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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Weißbuch der Europäischen Kommission
Weißbuch zur Zukunft Europas
Aktueller Stand, insbesondere zum Fahrplan zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 11.12.2017 Vorlage 17/2347 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Stellungnahme 20.02.2018 Vorlage 17/2709 (Deutscher Industrie- und Handelskammertag - DIHK)
dazu: Stellungnahme 27.02.2018 Vorlage 17/2757 (Prof. Dr. Eva G. Heidbreder, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg)
dazu: Stellungnahme 27.02.2018 Vorlage 17/2758 (Europäische Kommission)
dazu: Stellungnahme 07.03.2018 Vorlage 17/2807 (Dr. Gunnar Beck, School of Law, SOAS University of London)
dazu: Stellungnahme 07.03.2018 Vorlage 17/2824 (Junge Europäische Föderalisten Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 15 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/18 08.03.2018 S. 2-30 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 3-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kohäsionspolitik
Rheinland-Pfalz tritt Cohesion Alliance bei
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 26.03.2018 Vorlage 17/2915 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Arbeitnehmerentsendung
Frankreich verzichtet auf Entsendegebühr
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den Verzicht auf die geplante Gebühr von 40 Euro
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 29.01.2018 Vorlage 17/2587 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fairer Handel
Fairtrade towns in Rheinland-Pfalz
Fairtrade-Towns Kampagne zur Förderung des fairen Handels, an der Kampagne teilnehmende Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.03.2018 Vorlage 17/2882 (Auschuss für Europafragen und eine Welt)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 18.04.2018 Vorlage 17/3061 (Liste der "Fair-Trade-Towns" in Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildung
Ausbau der grenzüberschreitenden Berufsausbildung
Vereinbarung mit Luxemburg zum weiteren Ausbau der grenzüberschreitenden Berufsausbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.03.2018 Vorlage 17/2900 (Ausschuss für Europafragen und eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bildungspolitik
Europäischer Bildungsgipfel
Europäischer Bildungsgipfel am 25. Januar 2018 in Brüssel, Pläne zur Schaffung eines europäischen Bildungsraumes, Europäische Bildungsgipfel als regelmäßige Veranstaltung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.03.2018 Vorlage 17/2901 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 03.05.2018 Vorlage 17/3109
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 16
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schulverpflegung
EU-Schulobst- und Milchprogramm
Abruf der Mittel aus dem EU-Schulobstprogramm, Maßnahmen zur Information von Schulen und Kindertagesstätten über bereitstehende EU-Mittel, Einschätzung zum Bedarf an Obst, Gemüse und Milcherzeugnissen, Beantragung von Beihilfemitteln für 2018/2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.03.2018 Vorlage 17/2929 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.05.2018 Vorlage 17/3124 (Sprechvermerk, Anzahl der teilnehmenden Schüler)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bad Marienberg, Stadt Westerwaldkreis
Besuch des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt im Europahaus in Bad Marienberg
Auswärtige Sitzung des Ausschusses am 3. Mai 2018 im Europahaus in Bad Marienberg (Westerwaldkreis)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 28 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/20 03.05.2018 S. 3-4 (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in Brüssel
Auswärtige Sitzung am 4. September 2018 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 4. bis 5. September 2018, Besuch des Hauses der Europäischen Geschichte
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 39 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/22 04.09.2018 S. 2-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 22 (öffentlich)
     

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