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 Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Kinderehe
Kinderehen in Rheinland-Pfalz
Versand einer Handlungsempfehlung für die Jugenndämter zum Umgang mit Kinderehen, Festhalten der Landesregierung an der aktuellen Rechtslage; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.10.2016 Vorlage 17/435 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.03.2017 Vorlage 17/1137 (Sprechvermerk, ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/6 08.12.2016 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 3 (öffentlich)
     

Verbraucherschutz
Verbraucherschutz bei der Umsetzung der EU-Textilkennzeichnungsverordnung
Presseberichterstattung über nicht ausreichende bzw. fehlende Marktüberwachung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.02.2017 Vorlage 17/974 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.05.2017 Vorlage 17/1404
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Familie
Wohnsituation von Familien
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, u. a. über Immobiliendarlehen der ISB für Familien in den vergangenen zwei Jahren und dem Anteil der kinderreichen Familien unter den Darlehnsnehmern
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.02.2017 Vorlage 17/1068 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 27.04.2017 Vorlage 17/1363
dazu: Ministerium der Finanzen 25.01.2018 Vorlage 17/2569 (Regionale Verteilung der Wohnraumförderung 2017)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendbericht
Kinderreport 2017 und 15. Kinder- und Jugendbericht
Aktueller Zustand der Umsetzung von Kinderrechten, Optionen und Handlungsvorschläge für politische Gestaltungsprozesse im Interesse von Kindern, Einflüsse von Digitalisierung, demografischer Entwicklung und Globalisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.02.2017 Vorlage 17/1091 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylrecht
Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat hinsichtlich der Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer
Erneute Initative Bayerns im Bundesrat zur Ergänzung der Liste um die Staaten Tunesien, Algerien, Marokko; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 06.03.2017 Vorlage 17/1115 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.05.2017 Vorlage 17/1389
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bundesstiftung Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens
Stiftung Mutter und Kind
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über die Verwendung der Mittel aus der Bundesstiftung für Hilfen für schwangere Frauen in Notlagen sowie über die Abgrenzung zur Landesstiftung "Familie in Not - Rheinland-Pfalz"
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.03.2017 Vorlage 17/1172 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.05.2017 Vorlage 17/1388
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Telearbeit
Telearbeit als Instrument einer familienfreundlichen Gestaltung der Arbeitswelt
in Betrieben und Behörden, unausgeschöpfte Potentiale, Fördermaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 23.03.2017 Vorlage 17/1209 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 12-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Landesausreisezentrum für Rheinland-Pfalz
als alternatives oder ergänzendes Angebot zu Ausreisezentren in der Verantwortung des Bundes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 23.03.2017 Vorlage 17/1210 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Einwanderung
Leitbild für unsere Einwanderungsgesellschaft
Veröffentlichung der Friedrich-Ebert-Stiftung vom 14. Februar 2017; Berichterstattung und Einschätzung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.03.2017 Vorlage 17/1214 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.01.2018 Vorlage 17/2478
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 21
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kinderrechte
Kinderrechte ins Grundgesetz
Bundesratsinitiative des Landes Nordrhein-Westfalen zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, Sachstandsbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.03.2017 Vorlage 17/1237 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.04.2017 Vorlage 17/1379
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Familiennachzug
Familiennachzug für subsidiär Geschützte
Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz im Rahmen des Asylpakets II für zwei Jahre, Stand der Diskussion zum auslaufenden Familiennachzug; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.03.2017 Vorlage 17/1239 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
Ablösung von INBI als Träger der Beratungsstelle Salam
Presseberichte über die Aufkündigung der Zusammenarbeit mit dem Institut zur Förderung von Bildung und Integration (INBI), Gründe hierfür, künftige Organisation der Beratungsstelle Salem zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.03.2017 Vorlage 17/1253 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.04.2017 Vorlage 17/1341
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 28-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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