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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Programm Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL)
Umsetzung des rheinland-pfälzischen "Entwicklungsprogramms Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung" (PAUL) - Ex-post-Bewertung nach Verordnung (EG) Nr. 1698/2005
Notifizierung der Ex-post-Bewertung gegenüber die Europäischen Kommission, Veröffentlichung auf den Internetseiten www.eler-paul.rlp.de und www.eler-eulle.rlp.de
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.02.2017 Vorlage 17/1088 (Bereitstellung der Ex-post-Bewertung im Internet unter www.eler-paul.rlp.de sowie unter www.eler-eulle.rlp.de)
Anlage: Ex-post-Bewertung PAUL
dazu: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 16.05.2017 Vorlage 17/1460 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 07.06.2017 Vorlage 17/1570
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/10 16.05.2017 S. 9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2017 Drucksache 17/3229 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäische Union
Die Zukunft Europas gestalten – Freizügigkeit und Sicherheit der Europäischen Union stärken
Einsatz für die Freizügigkeit von Personen, Waren, Kapital und Dienstleistungen, effektiver Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union, Unterstützung der betroffenen Staaten in Fragen des Grenzschutzes, Stärkung der Kooperation und des Austausches der europäischen Sicherheitsbehörden, angemessene personelle und organisatorische Ausstattung der Sicherheitsbehörden auf Landesebene
Antrag CDU 27.04.2017 Drucksache 17/2908 (2 S.)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1768
Überweisung: EuropaA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 07.06.2017 Drucksache 17/3228 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.06.2017 Drucksache 17/3324 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2065-2077
* Ablehnung gemäß Drs 17/3228
     
Redner...


Entwicklungszusammenarbeit
Agenda 2030 umsetzen, nachhaltige Entwicklung fördern
Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung, Regionale Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien (RENN), Beitrag zur Umsetzung der Agenda-Ziele, Stellenwert des Themas Nachhaltigkeit bei der Landesregierung, ressortübergreifende Koordination und Verknüpfung mit entwicklungspolitischen Aspekten, Verankerung von Nachhaltigkeit in Gesetzen, Kooperation zwischen Landesregierung und RENN-Stellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.05.2017 Vorlage 17/1493 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.07.2017 Vorlage 17/1694 (Sprechvermerk, Informationen über die Teilnahme von Kommunen am Schulungsprogramm)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 3 10-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Dienstleistung
EU-Dienstleistungspaket
Dienstleistungspaket der EU-Kommission mit Vorschlägen für eine Dienstleistungskarte und Verhältnismäßigkeitsprüfung für Berufsreglementierung, Ablehnung der Vorschläge durch das Handwerk, Forderung nach qualifikationsgebundenen Berufszugang; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.05.2017 Vorlage 17/1495 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.07.2017 Vorlage 17/1695
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Jugendlicher
Europaweite Jugendstudie "Generation What?"
Ergebnisse der Studie insbesondere zum Themenfeld "Europa", Bewertung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.05.2017 Vorlage 17/1505 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frankreich
Deutsch-französische Kooperation nach der Wahl von Macron
Möglichkeiten zur Unterstützung des pro-europäischen Kurses und der Reformbemühungen in einer deutsch-französischen Kooperation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.05.2017 Vorlage 17/1506 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung am 29. November 2017 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 28. bis 29. November 2017; Themen der Sitzung: AdR unter neuer Präsidentschaft: Prioritäten und Ziele, Europäischer Sozialfonds - 60 Jahre Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, Wirkung auf nationale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken, Europäische Sozialpolitik im Spannungsfeld zu nationalen Politiken, Stand der Brexit-Verhandlungen
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/15 29.11.2017 S. 3-24 (öffentlich)
     

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