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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/8 02.02.2017 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Europaministerkonferenz
Ergebnisse der 72. Europaministerkonferenz der Länder am 1. Dezember 2016 in Berlin
Schwerpunktthemen: Europapolitische Öffentlichkeitsarbeit, Zukunft der EU, Brexit; weitere Themen: Europäische Kohäsionspolitik und Überprüfung des Mehrjährigen Finanzrahmens, Instrumente der Parlamente (grüne bzw. rote Karte)
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 12.12.2016 Vorlage 17/766
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/8 02.02.2017 S. 4-6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 02.02.2017 Drucksache 17/2165 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Entwicklungspolitik
Konstituierende Sitzung des Entwicklungspolitischen Beirats
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 31.01.2017 Vorlage 17/935
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 21.02.2017 Vorlage 17/1043 (ergänzende Berichterstattung, Mitgliederliste des Entwicklungspolitischen Beirats)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/8 02.02.2017 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Afrika
Neues Afrika-Konzept der Bundesregierung
Vorschlag eines sogenannzen "Marshall-Plans" für Afrika, Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz insbesondere im Rahmen seiner Partnerschaft mit Ruanda; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.01.2017 Vorlage 17/856 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 21.02.2017 Vorlage 17/1042
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/8 02.02.2017 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Telefontarif
Abschaffung der Roaming-Gebühren in Europa
Abschaffung zusätzlicher Kosten für Telefon- und Internetnutzung im EU-Ausland zum 15. Juni 2017, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.01.2017 Vorlage 17/860 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/8 02.02.2017 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Außenwirtschaft
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) der EU mit Botswana, Lesotho, Namibia, Südafrika und Swasiland
Vorläufige Anwendung seit dem 10.Oktober 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.01.2017 Vorlage 17/861 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 28.03.2017 Vorlage 17/1256 (ergänzende Berichterstattung, Informationen über die Überwachung und Einhaltung des Abkommens sowie bezüglich Veränderungen im Handel mit rheinland-pfälzischen Produkten bzw. Unternehmen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/8 02.02.2017 S. 3 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäisches Parlament
EU-Parlament wählt neuen Präsidenten
Wahl des italienischen Kandidaten Antonio Tajani, Erwartungen an den neuen Präsidenten, mögliche Auswirkungen/Veränderungen in der Zusammenarbeit mit dem EU-Parlament; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.01.2017 Vorlage 17/889 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.02.2017 Vorlage 17/957
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/8 02.02.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

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