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 Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Lebensmittelrecht
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts
Artikel 1: Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts: Änderungen in § 9 aufgrund Anpassungen an den Bologna-Prozess; Öffnung der berufspraktischen Ausbildung zum staatlich geprüften Lebensmittelchemiker für Absolventen des Bachelor-/Masterstudiengangs Lebensmittelchemie (mit Master-Abschluss), Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen, Anerkennung und Bewertung der neuen Abschlüsse als Zugangsvoraussetzung für die berufspraktische Ausbildung, Artikel 2: Inkrafttreten nach der Verkündung
Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 29.11.2017 Drucksache 17/4704 (5 S.)
dazu: Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.01.2018 Vorlage 17/2555 (Rechtsausschuss)
1. Beratung Plenarsitzung 17/46 13.12.2017 S. 2812
Überweisung: UmweltA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/27 15.02.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.02.2018 Drucksache 17/5333 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/51 21.02.2018 S. 3085-3087
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 17/5333
     
GVBl 2018 Nr 3 S. 21 (LG vom 07.03.2018)
 
Redner...


Elektrizitätserzeugung
Stromnutzung vor Ort
Entwicklungen in den Bereichen Mieterstrom, Eigenstromerzeugung und Strom Cloud; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.12.2017 Vorlage 17/2434 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2018 Vorlage 17/2840
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochwasser
Hochwasser in Rheinland-Pfalz
Gemeldete Schäden durch das Hochwasser im Januar 2018, Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser, örtliche Hochwasserschutzkonzepte der Kommunen, Erfahrungen mit dem Hochwassermeldedienst sowie Weiterentwicklung und geplante technische Maßnahmen am Rhein; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.01.2018 Vorlage 17/2477 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2018 Vorlage 17/2841 (Übersicht der noch nicht fertiggestellten Hochwasserschutzmaßnahmen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schweinepest
Afrikanische Schweinepest
Jagd auf Wildschweine, Aufhebung des Verbots von Nachtzielgeräten, Vermarktung von Wildbret, Online-Erfassung von Wildschäden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.01.2018 Vorlage 17/2492 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.03.2018 Vorlage 17/2842 (Übersicht der Gebührenordnung der Landkreise in Rheinland-Pfalz zur Untersuchung von erlegten Wildschweinen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 8-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schweinepest
Afrikanische Schweinepest
Maßnahmen gegen die Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest die sich von Russland und dem Baltikum weiter nach Westeuropa ausbreitet; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.01.2018 Vorlage 17/2499 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.03.2018 Vorlage 17/2842 (Übersicht der Gebührenordnung der Landkreise in Rheinland-Pfalz zur Untersuchung von erlegten Wildschweinen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 8-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schweinepest
Vorbereitende Maßnahmen zur Abwehr der Afrikanischen Schweinepest
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die Etablierung des Formats "Runde Tische Schwarzwild" auf Kreisebene und über weitere vorbereitende Maßnahmen
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 12.01.2018 Vorlage 17/2504 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.03.2018 Vorlage 17/2842 (Übersicht der Gebührenordnung der Landkreise in Rheinland-Pfalz zur Untersuchung von erlegten Wildschweinen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 8-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Luftverunreinigung
Ergebnisse des "Dieselgipfels"
Bewertung der Ergebnisse des Dieselgipfels zur Reduzierung des Ausstoßes von Stickoxiden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.01.2018 Vorlage 17/2498 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2018 Vorlage 17/2844
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Tierhaltung
Meldepflicht gefährlicher Tiere
Einführung einer Meldepflicht für gefährliche Tiere geschützter und ungeschützter Arten, Zahl gefährlicher Tiere in Rheinland-Pfalz, Sicherstellung der Fachkunde der Halter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.01.2018 Vorlage 17/2500 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2018 Vorlage 17/2843
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Norwegen
Informationsfahrt des Ausschusses für Umwelt, Energie und Ernährung nach Norwegen
Informationsfahrt vom 4. bis 7. September 2018 nach Norwegen, Themen: Energie, Wasserkraft, Grundlastfähigkeit und Elektromobilität
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/7 09.03.2017 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/19 08.05.2018 S. 26 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/21 07.08.2018 S. 34 (öffentlich)
     

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