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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Pkw-Maut
Resolution zu geplanter PKW-Maut
Aktivitäten des Europäischen Parlaments, Haltung der Nachbarländer zu diesem Vorhaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.02.2017 Vorlage 17/1037 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
Europäische-Kommission genehmigt deutsches Förderprogramm zum Ausbau der Elektroauto-Infrastruktur
Ausbau von Ladestationen im Rahmen des genehmigten Förderprogramms, weitere Förderprogramme, Anteil der Elektromobilität am aktuellen Verkehrsaufkommen, derzeit verfügbare Ladestationen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2017 Vorlage 17/1054 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.03.2017 Vorlage 17/1247
Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.04.2017 Vorlage 17/1322
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 8-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
Zweiter Bericht über die Lage der Energieunion
Vorlage des Berichts durch die Europäische Kommission; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.02.2017 Vorlage 17/1048 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.04.2017 Vorlage 17/1321 (Informationen zur Liste der Vorhaben von gemeinsamen Interesse (PCI))
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unternehmensstandort
Hessen und Rheinland-Pfalz wollen in Sachen Brexit gemeinsames Standortmarketing betreiben
Maßnahmen zur Gewinnung von Unternehmen und Banken für die Metropolregionen Rhein-Main und Rhein-Neckar im Zuge des Brexit, zeitliche Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2017 Vorlage 17/1055 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.04.2017 Vorlage 17/1295
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bürgerinitiative
Bürgerbewegung "Pulse of Europe"
Proeuropäische Bürgerbewegung "Pulse of Europe", Demonstrationen für ein vereintes und demokratisches Europa; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Zielsetzung der Bewegung und ihre Verbreitung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.02.2017 Vorlage 17/1095 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 21.12.2018 Vorlage 17/4167
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Demonstration
Großdemo in Barcelona für mehr Flüchtlinge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.02.2017 Vorlage 17/1096 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 28.03.2017 Vorlage 17/1258
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

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