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Vorgänge

16. Wahlperiode

Ärztliche Versorgung
 
Angliederung der Bereitschaftsdienstzentrale (BDZ) Speyer an die BDZ Germersheim
Einteilung der Bereitschaftsdienstbereiche durch die Kassenärztliche Vereinigung, Gründe für die Zusammenlegung, von den Bereitschaftsdienstzentralen Speyer und Germersheim bislang abgedeckte Einzugsbereiche, BDZ-Standort Speyer als Nebenbetriebsstätte, Versorgungsgebiet der BDZ Germersheim seit dem 1. April 2016, Kooperation mit Krankenhäusern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4155 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.05.2016 Drucksache 16/6334 (3 S.)

Flüchtling
 
Ärztliche Betreuung von Flüchtlingen
Unterschiedliche Honorare für ärztliche Sprechstunden in den Erstaufnahmeeinrichtungen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.01.2016 Vorlage 16/6299
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 22.03.2016 Vorlage 16/6528 (Sprechvermerk sowie Informationen über Leistungsumfang und Zahlungsmodalitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/51 16.02.2016 S. 18-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Kreis Germersheim
Altersstruktur der niedergelassenen Hausärzte im Kreis Germersheim, Zahl der in Ruhestand gegangenen Ärzte, Anzahl der eröffneten und geschlossenen Arztpraxen, Konzentration durch Versorgungszentren und Berufsausübungsgemeinschaften
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Kleine Anfrage 3957 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.12.2015 Drucksache 16/6031 (2 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Landkreis Trier-Saarburg
Altersstruktur der niedergelassenen Hausärzte im Kreis Trier-Saarburg, Zahl der in Ruhestand gegangenen Ärzte, Anzahl der eröffneten und geschlossenen Arztpraxen bzw. Zweigpraxen, Entwicklung des Versorgungsgrads seit 2010
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Kleine Anfrage 3845 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.11.2015 Drucksache 16/5813 (4 S.)

Ärztliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung in der Stadt Landau und im Landkreis Südliche Weinstraße
Zahl der niedergelassenen Haus- und Fachärzte, Altersstruktur, Versorgungsgrad in der Stadt sowie in den ländlichen Gebieten, Urteil der Landesregierung über die derzeitige und zukünftige ärztliche Versorgung in Stadt und Kreis
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Kleine Anfrage 3821 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.11.2015 Drucksache 16/5764 (4 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte in Stadt und Landkreis Kaiserslautern
Altersstruktur, in Ruhestand gegangene Ärzte, Praxisschließungen bzw. -neueröffnungen, neu eröffnete Zweigpraxen in den vergangenen fünf Jahren, Versorgungsgrad, Entwicklung des Versorgungsgrades in den letzten fünf Jahre
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3825 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.10.2015 Drucksache 16/5762 (4 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Westerwaldkreis
Altersstruktur, in Ruhestand gegangene Ärzte, Praxisschließungen bzw. -neueröffnungen, neu eröffnete Zweigpraxen in den vergangenen fünf Jahren, Versorgungsgrad, Entwicklung des Versorgungsgrades in den letzten fünf Jahren
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Kleine Anfrage 3752 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.10.2015 Drucksache 16/5685 (3 S.)

Ärztliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung im Kreis Germersheim
Zahl der niedergelassenen Haus- und Fachärzte im Kreis Germersheim, Versorgungsgrad in den Städten sowie in den ländlichen Gebieten, Urteil der Landesregierung über die derzeitige und zukünftige ärztliche Versorgung im Kreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3742 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.10.2015 Drucksache 16/5678 (2 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Kreis Germersheim
Altersstruktur, in Ruhestand gegangene Ärzte, Praxisschließungen bzw. -neueröffnungen, neu eröffnete Zweigpraxen in den vergangenen fünf Jahren, Versorgungsgrad, Entwicklung des Versorgungsgrades in den letzten fünf Jahre
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3749 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.10.2015 Drucksache 16/5681 (3 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärztinnen und Hausärzte in Ludwigshafen
Altersstruktur der Hausärzte, Anzahl der Ruhestände sowie der geschlossenen und neu eröffneten Praxen und Zweigpraxen in den letzten fünf Jahren, Versorgungsgrad aktuell sowie seit 2010, Prognose für die nächsten fünf Jahre, Neuberechnung der Bedarfsplanung durch Neueinteilung der Zulassungsbezirke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3711 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.09.2015 Drucksache 16/5625 (3 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Rhein-Lahn-Kreis
Altersstruktur, Anzahl der in den Ruhestand gegangenen Ärzte sowie Anzahl der geschlossenen Hausarztpraxen, neu eröffneten Praxen und Zweigpraxen jeweils für die vergangenen fünf Jahre, Berechnungsgrundlage für den Versorgungsgrad mit hausärztlichen Leistungen, Entwicklung des Versorgungsgrads
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3698 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.09.2015 Drucksache 16/5596 (3 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Landkreis Mainz-Bingen
Altersstruktur der Hausärzte, Anzahl der Ruhestände sowie der geschlossenen und neu eröffneten Praxen und Zweigpraxen in den letzten fünf Jahren, Versorgungsgrad aktuell sowie seit 2010, Prognose für die nächsten fünf Jahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3701 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.09.2015 Drucksache 16/5598 (3 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Rhein-Hunsrück-Kreis
Altersstruktur der Hausärzte, Anzahl der Ruhestände sowie der geschlossenen und neu eröffneten Praxen und Zweigpraxen in den letzten fünf Jahren, Versorgungsgrad aktuell sowie seit 2010, Prognose für die nächsten fünf Jahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3702 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.09.2015 Drucksache 16/5597 (3 S.)

Telemedizin
 
Umsetzung des Projekts Tele-Landarzt
Start zum 1. Oktober 2015, Haltung der Landesregierung, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.09.2015 Vorlage 16/5780
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.10.2015 Vorlage 16/5910
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 2) 01.10.2015 S. 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ärztlicher Notdienst
 
Zusammenlegung der Bereitschaftsdienstzentralen von Ingelheim und Bingen durch die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (Teil 1)
Gründe, Anzahl behandelter Patienten in den letzten beiden Jahren, keine Angabe zur Anzahl direkt ins Krankenhaus überwiesener Patienten sowie zur Personalauslastung, Kosten-Nutzen-Verhältnis der Bereitschaftsdienstzentralen, Beurteilung des Gutachtens zur ambulanten Inanspruchnahme der Krankenhäuser
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3671 Dorothea Schäfer (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.09.2015 Drucksache 16/5537 (3 S.)

Ärztlicher Notdienst
 
Zusammenlegung der Bereitschaftsdienstzentralen von Ingelheim und Bingen durch die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (Teil II)
Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung für Bewohner der Landeseinrichtung für Asylbegehrende und Ausreisepflichtige in Ingelheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3672 Dorothea Schäfer (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.09.2015 Drucksache 16/5535 (1 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärztinnen und Hausärzte im Kreis Ahrweiler
Altersstruktur der Hausärzte, Anzahl der Ruhestände sowie der geschlossenen und neu eröffneten Praxen und Zweigpraxen in den letzten fünf Jahren, Versorgungsgrad aktuell sowie seit 2010, Prognose für die nächsten fünf Jahre
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3534 Horst Gies (CDU), Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.07.2015 Drucksache 16/5368 (3 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Landkreis Südwestpfalz
Altersstruktur der niedergelassenen Hausärzte im Kreis Südwestpfalz, Zahl der in den Ruhestand gegangenen Ärzte in den vergangenen fünf Jahren sowie der geschlossenen Praxen, Zahl der neu eröffneten Hausarztpraxen und Zweigpraxen, Bemessung und Berechnung des Versorgungsgrades mit Hausärzten, Entwicklung des Versorgungsgrads seit 2010 und Prognose für die kommenden fünf Jahre
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3507 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.07.2015 Drucksache 16/5369 (3 S.)

Gesundheitsministerkonferenz
 
88. Gesundheitsministerkonferenz am 24./25. Juni 2015 in Bad Dürkheim
Schwerpunktthemen: Telematik, Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung, Hygienequalität, Fachkräftesicherung im ärztlichen Bereich sowie in den Pflegeberufen, u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.07.2015 Vorlage 16/5514
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.09.2015 Vorlage 16/5844
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/45 15.09.2015 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ärztliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung der Flüchtlinge/Asylbewerber in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung in Kusel
Medizinische Erstuntersuchung durch das Gesundheitsamt, hausärztliche Versorgung in der Erstaufnahmeeinrichtung, MEDEUS-Programm, fachärztliche Versorgung, Bereitschaftsdienst, Krankenhausbehandlung, Personalbedarf, Stellenbesetzung, Übernahme der Personalkosten, mögliche Auswirkungen auf die medizinische Versorgung im Landkreis Kusel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3455 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.07.2015 Drucksache 16/5243 (2 S.)

