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 Ausschusssitzung Innenausschuss 17/13 (Teil 2) 02.03.2017 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Flughafen
Veräußerung des Geschäftsanteils des Landes Rheinland-Pfalz an der Flughafen Frankfurt-
Hahn GmbH
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/13 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4 6-16 (öffentlich)
     
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 31.03.2017 Vorlage 17/1272
* Für erledigt erklärt

Flughafen
Ergebnisse der China-Reise des Innenministers
Gespräche im Zusammenhang mit dem Verkaufsverfahren Flughafen Hahn, konkrete Auswirkungen eines möglichen Vertragsabschlusses auf den Konversionshaushalt des Landes, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 10.02.2017 Vorlage 17/979 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 22.03.2017 Vorlage 17/1249
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/13 (Teil 2) 02.03.2017 S. 6-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizei
Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr
Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur Einführung einer Verschlüsselung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.02.2017 Vorlage 17/1013 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 20.03.2017 Vorlage 17/1222
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/13 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Polizei
Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Verstoß gegen das Datenschutzgesetz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2017 Vorlage 17/1017 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 20.03.2017 Vorlage 17/1222
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/13 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Polizeieinsatz
Erste polizeiliche Bilanz der Fastnacht 2017
Sicherheitskonzept, erste Bilanz aus Sicht der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.02.2017 Vorlage 17/1014 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 21.03.2017 Vorlage 17/1220
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/13 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schwertransport
Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten
Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der begleitenden Verwaltungshelfer, Zahl der Einsatzstunden für die Begleitung von Schwertransporten bei der Polizei, Entlastung für die Speditionsbranche durch Wegfall von Gebühren für polizeiliche Begleitung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.02.2017 Vorlage 17/1035 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 14.03.2017 Vorlage 17/1164
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/13 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

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