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 Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Aussiedler
Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen
Intensivierung der Gedenkarbeit im Zusammenhang mit dem Gedenktag am 20. Juni zu Flucht und Vertreibung, stärkere Verankerung der Geschichte der Auswanderer in den Fächern Geschichte und Sozialkunde, stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse und Leistungen der Aussiedler in der Integrationspolitik
Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5148 (2 S.)
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.02.2018 Vorlage 17/2695
dazu: Ausschuss für Bildung 01.03.2018 Vorlage 17/2778
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3035-3041
Überweisung: AFJIV (fdf), BildungsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 2) 01.03.2018 S. 11-12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/19 15.03.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.03.2018 Drucksache 17/5690 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.03.2018 Drucksache 17/5731 (1 S.) (s. dort)
Redner...


Private Verschuldung
Überschuldung in RLP
Schuldneratlas der Wirtschaftsauskunftei Creditreform zur Überschuldung von Privathaushalten, erneuter Anstieg der Schuldner, regionale Unterschiede; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.11.2017 Vorlage 17/2263 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk 22.02.2018 Vorlage 17/2724
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 6-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wohnsitz
Wohnsitzauflage
Resolution des Pimasenser Stadtrats mit der Forderung nach einer Wohnsitzauflage, Bewertung der Resolution durch die Landesregierung, Wohnsitzverhalten anerkannter Asylsuchender im Land, Schlussfolgerungen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.01.2018 Vorlage 17/2467 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 10-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bankkonto
Kontenwechsel bei Gebührenerhöhungen - Möglichkeiten für Verbraucherinnen und Verbraucher
Reaktionen der Verbraucher auf Gebührenerhöhungen, Verbraucherrechte beim Kontowechsel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.01.2018 Vorlage 17/2522 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Entweichen von Gefangenen
Weiterer Asylbewerber aus Rheinhessen-Fachklinik Alzey geflohen
Presseberichterstattung über die Flucht eines weiteren Abschiebehäftlings aus der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, Ablauf des Fluchtgeschehens, daraus resultierende Handlungen und Unterlassungen; Berichterstattung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.01.2018 Vorlage 17/2590 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.03.2018 Vorlage 17/2802
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Abschiebungshaft
Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen in der GfA und Bewachung von Abschiebehäftlingen außerhalb der GfA
Bauliche und sicherheitstechnische Vorkehrungen, interne Prozesse der GfA, personelle Situation, Schnittstellen und Kooperationsstrukturen mit anderen Dienststellen, Bewachung von Abschiebungshäftlingen außerhalb der GfA
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.02.2018 Vorlage 17/2602 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.03.2018 Vorlage 17/2801
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Jugendverband
Dachverband der kommunalen Jugendvertretungen
Gründung des "Dachverbands der kommunalen Jugendvertretungen Rheinland-Pfalz e. V." im Juni 2017 mit den Zielen bessere Vernetzung, Austausch und Hilfe bei der Neugründung kommunaler Jugendvertretungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 31.01.2018 Vorlage 17/2599 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Psychotrope Substanz
Maßnahmen gegen Online-Anbieter von "Legal Highs"
Internet-Verkauf von Drogen unter der Bezeichnung "Legal Highs", unbekannte Konzentration, Bestellung ohne Altersnachweis, Runder Tisch im Jugendministerium am 1. Dezember 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 01.02.2018 Vorlage 17/2610 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.03.2018 Vorlage 17/2806
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Stellenbesetzung
Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz zur Besetzung einer Abteilungsleiterstelle im Verbraucherschutzministerium
Vorläufiger Stopp der Besetzung der Abteilungsleitung "Verbraucherschutz" im zuständigen Ministerium durch das Verwaltungsgericht Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.02.2018 Vorlage 17/2624 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.03.2018 Vorlage 17/2829
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 30-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Deutliche Kritik am Vorgehen des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz durch den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes
Kritik am Vorgehen des Ministeriums bei aufenthaltsrechtlichen Fällen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.02.2018 Vorlage 17/2634 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.03.2018 Vorlage 17/2803
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 35-37
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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