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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/7 19.01.2017 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Entwicklungspolitik
Entwicklungspolitische Leitlinien des Landes Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die aktuelle Fassung der entwicklungspolitischen Leitlinien, Kommunikation der Leitlinien, Maßnahmen, Umsetzung sowie Akteure, Verankerung der ILO-Kernarbeitsnorm in den Gesetzes des Landes, Umsetzung und Überprüfung der Einhaltung der Norm, Verankerung einer Bildung für nachhaltige Entwicklung in den Lehrplänen der Schulen, entwicklungspolitische Schwerpunkte, Ziele der UN für nachhaltige Entwicklung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 21.12.2016 Vorlage 17/779 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/7 19.01.2017 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ruanda
Partnerschaft mit Ruanda
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt; Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz/Ruanda e. V., Koordinationsbüro in Kigali, Entwicklung der Partnerschaft, aktuelle und zukünftige Arbeit des Vereins und des Büros in Kigali, Delegationsreise Oktober 2016
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.12.2016 Vorlage 17/757 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/7 19.01.2017 S. 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Istanbul-Konvention
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt; Istanbul-Konvention des Europarats gegen Gewalt an Frauen, Prävention sowie Opferschutz, aktueller Stand der Ratifizierung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 14.12.2016 Vorlage 17/755 (Auschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/7 19.01.2017 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
EU-Investitionsfonds für den Breitbandausbau
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den EU-Investitionsfonds „Connecting Europe Broadband Fund“, Möglichkeiten des Landes Rheinland-Pfalz zur Nutzung des Investitionsfonds
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.12.2016 Vorlage 17/783 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/7 19.01.2017 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäische Union
Gemeinsame Erklärung über gesetzgeberische Prioritäten der EU für 2017
Gemeinsame Erklärung der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates, Festlegung vorrangiger Gesetzgebungsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.01.2017 Vorlage 17/841 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/7 19.01.2017 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Sicherung
EU-Vorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
Überarbeitete Fassung, Unterstützung der Mobilität, bessere Zusammenarbeit der mitgliedstaatlichen Behörden, Änderungen betreffend betreffen die Vorschriften für Arbeitslosen- sowie Pflegeleistungen, den Zugang nicht erwerbstätiger Personen zu Sozialleistungen und die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit für entsandte Beschäftigte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.01.2017 Vorlage 17/842 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/7 19.01.2017 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europawoche
Europawoche 2017, Europaprojekttag an Schulen und Europapreis 2017
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/7 19.01.2017 S. 21 (öffentlich)
     
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 02.02.2017 Vorlage 17/942

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