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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Internationale Zusammenarbeit
Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks
Aktueller Stand des Vierernetzwerks; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.09.2017 Vorlage 17/2006 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.04.2018 Vorlage 17/3031 (Übersicht über die Schulpartnerschaften der berufsbildenden Schulen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2017
gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2017 über den Stand und die Ergebnisse der Anwendung des § 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen Entwicklungsstand der Instrumente nach § 6 Abs. 5 sowie gemäß § 7 b Abs. 4 Landeshaushaltsordnung über die Erfüllung der Leistungsaufträge, über den Projektfortschritt der KLR gemäß Beschluss des Landtags vom 18. März 2004 - Drucksache 14/2890 -
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 29.09.2017 Drucksache 17/4278 (64 S.) Anlage (1-23 (48 S.))
dazu: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17.10.2017 Vorlage 17/2081
dazu: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 18.10.2017 Vorlage 17/2078
dazu: Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 18.10.2017 Vorlage 17/2079
dazu: Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 19.10.2017 Vorlage 17/2101
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 19.10.2017 Vorlage 17/2087
dazu: Rechtsausschuss 19.10.2017 Vorlage 17/2086
dazu: Innenausschuss 19.10.2017 Vorlage 17/2114
dazu: Ausschuss für Bildung 24.10.2017 Vorlage 17/2134
dazu: Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 07.11.2017 Vorlage 17/2186
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.11.2017 Vorlage 17/2193
dazu: Parlamentarischer Dienst des Landtags 13.11.2017 Vorlage 17/2213 (Protokollauszüge der mitberatenden Ausschüsse)
dazu: Sozialpolitischer Ausschuss 16.11.2017 Vorlage 17/2235
dazu: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.11.2017 Vorlage 17/2282 (Haushalts- und Finanzausschuss)
dazu: Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 28.11.2017 Vorlage 17/2316
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.11.2017 Vorlage 17/2325 (Sprechvermerk, Informationen zum Projekt "Zukunftsfähige Unternehmen und Beschäftigte" sowie zum Projekt für Langzeitleistungsbezieher)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.12.2017 Vorlage 17/2342 (ergänzende Berichterstattung bezüglich der budgetierten Mittel im Bereich Aufnahme und Betreuung von Asylsuchenden)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.01.2018 Vorlage 17/2526 (Informationen zur Beratung von landwirtschaftlichen Betrieben in Energiefragen)
dazu: Parlamentarischer Dienst des Landtags 28.03.2018 Vorlage 17/2927 (Protokollauszüge der mitberatenden Ausschüsse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/14 17.10.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/18 18.10.2017 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/12 19.10.2017 S. 12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/24 (Teil 1) 19.10.2017 S. 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/23 19.10.2017 S. 12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/12 19.10.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/13 24.10.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/15 07.11.2017 S. 34 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/15 08.11.2017 S. 9-10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/12 16.11.2017 S. 5-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/15 21.11.2017 S. 2 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/14 28.11.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/37 11.04.2018 S. 3
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017
Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Die lokale und regionale Dimension von Horizont 2020 und das neue Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, Die GAP nach 2020, Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft - Europäische Nachhaltigkeitspolitik, Migration über die zentrale Mittelmeerroute - Ströme steuern, Leben retten, Internationale Meerespolitik: Der Beitrag der EU zum verantwortungsvollen Umgang mit den Weltmeeren, Bürger- und Kleinprojekte in Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, Förderung von Start-up - und Scale-up-Unternehmen in Europa: die regionale und lokale Perspektive, Intelligente Regulierung für KMU, Territoriale Klassifikation und Typologien, Erneuerbare Energien und Elektrizitätsbinnenmarkt, Governance-System der Energieunion und saubere Energie, Energieeffizienz und Gebäude, Eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.08.2017 Vorlage 17/1824
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2017 Drucksache 17/4391 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Städtepartnerschaft
Bestand, Entwicklung und Pflege von Partnerschaften durch Städte und Kommunen in Rheinland-Pfalz mit Kommunen anderer europäischer Länder
Übersicht über bestehende Partnerschaften zwischen rheinland-pfälzischen Städten und Kommunen mit Gemeinden aus Mitgliedsstaaten der EU, Ansprechpartner, Aktivitäten, Förderung der Partnerschaften durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 28.08.2017 Vorlage 17/1848 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Einbürgerung
Einbürgerungen in Rheinland-Pfalz - Auswirkungen des Brexit-Referendums
Einbürgerungszahlen der vergangenen Jahre, Auswirkungen des Brexit-Referendums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 14.09.2017 Vorlage 17/1919 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gaswirtschaft
Sicherstellung der Gasversorgung in der EU
Beschluss des EU-Parlaments zur EU-weiten grenzübergreifenden Unterstützung bei dringenden Gasversorgungsengpässen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.09.2017 Vorlage 17/1995 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäische Union
Vergleich der Regionen innerhalb der EU im Eurostat-Jahrbuch 2017
Ergebnisse für Rheinland-Pfalz in den Bereichen Tourismus und Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 27.09.2017 Vorlage 17/1996 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 30.10.2017 Vorlage 17/2197
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Europäische Union
Rede zur Lage der Union
Rede des Präsidenten der EU-Kommission zur Lage der Union, Prioritäten für die kommenden Jahre, Weiterentwicklung der EU bis 2025; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.09.2017 Vorlage 17/2011 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.11.2017 Vorlage 17/2196
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
Lokale und regionale Dimension der Bioökonomie
Stellungnahme des Ausschuss der Regionen, Bioökonomiestrategie der Europäischen Union; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.09.2017 Vorlage 17/2012 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.11.2017 Vorlage 17/2221
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Industriepolitik
Europäische Industriestrategie
Vorstellung einer europäischen Industriestrategie durch EU-Kommissionspräsident Juncker, Bewertung der Chance auf Umsetzung, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.09.2017 Vorlage 17/2017 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bad Marienberg, Stadt Westerwaldkreis
Besuch des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt im Europahaus in Bad Marienberg
Auswärtige Sitzung des Ausschusses am 3. Mai 2018 im Europahaus in Bad Marienberg (Westerwaldkreis)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 28 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/20 03.05.2018 S. 3-4 (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung am 29. November 2017 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 28. bis 29. November 2017; Themen der Sitzung: AdR unter neuer Präsidentschaft: Prioritäten und Ziele, Europäischer Sozialfonds - 60 Jahre Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, Wirkung auf nationale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken, Europäische Sozialpolitik im Spannungsfeld zu nationalen Politiken, Stand der Brexit-Verhandlungen
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/15 29.11.2017 S. 3-24 (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Informationsfahrt des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt nach Österreich und Ungarn
Termin 11. bis 14. September 2018; Themen: Flüchtlingspolitik, Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Folgen der Parlamentswahlen in Österreich im Herbst 2017 und in Ungarn im Frühjahr 2018, europapolitischer Kurs der jeweiligen Regierung
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
dazu: Abteilung Parlament 23.10.2018 Vorlage 17/3872 (Bericht der Delegationsleitung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/22 04.09.2018 S. 9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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