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Vorgänge

17. Wahlperiode

Schulden
 
Schuldneratlas 2019 - Überschuldung bei älteren Menschen in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl überschuldeter Menschen, insbesondere Entwicklung bei den älteren Menschen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.11.2019 Vorlage 17/5689 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.12.2019 Vorlage 17/5821 (ergänzende Berichterstattung, Entwicklung der Privatinsolvenzen und derzeitige Wartezeiten auf einen Termin für Schuldnerberatung)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/30 (Beschlussprotokoll) 26.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Werkstatt für behinderte Menschen
 
Auswirkungen des Landesausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz und Landesrahmenvertrag
Zahl der von einer Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt wechselnden Menschen, Entwicklung der Zahl der Integrationsassistenten, Möglichkeiten älterer Menschen mit Behinderung bei Eintritt ins Rentenalter, Übergang in eine Betreuung außerhalb der Werkstatt; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.11.2019 Vorlage 17/5697 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.12.2019 Vorlage 17/5816
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/30 (Beschlussprotokoll) 26.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Gemeindeschwester
 
Absage an den Landkreis Kusel zur Teilnahme am Projekt Gemeindeschwesterplus
Gründe für die Absage einschließlich Rolle der finanziellen Ausstattung und Eigeninitiative des Landkreises für die Entscheidungsfindung, Bevölkerungszahl der 80jährigen und älteren Einwohner aufgegliedert nach Landkreis im Zeitraum 2014 bis 2018
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Kleine Anfrage Marlies Kohnle-Gros (CDU) 28.10.2019 Drucksache 17/10405 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10405 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.11.2019 Drucksache 17/10620

Gemeindeschwester
 
Modellprojekt Gemeindeschwesterplus
Aufgaben und Ziele des Modellprojekts, regionale Verteilung, bisherige Erfahrungen mit dem Modellprojekt, zukünftige Entwicklung
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Kleine Anfrage Sven Teuber (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) 23.10.2019 Drucksache 17/10365 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10327 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/10365 Sven Teuber (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.11.2019 Drucksache 17/10469 (2 S.)

Behinderter
 
Ältere Menschen mit Behinderung in Werkstätten für behinderte Menschen
Altersstruktur der Beschäftigten, besondere Bedürfnisse, Regelungen zum Ausscheiden aus dem Arbeitsleben aufgrund des Erreichens des Rentenalters, durchschnittliches Renteneintrittsalter, Zahl der Ausgeschiedenen bzw. Ausscheidenden in einem Zeitraum von fünf Jahren, tagesstrukturierende Angebote; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 22.08.2019 Vorlage 17/5241 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/27 05.09.2019 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Psychische Störung
 
Psychische Gesundheit in Rheinland-Pfalz - Bestandsaufnahme und Versorgung
I. Allgemein (Zahl, Art und Ursachen der Erkrankungen, Inanspruchnahme von Hilfsangeboten, Programme und Projekte der Landesregierung, Suizide und Suizidprävention), II. Kinder und Jugendliche (Anteil, Formen, betroffene Altersgruppen, Ursachen und Risikofaktoren, Beratung und Prävention), III. Schule (u. a. Beratung und Prävention, Versorgung mit Schulpsychologen), IV. Arbeitswelt (Ursachen, Krankschreibung und Frühverrentung, Umgang am Arbeitsplatz), V. Verbeamtung (Beurteilung durch den Amtsarzt), VI. Familie (Ursachen und Auslöser im familiären Bereich, Untersützung durch und für die Familien), VII. Alter (psychische Erkrankungen bei Menschen über 65 Jahren), VIII. Gesundheitsversorgung (Psychotherapeutische und psychiatrische Versorgung)
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.06.2019 Drucksache 17/9391 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/9391 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.07.2019 Drucksache 17/9682 (35 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 10.09.2019 Drucksache 17/9984 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5950-5957
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Seniorenvertretung
 
Projekt "Seniorenbeiräte stärken"
Leitlinien sowie Ziele des Projekts „Seniorenbeiräte stärken“, Bewertung der Bedeutung von Seniorenvertretungen
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Kleine Anfrage Sven Teuber (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) 16.05.2019 Drucksache 17/9238 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9204 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/9238 Sven Teuber (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.06.2019 Drucksache 17/9373 (2 S.)