Hausarzt
 
Programm zur Unterstützung der Ansiedlung von Hausärzten
Seit 2014 gestellte Anträge, Förderumfang, ausgesprochene Bewilligungen, noch nicht abschließend bearbeitete Anträge, Gründe, hierdurch gesicherte Hausarztsitze; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.04.2015 Vorlage 16/5214
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.05.2015 Vorlage 16/5304
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/40 07.05.2015 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Krankenhaus
 
Evangelisches Krankenhaus Zweibrücken
Pressemeldungen über den Abgang von vier von fünf leitenden Ärzten am Evangelischen Krankenhaus Zweibrücken, Gefährdung der Versorgung der Patienten, Möglichkeiten der Wiederherstellung der gesundheitlichen Versorgung, Ergebnisse von Gesprächen zwischen der Landesregierung, der Krankenhausleitung, der ärztlichen Leitung, dem Personal und den Patientenvertretern, Anforderungen zur Wahrnehmung der ärztlichen Verantwortung an überörtliche Kooperationen von Kliniken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2938 Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.01.2015 Drucksache 16/4453 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4383 (Nr. 24)

Medizinische Versorgung
 
Medizinische Versorgungsdichte in Rheinland-Pfalz
Hausärztliche und ärztliche Versorgung: Ärztliche Versorgungsdichte aufgeteilt nach Haus- und Fachärzten und Kreisen bzw. kreisfreien Städten, Entwicklung der Zahl der niedergelassenen Haus- und ambulanten Fachärzte sowie der Psychotherapeuten in den vergangenen 10 Jahren, Über- bzw. Unterversorgung mit Ärzten, Altersstruktur der praktizierenden Haus- und Kinderärzte, unbesetzte Hausarztpraxen aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, Einkünfte der Hausärzte sowie der psychotherapeutisch tätigen Ärzte, Fallzahlen nach Wegfall eines Versorgungsauftrages, medizinische Versorgungszentren aufgeschlüsselt nach Kreisen, durchschnittliche Wartezeiten bei Haus- und Fachärzten, Physiotherapeuten und Heilmittelerbringern, Förderung von Praxen in ländlichen Regionen, Selektivverträge mit Krankenkassen aufgeschlüsselt nach Arztgruppen, Telemedizin, Wartezeiten bei Psychotherapie, psychotherapeutische sowie kinder- und jugendpsychotherapeutische Versorgungsdichte sowie Über- bzw. Unterversorgung, nicht besetzte psychotherapeutische Kassensitze in Rheinland-Pfalz, Zahl der Krankschreibungen aufgrund von psychischen Erkrankungen in den vergangen 10 Jahren; Versorgung durch Krankenhäuser: Zahl der Krankenhäuser sowie Entwicklung in den vergangenen 20 Jahren, Versorgungsstufen der Häuser, Fachabteilungen, Schließung von Hauptfachabteilungen in den vergangen 10 Jahren, geburtshilfliche Abteilung und deren Auslastung aufgeschlüsselt nach Regionen, Zahl der Krankenhausbetten sowie Entwicklung in den vergangen 10 Jahren aufgeschlüsselt nach Fachbereichen, Auslastung der Krankenhäuser aufgeteilt nach Regionen und Fachabteilungen, Kosten- und Personalstruktur seit Einführung der Fallpauschalen, Versorgung durch Hebammen, Zahl der Geburtshäuser, Verweildauer in Krankhäusern insgesamt und nach Versorgungsstufen sowie Entwicklung in den vergangenen 10 Jahren
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.11.2014 Drucksache 16/4269 (4 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.01.2015 Drucksache 16/4471 (31 S.)
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 10.02.2015 Drucksache 16/4591 (1 S.)
Plenarsitzung 16/89 25.02.2015 S. 5897-5902
Überweisung: SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Ärzteversorgung in Rheinland-Pfalz sicherstellen
Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz, u. a. Einrichtung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin an der Universitätsmedizin Mainz, Stipendienprogramme für Medizinstudenten, Neukonzeption des Programms zur Förderung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen, Weiterentwicklung des Zukunftsprogramms Gesundheit und Pflege 2020
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.10.2014 Drucksache 16/4120 (4 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2014 Drucksache 16/4405 (5 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5669-5675
* Ablehnung S. 5674-5675
     
Redner...


