstattung, Aufgabe des Rundfunkrats sowie der aufsichtsführenden Landesregierung
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 14.12.2016 Drucksache 17/1855 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1855 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 30.12.2016 Drucksache 17/1974 (2 S.)

Rundfunkprogramm
 
Gremienkontrolle über www.funk.net
Zuständige Gremien, Form der Kontrolle über das Programm; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.11.2016 Vorlage 17/639 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/5 01.12.2016 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rundfunkprogramm
 
Politische Neutralität und Bildungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Jugendformats "Funk"
Neues Internetangebot von ARD und ZDF für 14- bis 29-Jährige unter www.funk.net, politische Neutralität der Redakteure im US-Wahlkampf, Berichterstattung des Formats "Headlinez", Forderung nach einer Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Wegfallen zweier Spartensender für die Onlineplattform "Funk", Rundfunk- und Programmfreiheit sowie Einfluss des Parlaments auf Sendeinhalte, Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
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Aktuelle Debatte AfD 15.11.2016 Drucksache 17/1563
Plenarsitzung 17/15 16.11.2016 S. 772-781
     
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Linksextremismus in den öffentlich-rechtlichen Medien
Ausstrahlung eines Konzerts der durch den Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern beobachtete´n Punkband "Feine Sahne Fischfilet" durch den WDR, Bewertung des Ankündigungstextes und der Ausstrahlung, rechtliche Einschätzung, Möglichkeit eines Ethik-Codexes, Ausschluss der Bewerbung und Ausstrahlung linksextremistischer Gruppen durch den SWR, Bewertung deutschlandfeindlicher Sätze; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.11.2016 Vorlage 17/593 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/5 01.12.2016 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Arbeitsgruppe "Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten"
Erarbeitung von Vorschlägen für eine relative Beitragsstabilität, Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, konkrete Aufgabe, Zeitpunkt der Vorlage erster Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 10.11.2016 Vorlage 17/560 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 30.01.2017 Vorlage 17/919 (ergänzende Berichterstattung, Positionspapiere von ARD und ZDF zur Auftrags- und Strukturoptimierung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/5 01.12.2016 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rundfunkbeitrag
 
Jahrestagung der Ministerpräsidenten: Rundfunkbeitrag
Höhe des Rundfunkbeitrags, Position der Landesregierung auf der Jahrestagung der Regierungschefs der Länder in Rostock im Oktober 2016, Berücksichtigung von Mehreinnahmen seit der Einführung der Gebührenreform, Senkung des Rundfunkbeitrags für Studierende und Rentner, Einsparungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD), Heribert Friedmann (AfD) 03.11.2016 Drucksache 17/1487 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1487 Joachim Paul (AfD), Heribert Friedmann (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 22.11.2016 Drucksache 17/1657 (2 S.)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Öffentlich-rechtliches Jugendangebot www.funk.net
Konzept und Inhalte im Hinblick auf den öffentlich-rechtlichen Auftrag; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.10.2016 Vorlage 17/374 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/4 10.11.2016 S. 3 15-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Reduzierung der Werbezeiten im WDR-Hörfunk und deren Auswirkungen
Novellierung des WDR-Staatsvertrags auf Initiative des nordrhein-westfälischen Landtags, Befassung der Rundfunkkommission der Länder mit den Auswirkungen des Staatsvertrags, insbesondere hinsichtlich der Regelungen zum Thema Werbung im Hörfunk, Position der Landesregierung, Auswirkungen auf die Werbeeinnahmen des SWR, Bewertung der Werbezeiten des SWR-Hörfunks, Position der privaten Rundfunkanbieter bzw. Zeitungsverlage zum Thema Werbereduzierung
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Kleine Anfrage Dr. Adolf Weiland (CDU), Josef Dötsch (CDU) 26.09.2016 Drucksache 17/1103 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1103 Dr. Adolf Weiland (CDU), Josef Dötsch (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 13.10.2016 Drucksache 17/1304 (2 S.)

