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 Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Ausbildungsförderung
Ausbildungsförderung
Überweisung an den Ausschuss für Bildung bzw. an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr aufgrund der Zuständigkeitsänderung für die Ausbildungsförderung vor der abschließenden Beratung, hier: Eingabe betreffend einer Ausbildungsförderung nach Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz als Erzieherin
Überweisung gemäß § 106 Abs. 2 GOLT Petitionsausschuss 14.06.2016 Vorlage 17/20 (nicht öffentlich)
dazu: Überweisung gemäß § 106 Abs. 3 Vorl. GOLT Petitionsausschuss 28.06.2016 Vorlage 17/99 (nicht öffentlich)
Parlamentarischer Dienst des Landtags 07.11.2016 Vorlage 17/536 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2 28.06.2016 S. 20 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare-Energien-Gesetz
Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Position der Landesregierung im Gesetzgebungsverfahren sowie eingebrachte Formulierungen und Änderungen
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.07.2016 Vorlage 17/110 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.10.2016 Vorlage 17/521
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizintechnik
Medizintechnik in Rheinland-Pfalz
Wirtschaftliche Entwicklung der Branche, Schwerpunkte in den Bereichen Innovation und Forschung, Begleitung der digitalen Transformation durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.08.2016 Vorlage 17/203 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Autobahn 1
Lückenschluss der Autobahn 1
Einstufung in den Vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan 2030, Zeitplan zur Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.08.2016 Vorlage 17/204 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Steuerbelastung
IHK-Realsteueratlas
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über den Realsteueratlas der Industrie- und Handelskammern, Entwicklung der Hebesätze zu Grund- und Gewerbesteuer, Zusammenhang zwischen Realsteuer und Konsolidierungsmaßnahmen für die kommunalen Haushalte
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 19.08.2016 Vorlage 17/214 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 21.09.2016 Vorlage 17/347
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

S-Bahn
S-Bahnverlängerung Homburg - Zweibrücken
Aktueller Umsetzungsstand, laut Presseberichten mangelnde Unterstützung der saarländischen Verkehrsministerin; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.08.2016 Vorlage 17/212 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verkehrslärm
Betroffenheit der Bürgerinnen und Bürger durch Verkehrslärm - Beispiel Motorradlärm in Hochspeyer
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Medienberichte zur Lärmbelastung im Ort Hochspeyer, Bundesstraße 48 als beliebte Motorradstrecke, Bürgerinitiative zum Schutz der Bürger gegen Lärm und Abgase, Maßnahmen zum Schutz gegen Verkehrslärm, Lärmwertgrenzen für Motorräder
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 19.08.2016 Vorlage 17/215 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.09.2016 Vorlage 17/353
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Insolvenz
Insolvenz der Landesgesellschaft Tifko
Presseberichte zur Insolvenz des Technologie-Instituts für Funktionale Kunststoffe und Oberflächen GmbH (Tifko), finanzielle Situation der Gesellschaft vor der Wahl, zuletzt gezahlte Fördergelder des Landes, Rechtsgrundlage, Einschätzung der Situation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.08.2016 Vorlage 17/219 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.09.2016 Vorlage 17/352 (Projekte der tifko, Aufstellung der Zahlungen an die tifko und Eigenkapital, Sprechvermerk)
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.10.2016 Vorlage 17/502 (Abschlussbericht des KPMG-Gutachtens "Evaluierung des Technologieinstitutes für funktionale Kunststoffe und Oberflächen GmbH (tifko))
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 21-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Oberrheinrat
Beschlüsse des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 6. Juni 2016
Beschlüsse des Oberrheinrats bei seiner Plenarsitzung am 6. Juni 2016 zur Information für den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: Gemeinsamer Verkehrsraum Oberrhein, Dringende Ausarbeitung eines Staatsvertrages F-CH für den EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg
Landtagspräsident 13.07.2016 Vorlage 17/145 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 28 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/8 22.09.2016 S. 8
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Dijon (Frankreich)
Informationsfahrt zur Eröffnung der Gastronomiemesse in Dijon
Delegationsreise zu der Veranstaltung "25 Jahre Haus Rheinland-Pfalz" in Dijon
Gemeinsame Delegationsreise bzw. Informationsfahrt des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr sowie des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau, Eröffnung der Gastronomiemesse in Dijon am 1. November 2016 sowie Veranstaltung "25 Jahre Haus Rheinland-Pfalz" vom 1. bis 3. November 2016
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 28 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/3 08.09.2016 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/8 22.09.2016 S. 30 (öffentlich)
     

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