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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2017
gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2017 über den Stand und die Ergebnisse der Anwendung des § 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen Entwicklungsstand der Instrumente nach § 6 Abs. 5 sowie gemäß § 7 b Abs. 4 Landeshaushaltsordnung über die Erfüllung der Leistungsaufträge, über den Projektfortschritt der KLR gemäß Beschluss des Landtags vom 18. März 2004 - Drucksache 14/2890 -
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 03.05.2018 Drucksache 17/6124 (27 S.)
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.05.2018 Vorlage 17/3180
dazu: Rechtsausschuss 17.05.2018 Vorlage 17/3181
dazu: Innenausschuss 17.05.2018 Vorlage 17/3182
dazu: Ausschuss für Bildung 07.06.2018 Vorlage 17/3309
dazu: Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 07.06.2018 Vorlage 17/3312
dazu: Sozialpolitischer Ausschuss 07.06.2018 Vorlage 17/3314
dazu: Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 07.06.2018 Vorlage 17/3319
dazu: Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.06.2018 Vorlage 17/3339
dazu: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 14.06.2018 Vorlage 17/3340
dazu: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 13.06.2018 Vorlage 17/3346
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 12.06.2018 Vorlage 17/3347
dazu: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.06.2018 Vorlage 17/3355
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.07.2018 Vorlage 17/3468 (Entwicklung des Personalbestands im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Parlamentarischer Dienst des Landtags 30.10.2018 Vorlage 17/3893 (Protokollauszüge der mitberatenden Ausschüsse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/18 17.05.2018 S. 2 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/30 17.05.2018 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/31 17.05.2018 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/21 17.05.2018 S. 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/18 07.06.2018 S. 2-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 34 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/21 07.06.2018 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/19 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/26 12.06.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/18 13.06.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/20 13.06.2018 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 34 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/21 14.06.2018 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/53 (Teil 2) 15.11.2018 S. 5
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Europäische Kommission
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, vernetzter digitaler Binnenmarkt, Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik , vertiefter und fairer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis, vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, Meistern der Globalisierung durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik, mehr internationales Gewicht, Union des demokratischen Wandels, Raum des Rechts und der Grundrechte basierend auf gegenseitigem Vertrauen, neue Migrationspolitik; 12 Vorschläge zur Überprüfung geltender Rechtsvorschriften im Rahmen des Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 23.05.2018 Vorlage 17/3225
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2018 Drucksache 17/6445 (1 S.)
* Kenntnisnahme

ERASMUS-Programm
Virtueller Erasmus+ Austausch
Erweiterung des Erasmus+-Programms um eine Online-Angebot, Befähigung der Hochschulen zur Nutzung des Angebots, Schulung von Diskussionsmoderatoren für den Virtuellen Erasmus+ Austausch; Berichterstattung der Landeregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.03.2018 Vorlage 17/2928 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 05.07.2018 Vorlage 17/3409
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
Bericht über die 127. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Januar/1. Februar 2018
Ergebnisse der 127. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Januar bis 1. Februar 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Die Zukunft des COSME-Programms nach 2020, Auf dem Weg zu einer vollständigen Umsetzung der erneuerten EU-Strategie für die Gebiete in äußerster Randlage, Erasmus für lokale und regionale Mandatsträger, Initiative für die nachhaltige Entwicklung der blauen Wirtschaft im westlichen Mittelmeerraum, Förderung der Koexistenz mit konkurrierenden Arten im Rahmen der EU-Naturschutzrichtlinien, Digitaler Binnenmarkt: Halbzeitüberprüfung, Reflexionspapier über die Zukunft der EU-Finanzen, Integrierte territoriale Investitionen - Eine Herausforderung für die Strukturpolitik der EU nach 2020, Endgültige Schlussfolgerungen und Empfehlungen der hochrangigen Gruppe zur Vereinfachung für die Zeit nach 2020, Europa in Bewegung: Arbeitsrechtliche Aspekte des Straßengüterverkehrs, Europa in Bewegung: Förderung nahtloser Mobilitätslösungen, Entschließung zum Jahreswachstumsbericht 2018, Entschließung zu der Änderung der Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen über die ESI-Fonds zur Unterstützung von Strukturreformen, Entschließung zu dem Vorschlag der Kommission für einen Beschluss des Rates zur Feststellung der eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit durch die Republik Polen
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.05.2018 Vorlage 17/3155
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2018 Drucksache 17/6443 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
Bericht über die 128. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. März/23. März 2018
Ergebnisse der 128. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Halbzeitbewertung der Umsetzung der europäischen Migrationsagenda, Förderung des Breitbandausbaus in Europa, Halbzeitbewertung des ESF als Beitrag zur Ausarbeitung des Vorschlags für die Zeit nach 2020, Kosten und Risiken einer fehlenden Kohäsionspolitik: Der strategische Wert der Kohäsionspolitik für die Verwirklichung der Ziele des Vertrags und die Bewältigung der neuen Herausforderungen für die Regionen in Europa, Erweiterung: Einbeziehung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der Länder des westlichen Balkans in die makroregionalen, grenzübergreifenden und anderen Initiativen der transnationalen Kooperation in der EU, Änderung des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen und neuen Haushaltsinstrumenten für das Euro-Währungsgebiet, Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative, Handelspaket, Eine europäische Industriestrategie: Rolle und Perspektive der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, Vorschlag für einen Europäischen Verteidigungsfonds,
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.05.2018 Vorlage 17/3156
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2018 Drucksache 17/6444 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Marx, Karl
Negative Reaktionen in Europa auf Marx-Kult in Trier
Feierlichkeiten zur Enthüllung der Trierer Marx-Statue und mögliche Auswirkungen u. a. auf die Beziehungen mit den rheinland-pfälzischen Partnerregionen in Mittelböhmen und Oppeln; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.05.2018 Vorlage 17/3217 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 35-38
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in Brüssel
Auswärtige Sitzung am 4. September 2018 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 4. bis 5. September 2018, Besuch des Hauses der Europäischen Geschichte
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 39 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/22 04.09.2018 S. 2-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 22 (öffentlich)
     

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