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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Großbritannien
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
Ergebnisse der 129. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 16. bis 17. Mai 2018 in Brüssel
Ergebnisse der 129. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 16.5.2018 bis 17.5.2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Halbzeitüberprüfung der EU-Forststrategie, Der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) nach 2020: Investitionen in die Menschen an Europas Küsten, Überprüfung des Katastrophenschutzverfahrens der Union, Stärkung der Innovation in Europas Regionen : Strategien für ein krisenfestes, inklusives und nachhaltiges Wachstum, Vorschlage für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung), Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/73/EG über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt, Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur, Das Kulturerbe als strategische Ressource für nachhaltigere Regionen mit einem größeren Zusammenhalt in der EU, Befassung durch den bulgarischen Ratsvorsitz, Entschließung zu den Folgen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der EU
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.06.2018 Vorlage 17/3317
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 7 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2018 Drucksache 17/8123 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
Bericht über die 130. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 4. Juli/5. Juli 2018
Themen: Ziele der Östlichen Partnerschaft für 2020 - Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, Aktionsplan für einen besseren Schutz des öffentlichen Raums, Bewertung der Umsetzung der EU-Städteagenda, Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen, Vorschlag für eine Richtlinie zu unlauteren Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Lebensmittelversorgungskette, Lokale und regionale Anreize zur Förderung einer gesunden und nachhaltigen Ernährung, Vorschläge für eine Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, Transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union, Vergabe-Paket, Verwirklichung emissionsarmer Mobilität, Eine europäische und globale Perspektive der Klimagovernance nach 2020 - Ein Beitrag zur COP 24 der Klimarahmenkonvention,
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 15.08.2018 Vorlage 17/3561
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 8 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2018 Drucksache 17/8124 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europaministerkonferenz
Ergebnisse der 77. Europaministerkonferenz der Länder am 7. Juni 2018 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft soziales Europa, Brexit,
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.09.2018 Vorlage 17/3756 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 9-11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2018 Drucksache 17/8125 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Datenschutz
Europäische Datenschutzgrundverordnung
Umsetzungsprozess der DSGVO auf europäischer Ebene und Auswirkungen der Einführung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.04.2018 Vorlage 17/3050 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Islam
Österreich schließt Moscheen und weist türkische Imame aus
Schließung von Moscheen und Ausweisung von Imamen durch Österreich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.06.2018 Vorlage 17/3331 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Geschlechterforschung
Ungarn schafft Kurse zu Gender Studies ab
Abschaffung von Kursen zu Gender Studies durch Ungarn; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.08.2018 Vorlage 17/3556 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.11.2018 Vorlage 17/3931 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendpolitik
Die EU-Jugendstrategie
Vorschläge der Europäischen Kommission für eine neue EU-Jugendstrategie für 2019 bis 2027; Berichterstattung der Landeregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 13.09.2018 Vorlage 17/3736 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Entwicklungszusammenarbeit
Werbevertrag zwischen Ruanda und Arsenal London
Sponsoringvertrag im Umfang von 34 Millionen Euro bei gleichzeitigem Empfang von Entwicklungshilfezahlungen, Thematisierung des Sachverhalts durch die Ministerpräsidentin während der Ruanda-Reise sowie Haltung der Landesregierung dazu; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.10.2018 Vorlage 17/3834 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 20.12.2018 Vorlage 17/4154
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

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