Rheumatismus
 
Rheumatologen in Rheinland-Pfalz
Zahl der vertragsärztlich tätigen Rheumatologen nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Zahl behandelter Patienten systembedingt momentan nicht zuverlässig ermittelbar, Maßnahmen zur Gewährleistung der Versorgung mit Rheumatologen insbesondere im ländlichen Raum, rheumatische Leistungen als Behandlungsschwerpunkt im stationären und ambulanten Bereich, Bedarfsplanung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2593 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.10.2014 Drucksache 16/4011 (3 S.)

Bevölkerungsentwicklung
 
Landesstrategie zum demografischen Wandel in Rheinland-Pfalz
Erarbeitung einer Demografiestrategie des Landes, insbesondere in den Bereichen Familie, Gesellschaft, Gesundheit, Pflege, Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung, Kommunen, Finanzen, u. a. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, Gewinnung von Fachkräften für die Pflegeberufe, frühe Förderung, Gewährleistung der Bildungsqualität, Beschäftigungs-Standortpolitik, Infrastruktur, Schuldenabbau und Finanzausgleich der Kommunen, Haushaltskonsolidierung, Aufgabenkritik
Weitere Themen...

Antrag CDU 10.06.2014 Drucksache 16/3630 (7 S.)
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4859-4871 (Ausschussüberweisung abgelehnt S. 4871)
* Ablehnung
     
Redner...


Schmerztherapie
 
Schmerztherapeutische Versorgung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über die Rahmenbedingungen der Berufsgruppe sowie die flächendeckende Versorgung in Schmerzzentren
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.04.2014 Vorlage 16/3820
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.05.2014 Vorlage 16/4016
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/28 08.05.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ärztliche Versorgung
 
Aktuelle Stellungnahme des Gesundheitsministers zu den Problemen der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Lehrstuhl für Allgemeinmedizin an der Universität Mainz, Vergabe der in den Jahren 2012 und 2013 für die Förderung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum bereitstehenden Mittel, Möglichkeit von Stipendien für Medizinstudenten verbunden mit den Bedingungen Weiterbildung zum Facharzt und Niederlassung im ländlichen Raum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2186 Dr. Peter Enders (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.03.2014 Drucksache 16/3389 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3303 (Nr. 10)

Ärztliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung in Stadt und Kreis Neuwied
Anzahl der Haus- und Fachärzte in Stadt und Landkreis Neuwied, Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren, hausärztlicher Versorgungsgrad, Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen und pflegerischen Versorgung, Zahl medizinischer Versorgungszentren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2172 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.03.2014 Drucksache 16/3368 (4 S.)

Ärztliche Versorgung
 
Fachärzteversorgung in der Region Kaiserslautern
Möglichkeit der Abweisung eines neuen oder überwiesenen Patienten durch einen Facharzt, Wartezeiten für weitere Untersuchungen, Versorgung durch Fachärzte in der Region Kaiserslautern, Prognose der Versorgung unter Berücksichtigung der Altersstruktur der Ärzte, Verbesserung der Versorgung durch Fachärzte in der Region Kaiserslautern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2155 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.02.2014 Drucksache 16/3344 (3 S.)

Ärztlicher Notdienst
 
Ärztliche Bereitschaftsdienstzentralen für den Raum Hermeskeil/Hochwald
Bewertung der Neuregelung des Bereitschaftsdienstes durch die Kassenärztliche Vereinigung seit Dezember 2013, u. a. im Hinblick auf lange Wegstrecken für Patienten oder zu Bereitschaftsapotheken, Anzahl und Standorte der Bereitschaftsdienstzentralen siehe Anlage, Maßnahmen zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung außerhalb regulärer Sprechzeiten, insbesonderer älterer Bürger im ländlichen Raum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2031 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.12.2013 Drucksache 16/3120 (6 S.)