Fahrerlaubnis
 
Freiwillige Abgabe des Führerscheins älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger und Förderung von Alternativen
Beschluss des Schülerlandtags vom 26. März 2019
(Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 der GOLT)
Schaffung von Anreizen zur freiwilligen Abgabe des Führerscheins, Förderung von Alternativen wie regionalen Mobilitätszentralen, vergünstigte Tickets für den öffentlichen Personennahverkehr, Ausweitung des Anrufsammeltaxi-Verkehrs, Förderung des Systems Mitfahrerbänke, Einführung verbindlicher Tests zur Überprüfung der Verkehrstauglichkeit ab 70 Jahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Landtag Rheinland-Pfalz 18.04.2019 Vorlage 17/4711 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/33 05.06.2019 S. 34-39
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Betrug
 
Telefonbetrug durch "falsche Polizisten"
Insbesondere Senioren als Opfer, Einrichtung von Sonderermittlungsgruppen in Mainz und Koblenz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 31.08.2018 Vorlage 17/3676 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 29.10.2018 Vorlage 17/3903
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/36 18.10.2018 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medienkompetenz
 
Förderung der Medienkompetenz im Seniorenalter
Angebot der Online-Plattform "Silver Tipps - sicher online" u. a. Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz von Senioren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,
Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 09.08.2018 Vorlage 17/3544 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Zwangsbehandlung
 
Fixierung von Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen
Keine Statistik zur Genehmigung der Betreuungsgerichte bei freiheitsentziehenden Maßnahmen durch mechanische Vorrichtungen, auf den Einzelfall bezogene Auswertung zu Art und Häufigkeit sowie Dauer von Fixierungsmaßnahmen, Schulungsinitiative zur Reduzierung freiheitsentziehender Maßnahmen (FEM) im Zeitraum 2010 bis 2012 sowie Informationsveranstaltungen und Hilfestellungen zur Anwendung von Alternativen, Entscheidungskompetenzen von Angehörigen und Betreuern
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 07.08.2018 Drucksache 17/6953 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6953 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.08.2018 Drucksache 17/7121 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Wohngemeinschaften für Senioren in Dörfern und Städten
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 29.05.2018 Drucksache 17/6365 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6365 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.06.2018 Drucksache 17/6503 (2 S.)

Tafel-Initiative
 
Tafeln in Rheinland-Pfalz
Entscheidung der Essener Tafel, nur noch Kunden mit deutschem Personalausweis aufzunehmen, respektloses Verhalten insbesondere gegenüber Frauen, Verfahrensweise und Ausländeranteil bei der Verteilung der Lebensmittel in Rheinland-Pfalz, mögliche Beschwerden älterer Menschen und alleinerziehender Mütter; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.03.2018 Vorlage 17/2792 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/29 (Teil 2) 15.03.2018 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ländlicher Raum
 
Zukunft des Ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz
Chancen erkennen - Herausforderungen meistern
Demografie und statistische Rahmenbedingungen; Gesellschaft: Anbindung an Einzelhandel, Zugang zu Informationen und Beratung, Arbeitsplatzangebot, soziale Lage, Ehrenamt, Kinder- und Jugendarbeit, Familienhilfe, Migration, Kulturförderung; Kommunale Finanzen; Lebensraum: Raumordnung und Landesentwicklung, wirtschaftliche Strukturen, Digitalisierung, Landwirtschaft; Mobilität: Verkehrsinfrastruktur, Straßenzustand, Carsharing, ÖPNV, Vernetzung, alternative Mobilitätsangebote; Medizinische und Pflegeinfrastruktur: haus- und fachärztliche Versorgung, Notfallversorgung, Krankenhäuser, Arzneimittelversorgung, Telemedizin, Versorgung älterer Menschen; Bildung und Wissenschaft: frühkindliche Bildung, Musikschulen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Schulen; Innen und Recht: elektronischer Rechtsverkehr, Gerichtsstandorte, Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen, Polizei, Konversion, Förderprogramme; Wirtschaft: wirtschaftliche Lage, industrielle Wertschöpfung, Investitionen, Bankwesen, Breitbandkommunikation, Tourismus
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Große Anfrage FDP 23.02.2018 Drucksache 17/5555 (10 S.)
Antwort zu Drs 17/5555 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.05.2018 Drucksache 17/6161 (244 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.08.2018 Drucksache 17/6996 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4042-4052
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Betrug
 
