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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Europaministerkonferenz
Ergebnisse der 75. Europaministerkonferenz der Länder am 27./28. September 2017 in Hannover
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Brexit, Zukunft der EU
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.10.2017 Vorlage 17/2154
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 14.11.2017 Drucksache 17/4554 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Kohäsionsbericht
Kohäsionsbericht der EU-Kommission
Wirkungsgrad und Zukunft der Kohäsionspolitik, Entwicklungen für die europäischen Regionen, Folgen mit Bedeutung für Rheinland-Pfalz, investive Fördermaßnahmen in der nächsten Förderperiode; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.10.2017 Vorlage 17/2108 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rechnernetz
WiFi4EU: Die EU finanziert freies WLAN in Europa
Förderung von kostenlosem WLAN an öffentlichen Plätzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.10.2017 Vorlage 17/2152 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.04.2018 Vorlage 17/3029
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beschaffung
Nachhaltige Beschaffung in Rheinland-Pfalz stärken
Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien, Stand der Nachfrage nach öko-sozialer Beschaffung in Aus- und Fortbildungsangeboten, Stellenwert der Nachhaltigkeit in der Verwaltungsvorschrift über das öffentliche Auftrags- und Beschaffungswesen und in der Landeshaushaltsordnung, Weiterentwicklung bestehender Regelungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 03.11.2017 Vorlage 17/2163 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.01.2018 Vorlage 17/2463
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Europäische Union
Reform des Systems zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU
Beschluss des Innenausschusses des Europaparlaments zu einer radikalen Reform des bestehenden Systems, Einführung eines gerechteren Verteilungssystems, Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.11.2017 Vorlage 17/2164 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.04.2018 Vorlage 17/3032
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflanzenschutzmittel
Europäisches Parlament stimmt für ein Ende der Zulassung von Glyphosat im Jahr 2022
Verabschiedung einer nicht bindenden Resolution, weiterer Entscheidungsprozess auf EU-Ebene, Auswirkungen eines Verbots auf die Landwirtschaft, Position der Landesregierung zu einem Totalverbot; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.11.2017 Vorlage 17/2165 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.01.2018 Vorlage 17/2508
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung am 29. November 2017 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 28. bis 29. November 2017; Themen der Sitzung: AdR unter neuer Präsidentschaft: Prioritäten und Ziele, Europäischer Sozialfonds - 60 Jahre Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, Wirkung auf nationale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken, Europäische Sozialpolitik im Spannungsfeld zu nationalen Politiken, Stand der Brexit-Verhandlungen
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/15 29.11.2017 S. 3-24 (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Informationsfahrt des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt nach Österreich und Ungarn
Termin 11. bis 14. September 2018; Themen: Flüchtlingspolitik, Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Folgen der Parlamentswahlen in Österreich im Herbst 2017 und in Ungarn im Frühjahr 2018, europapolitischer Kurs der jeweiligen Regierung
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
dazu: Abteilung Parlament 23.10.2018 Vorlage 17/3872 (Bericht der Delegationsleitung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/22 04.09.2018 S. 9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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