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 Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Aktionstag
Weltweite Protestaktion ONE BILLION RISING
Weltweite Protestaktionen und Veranstaltungen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen, diesjähriges Motto „BEWEGEN – ERHEBEN – LEBEN“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2019 Vorlage 17/4339 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz
Rheinland-pfälzischer Vorsitz bei der 29. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister sowie -senatorinnen und -senatoren der Länder (GMFK)
Planungen, Schwerpunktsetzungen im Rahmen des GMFK-Vorsitzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2019 Vorlage 17/4340 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Prostituiertenschutzgesetz
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten am 1. Juli 2017, Einführung einer Anmeldepflicht für Prostituierte und einer Erlaubsnipflicht für Prostitutionsgewerbe, Schutz der Prostituierten und Verbrechensbekämpfung als Ziele, Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.02.2019 Vorlage 17/4342 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.04.2019 Vorlage 17/4642 (Statistische Angaben im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 10-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bedarfsgegenstand
Kosten für Hygieneprodukte von Frauen
Senkung der Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.02.2019 Vorlage 17/4343 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.02.2019 Vorlage 17/4355 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.06.2019 Vorlage 17/4970
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 19-21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/26 22.05.2019 S. 3-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
Winterhilfe für obdachlose Frauen in Rheinland-Pfalz
Maßnahmen, Programme, aktuelle Sonderaktionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.02.2019 Vorlage 17/4356 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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