Anrufe durch falsche Polizisten
Anrufe bei Senioren zur Erlangung von Bankverbindungen oder Wertsachen, Zusammenhang mit "Enkeltrick"; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.01.2018 Vorlage 17/2512 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 27.02.2018 Vorlage 17/2766
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/28 (Teil 1) 01.02.2018 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Geriatrie
 
Stand und Zukunft der Geriatrischen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Bedarfsgerechte Versorgung, Ausbaubedarf, Weiterentwicklung, Maßnahmen und Pläne; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.11.2017 Vorlage 17/2208 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2017 Vorlage 17/2389
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/16 30.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Älterer Mensch
 
Anlaufstellen für ältere Menschen
Stärkung der Anlaufstellen wie Seniorenbüros, Seniorentreffs, Mehrgenerationenhäuser, Altentagesstätten oder Dorfgemeinschaften; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 27.10.2017 Vorlage 17/2147 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2017 Vorlage 17/2361
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/16 30.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Gemeindeschwester
 
Modellprojekt "Gemeindeschwesterplus"
Erreichbarkeit der Zielgruppe, Öffentlichkeitsarbeit, Angebot Gemeindeschwesterplus als Ergänzung zum Angebot der Pflegestützpunkte, Bewertung des Projekts durch Projektpartner, Evaluation des Projekts, Verstetigung bei Bedarf, Finanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) 25.08.2017 Drucksache 17/3926 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3879 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/3926 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.09.2017 Drucksache 17/4117 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Seniorenwohnungen im Landkreis Birkenfeld
Keine Daten zum Umzug alter Menschen in Seniorenheime aufgrund fehlender seniorengerecht ausgebauter Wohnungen, KfW-Förderung im Rahmen des Programms "Altersgerecht Umbauen - Zuschuss" im Kreis Birkenfeld
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 20.04.2017 Drucksache 17/2855 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2855 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.05.2017 Drucksache 17/2993 (1 S.)

Behinderter
 
Vorwürfe gegen Wohngruppe für Senioren mit Behinderung in Speyer
Medienberichterstattung über Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt, Umgang mit älteren Menschen mit Behinderung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.03.2017 Vorlage 17/1128 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.04.2017 Vorlage 17/1314 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/7 16.03.2017 S. 27-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Behinderter
 
Misshandlung Schutzbefohlener in einer Einrichtung der Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt
Medienberichterstattung über Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt, Umgang mit älteren Menschen mit Behinderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 06.03.2017 Vorlage 17/1131 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.03.2017 Vorlage 17/1227
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/10 16.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Betreutes Wohnen
 
WohnPunkt RLP
Unterstützung für kleine Gemeinden beim Aufbau von betreuten Wohngruppen für alte und pflegebedürftige Menschen, Projektträger Landeszentrale für Gesundheitsförderung, Fachtag am 13. Oktober 2016, Vorträge und Plakatausstellung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 11.11.2016 Vorlage 17/567 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.12.2016 Vorlage 17/737
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/6 24.11.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verkehrssicherheit
 
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit auf rheinland-pfälzischen Straßen
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen A (Motorradklassen) und B (Pkw-Klassen), Umtauschpflicht aller Alt-Führerscheine, keine Fahrtauglichkeitsüberprüfung älterer Führerscheininhaber
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 30.05.2017 Drucksache 17/3211 (2 S.)

Pflege
 
Sicherheit und Zuversicht –
Mehr Sicherheit bei Mitwirkung und Beteiligung in Einrichtungen für Menschen im Alter mit Pflegebedarf oder Behinderung durch verstärkte Schulungen
Bessere Unterstützung der Mitwirkungs- und Beteiligungsformen durch Ausbau der Schulungsangebote für die Bewohnervertretungen im Rahmen einer Schulungsoffensive
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2537 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1577
     

 
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