Bürgerversicherung
 
Folgen einer Bürgerversicherung für ärztliche Versorgung und Patientensituation in Rheinland-Pfalz
Beleg der negativen Folgen und des fehlenden Nutzens einer Bürgerversicherung durch vorliegende Studien, u. a. Umsatzverluste der niedergelassenen Ärzte aller Fachgruppen, gegenwärtige Finanzierung und Funktion des Gesundheitswesens auch durch die private Krankenversicherung, Bewertung der Vorteile der Bürgerversicherung trotz durch Studien widerlegter Argumente hinsichtlich einer Zwei-Klassen-Medizin
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1645 Hedi Thelen (CDU), Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.06.2013 Drucksache 16/2453
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2395 (Nr. 10)

Ärztliche Versorgung
 
Stand der ambulanten spezialärztlichen Versorgung
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.03.2013 Vorlage 16/2384
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.04.2013 Vorlage 16/2525
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/19 11.04.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Krankenhaus
 
Gespräch der Landesregierung mit den Trägern von katholischen Kliniken in Rheinland-Pfalz über die Versorgung von Vergewaltigungsopfern und die "Pille danach"
vor dem Hintergrund der Nichtversorgung einer vergewaltigten Frau, Gesprächsergebnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1426 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.03.2013 Drucksache 16/2170 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2086 (Nr. 14)

Ärztliche Versorgung
 
Umsetzung des Masterplans zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung
Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung, insbesondere mit Hausärzten, aktueller Sachstand; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.12.2011 Vorlage 16/628
 
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.01.2012 Vorlage 16/763
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/7 15.12.2011 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gesetzliche Krankenversicherung
 
Auswirkungen des Entwurfs eines Versorgungsgesetzes auf Rheinland-Pfalz
Maßnahmen zur gleichmäßigeren Ansiedlung von Ärzten, möglicherweise das Gegenteil bewirkende Maßnahmen, Bewertung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung vor dem Hintergrund des Masterplans der Landesregierung zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung, Auswirkungen auf die Versicherten
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Kleine Anfrage 202 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.09.2011 Drucksache 16/298 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/225 (Nr. 11)

Gesellschaft
 
Zusammenhalt ist nicht das Ergebnis rot-grüner Regierungspolitik
Erstellen eines Demografie-Konzepts, Verordnung für Leistungen der Eingliederungshilfe, Investitionen in Krankenhausförderung, Sicherung der Ärzteversorgung, Unterstützung der Pflegekammer, Armutsbekämpfung insbesondere bei Kinderarmut, Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung, Einführung eines Landesfamiliengeldes, Finanzierung der Pflegestützpunkte, Weiterentwicklung des Rechts für Wohnformen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/6170 CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6218 (3 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7661-7670
* Ablehnung
     
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Gut versorgt in Rheinland-Pfalz - Hausärztinnen und Hausärzte heute und morgen
Regelmäßige Prüfung und Weiterentwicklung der im Masterplan zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung vereinbarten Maßnahmen, Sicherstellung einer bedarfsgerechten psychotherapeutischen Versorgung, zeitnahe Überarbeitung der Psychotherapierichtlinie durch die Selbstverwaltung auf Bundesebene, Ausbau der Prävention zur vierten Säule im Gesundheitssystem, Unterstützung des "Masterplans Medizinstudium 2020" auf Bundesebene
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/4120 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2014 Drucksache 16/4405 (5 S.)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5669-5675
* Annahme
     
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Aktuelle Stellungnahme des Gesundheitsministers zu den Problemen der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Peter Enders (CDU), Adolf Kessel (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.02.2014 Drucksache 16/3303 (Nr. 10)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3389

Kinder- und Jugendmedizin
 
Weiterbehandlung zwischenzeitlich Erwachsener durch einen Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin;
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 106 (3) GOLT an den Sozialpolitischen Ausschuss vor der abschließenden Beratung
Weitere Themen...

Petitionsausschuss 04.07.2012 Vorlage 16/1408 (nicht öffentlich)
 
dazu: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.08.2012 Vorlage 16/1529
 
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 04.10.2012 Vorlage 16/1737 (Auszug aus dem Protokoll der 13. Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/13 16.08.2012 S. 35-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gesetzliche Krankenversicherung
 
Auswirkungen des Entwurfs eines Versorgungsgesetzes auf Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 16.08.2011 Drucksache 16/225 (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/298

 
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