Rundfunkstaatsvertrag
 
Änderung des Rundfunkstaatsvertrags
Eingabe betreffend das Verbot von Begriffen wie "Troll", Kartoffel" oder "Nazisau" im öffentlichen Rundfunk
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Rundfunkstaatsvertrag
 
Änderung des Rundfunkstaatsvertrags
Eingabe betreffend Ausstrahlung einer ARD-Sendung "Brennpunkt" sowie Tätigwerden des ARD-"Faktenfinders" zu dem Thema einer angeblichen Verleumdung in der Sendung "Panorama"
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Rundfunkstaatsvertrag
 
Änderung des Rundfunkstaatsvertrags
Eingabe betreffend die Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 15.10.2020 Vorlage 17/7350 (LE 55/20) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/32 (Einladung) 24.11.2020 (nicht öffentlich per Videokonferenz)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Eingabe betreffend die Zustimmung des Landtags zur Rundfunkbeitragserhöhung und eine Neuausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 01.10.2020 Vorlage 17/7388 (LE 53/20) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/32 (Einladung) 24.11.2020 (nicht öffentlich per Videokonferenz)

Rundfunkbeitrag
 
Abschaffung des Rundfunkbeitrags
Eingabe betreffend die Abschaffung des Rundfunkbeitrags sowie des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 18.08.2020 Vorlage 17/7119 (LE 40/20) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/31 06.10.2020
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
 
22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF-Bericht)
(§ 3 Abs. 8 Satz 3 des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages)
Arbeit der Kommission, Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten, Budgetabgleich 2017-2020, Leistungsbericht, Bestandsbedarf, Entwicklungsbedarf sowie Projekte, Erträge, Anrechenbare Eigenmittel und Kredite, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Finanzausgleich zwischen den Landesrundfunkanstalten der ARD, Feststellung des Finanzbedarfs sowie Beitragsempfehlung, Kostentransparenz (u. a. Sonderuntersuchung Wetterberichterstattung), Anhang: Herleitung des Nettoaufwands Altersversorgung
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 30.03.2020 Drucksache 17/11647 (411 S.)

Online-Dienst
 
Änderung des Rundfunkstaatsvertrags
Eingabe betreffend des Vorhaltens aller von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ausgestrahlter Sendungen in den Mediatheken für mindestens einen Monat
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 10.09.2019 Vorlage 17/5333 (LE 24/19) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/25 15.10.2019 S. 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Rundfunkstaatsvertrag
 
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und barrierefreie Gestaltung der Angebote, Regelungen für Drittplattformen, c) Kulturauftrag von ARD; ZDF und Deutschlandradio, d) Verbot der Presseähnlichkeit, e) Änderungen beim sog. Drei-Stufen-Test, 3: Weiteres Verfahren; Anlage: Vertragsentwurf
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Staatskanzlei 30.08.2018 Vorlage 17/3698
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 14 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.11.2018 Drucksache 17/7837 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Rundfunkstaatsvertrag
 
Entwurf eines Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung, Betrauungsnorm für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Kooperationen), 3. Überblick über den Staatsvertragsentwurf: Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung, einheitliches Medienprivileg für Datenverarbeitung im Rundfunk und in den Telemedien, Ausgestaltung der Datenschutzaufsicht (Rundfunk, Telemedien, Presse), Betrauungsnorm für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Kooperationen), 4. Weiteres Verfahren
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Staatskanzlei 16.11.2017 Vorlage 17/2234
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/14 23.01.2018 S. 10
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 13.07.2018 Drucksache 17/6785 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
 
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages
Eingabe betreffend die Finanzierung eines steuerfinanzierten Angebots mit ein bis zwei Fernsehsendern und einigen wenigen Radioprogrammen, Abschaffung des Rundfunkbeitrags und der Werbefinanzierung
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 06.11.2017 Vorlage 17/2260 (LE 37/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/12 05.12.2017 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
 
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (§ 8)
Eingaben betreffend der Aufhebung der Rundfunkgebühren und eines Angebots des öffentlich-rechtlichen Fernsehens als Pay-TV
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 22.08.2017 Vorlage 17/2027 (LE 25/17, LE 26/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/11 24.10.2017 S. 17
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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