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 Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung
Richtlinien für die Tätigkeit der oder des Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (§ 6 a RHG)
Ministerium der Finanzen 19.01.2015 Vorlage 16/4811
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 3-5
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
bei Kapitel 0375 Titel 68203 für Ausgleichsansprüche der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) für verdeckte Gewinnauschüttungen
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 26.01.2015 Drucksache 16/4530 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 6
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 09 19 Schulen - Allgemein - Titel 633 04 - Sonstige Zuweisungen für Gemeinden und Gemeindeverbände
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 11.02.2015 Drucksache 16/4605 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 7
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Haushaltsvierteljahr 2014
Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und 3 Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2014 seine Einwilligung erteilt hat
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 11.02.2015 Drucksache 16/4602 (7 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 8
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Grundstücksverkauf
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Unterrichtung über die Veräußerung von Grundstücken mit einem Wert von über 100.000,- EUR bis zu 1 Mio. EUR
Übersicht 2. Halbjahr 2014
Ministerium der Finanzen 18.01.2015 Vorlage 16/4817
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 9
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Grundstücksverkauf
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Zustimmung nach § 64 Abs. 2 LHO
Veräußerung der ehemaligen Weinbauschule Ahrweiler
Ministerium der Finanzen 18.01.2015 Vorlage 16/4818
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Städtebau
Städtebauliche Erneuerung/Städtebauförderung
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV-Städtebauförderung 2015)
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.01.2015 Vorlage 16/4872
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 19.02.2015 Drucksache 16/4617 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Derivat
Berichte der Landesregierung über den Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten
18. Bericht über den Einsatz von derivaten Finanzinstrumenten im Zusammenhang mit der Beschaffung von Kreditmarktmitteln zum 30. September 2014 sowie der jährliche Bericht der Landesregierung über die im Zuge der Maßnahmen zur Optimierung des Wohnungsbauvermögens geschlossenen Swap-Verträge im Berichtszeitraum 2014
Ministerium der Finanzen 11.02.2015 Vorlage 16/4903
dazu: Ministerium der Finanzen 24.06.2015 Vorlage 16/5476 (Zusage des FM, an einer finanzpolitischen Sprecherrunde zu den Veränderungen des o. g. Berichts teilzunehmen)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 12-13
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Liquiditätspool
Bericht zur Entwicklung des Liquiditätspools des Landes
Aktueller Stand (teilnehmende Gesellschaften mit Landesbeteiligung, Anstalten bzw. Körperschaften des öffentlichen Rechts, Stiftungen/Stiftungsträger, Landesbetriebe)
Ministerium der Finanzen 10.02.2015 Vorlage 16/4902
dazu: Ministerium der Finanzen 20.08.2015 Vorlage 16/5680
(Entwicklung des Bestands der Trierer Hafengesellschaft mbH im Liquiditätspool)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 14-15
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Umsatzsteuer
Umsatzbesteuerung interkommunaler Zusammenarbeit
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Bemühungen des Bundes und der Länder, durch eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes eine möglichst weitgehende Umsatzsteuerfreiheit der interkommunalen Kooperation im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben zu erhalten
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 06.02.2014 Vorlage 16/4889
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
Maßnahmen des Finanzministeriums zur Verbesserung der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die geplanten Maßnahmen und Vorhaben
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.02.2015 Vorlage 16/4890
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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