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 Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Landesbeteiligung
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten bzw. rechtsfähigen Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Stiftungen
- Beteiligungsbericht 2015 -
Übersichten, unmittelbare Beteiligungsgesellschaften mit Sitz in Rheinland-Pfalz bzw. in anderen Bundesländern und im Ausland, Anstalten bzw. Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb mit Sitz in Rheinland-Pfalz bzw. in anderen Bundesländern, Stiftungen des Landes, Anzahl der Mandate in den Gremien und Besetzung von Gremien
Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 27.11.2015 Drucksache 16/5882 (230 S.)
Überw: HuFA durch den Landtagspräsidenten (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 3
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Überplanmäßige Ausgaben in Kapitel 14 23 - Titel 711 71; Kofinanzierungsanteil von Rheinland-Pfalz für den Sonderrahmenplan "Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes" (SRP), Deichrückverlegung Untere Nahe in Bretzenheim sowie Reserveraum für Extremhochwasser Hördt
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 08.12.2015 Drucksache 16/5956 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 4
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Überplanmäßige Ausgaben in Kapitel 06 02, Titel 681 04 - Leistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 18.12.2015 Drucksache 16/6033 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 5
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 14 22 - Allgemeinde Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 892 62 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Programms Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landesentwicklung (PAUL) aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Form eines Vorgriffs
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 21.12.2015 Drucksache 16/6037 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 6
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 14 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 638 71 - Förderung von laufenden Zwecken im Rahmen des Entwicklungsprogramms Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung (EULLE) in Form eines Vorgriffs
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 21.12.2015 Drucksache 16/6038 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 7
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Aufgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Überplanmäßige Ausgabe im Einzelplan 07, Kapitel 07 82, Titel 633 22 - Erstattung an Gemeinde und Gemeindeverbände nach dem Landesaufnahmegesetz, sowie Kostentragung für die Aufnahme und Unterbringung von ausländischen Personen
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 23.12.2015 Drucksache 16/6039 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 8
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzen - bei der Haushaltsstelle 20 02/633 04 - Zuweisungen an Gemeinden zur Förderung des Fremdenverkehrs, im Rahmen der Übertragung der Landesanteile an der Staatsbad Bad Dürkheim GmbH an die Stadt Bad Dürkheim für die Übernahme und Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 04.01.2016 Drucksache 16/6060 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 9
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Protokoll (Niederschrift)
Erstellung eines Wortprotokolls abweichend von § 82 (1) GOLT
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/39 (Teil 3) 24.10.2013 S. 26-27 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/51 03.04.2014 S. 15-29 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/55 02.10.2014 S. 7-42 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 1) 25.06.2015 S. 3-27 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/65 16.07.2015 S. 4-10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/68 (Teil 1) 12.10.2015 S. 2-20 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 10-43 (öffentlich)
     

Eingriffsregelung
Finanzielle Folgen des rechtswidrigen Umgangs mit Ersatzzahlungen zum Ausgleich von Eingriffen in die Natur für den Landeshaushalt
Einnahmeverluste von 25,5 Millionen Euro bei den geprüften Verwaltungen, weitere bekannte Fälle, finanzieller Schaden, begünstigte Institutionen oder Firmen, Standorte und Besitzer begünstigter Anlagen, Wahrnehmung der Rechts- bzw. Fachaufsicht, nachträgliche Einforderung unterbliebener Zahlungen; Stellungnahme der Kanzlei Jeromin/Kerkmann und des Rechnungshof; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2016 Vorlage 16/6278
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.01.2016 Vorlage 16/6350 (Rechtliche Stellungnahme, Auszug aus der Bundesratsdrucksache 332/13 sowie Sprechvermerk)
Rechnungshof Rheinland-Pfalz 16.02.2016 Vorlage 16/6471 (Anmerkungen zur rechtlichen Stellungnahme der Kanzlei Jeromin/Kerkmann)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.03.2015 Vorlage 16/6510 (Stellungnahme der Kanzlei Jeromin/Kerkmann zum Schreiben des Rechnungshofs sowie Schreiben des MULEWF an den Rechnungshof)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 17.05.2016 Vorlage 16/6569 (Ergebnisse der Abfrage an die Genehmigungsbehörden, vertraulich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 10-43
* Für erledigt erklärt (Weitere Behandlung s. Vorlage 17/379) (öffentlich)
     

Haushaltskonsolidierung
Anpassung der Regelungen zu Minder- und Mehrausgaben in den budgetierten Bereichen (Bonus-/Malus-System) ab dem Haushaltsjahr 2016
Verfahrensstand, Entwurf eines Bonus-/Malus-Systems
Ministerium der Finanzen 28.12.2015 Vorlage 16/6254
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 44
* Zustimmung (öffentlich)
     

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