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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2018 Vorlage 17/3959 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Europäische Kommission
Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der Zukunft, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, vernetzter digitaler Binnenmarkt, Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik , vertiefter und fairer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis, vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, Meistern der Globalisierung durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik, Raum des Rechts und der Grundrechte basierend auf gegenseitigem Vertrauen, neue Migrationspolitik, mehr internationales Gewicht, Union des demokratischen Wandels; REFIT-Initiativen, vorrangige anhängige Vorschläge, Rücknahmen, geplante Aufhebungen
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.02.2019 Vorlage 17/4472
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 26.03.2019 Drucksache 17/8686 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäische Union
Reformideen von Präsident Macron
Formulierung neuer Reformideen für die Europäische Union durch den französischen Präsident Emmanuel Macron; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.03.2019 Vorlage 17/4513 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Urheberrecht
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.03.2019 Vorlage 17/4529 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 29.03.2019 Vorlage 17/4602
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Auslandsstudium
Weiterführung Erasmus+ nach dem Brexit
Förderung eines Studiums oder einer Ausbildung in Großbritannien für Rheinland-Pfälzer im Rahmen des Studienförderprogramms Erasmus+, Regelung im Fall eines harten Brexits; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 15.03.2019 Vorlage 17/4548 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fahrerlaubnis
Begleitetes Fahren ab 16
Studien zu Fahren mit Begleitung ab 16 Jahren belegen höhere Verkehrssicherheit beim späteren unbegleiteten Fahren, Notwendigkeit einer Änderung der EU-Führerscheinrichtlinie (2006/126/EG) für Mindestalter beim Autofahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 15.03.2019 Vorlage 17/4549 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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