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 Antwort Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.07.2018 Drs 17/6714 (2 S.)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Kohlenmonoxid
Kohlenmonoxid-Melder in Shisha-Bars Teil 4
Landesweite Kontrollen nach dem Einbau von funktionstüchtigen CO-Meldern, Kontrolle bei Abnahme, Konsequenzen aus den Vorgängen in Koblenz, Verweis auf Drs 17/5718, Gründe für die nachgelagerten Jugendschutzkontrollen, Zuständigkeit für die Überprüfung des Vorhandenseins von Kohlenmonoxid-Meldern in Shisha-Bars, von der Polizei erstellte Konzeption zur Durchführung gemeinsamer Jugendschutzkontrollen der Polizei mit dem Jugendamt und dem Ordnungsamt, Kontrollern durch die Steuerverwaltung und das Ordnungsamt, Baugenehmigungsverfahren für Shishabars
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 13.06.2018 Drucksache 17/6492 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6492 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.07.2018 Drucksache 17/6714 (2 S.)

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