Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Vollanzeige

 

 Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Personalwesen
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Solide Finanzen für soziale Fairness -
Personalvermittlungsstelle für eine transparente und effiziente Personalwirtschaft
Angemessene Entlohnung der Landesbediensteten, Senkung der Kosten durch flexibleren Einsatz des Personals, vorläufige Erhöhung der Zahl der Lehrkräfte, Errichtung einer neuen Personalvermittlungsstelle zur Vermittlung von Landesbediensteten in freiwerdende Stellen, damit verbunden beschleunigter Abbau von nicht mehr benötigten Stellen
Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 10.12.2013 Drucksache 16/3084 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse S. 4041
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 4 35-42 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 09.01.2014 Drucksache 16/3188 (1 S.)
Plenarsitzung 16/63 22.01.2014 S. 4131-4134
* Ablehnung gemäß Drs 16/3188
     
Redner...


Landesbeteiligung
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten bzw. rechtsfähigen Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Stiftungen
- Beteiligungsbericht 2013 -
Übersichten, unmittelbare Beteiligungsgesellschaften mit Sitz in Rheinland-Pfalz bzw. in anderen Bundesländern und im Ausland, Anstalten bzw. Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb mit Sitz in Rheinland-Pfalz bzw. in anderen Bundesländern, Stiftungen des Landes, Anzahl der Mandate in den Gremien und Besetzung von Gremien
Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 28.11.2013 Drucksache 16/3026 (221 S.)
Überw: HuFA durch den Landtagspräsidenten (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 9-24
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 07 04, Titel 633 06 - Kostenbeteiligung an den Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen, Jugendhilfe für Leistungsberechtigte ohne gewöhnlichen Aufenthalt und für Deutsche im Ausland sowie alternative und vorbeugende Maßnahmen
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 09.12.2013 Drucksache 16/3060 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 25
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 14 22 Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 68362 und Titel 89262 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Programms Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL) aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums - ELER -
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 16.12.2013 Drucksache 16/3155 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 25
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 0502 Allgemeine Bewilligungen - Titel 63201 - Beteiligung an den Versorgungslasten der Länder für ehemalige Richter und Beamte, die aus dem Justizdienst des Landes Rheinland-Pfalz in den Dienst eines anderen Landes gewechselt und zwischenzeitlich in den Ruhestand getreten sind
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 17.12.2013 Drucksache 16/3163 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 25
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" nach Artikel 91 a GG; vorgelegt nach § 10 Abs. 4 LHO; hier:
Endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 41. Rahmenplan (2013 bis 2016)
Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 12.12.2013 Drucksache 16/3143 (4 S.)
Überw: Haushalts- und Finanzausschuss (fdf), Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten gemäß § 65 GOLT (s. Fußnote)
dazu: Unterrichtung Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.12.2013 Vorlage 16/3372 (Endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 41. Rahmenplan 2013-2016)
Haushalts- und Finanzausschuss 09.01.2014 Vorlage 16/3465
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.01.2014 Vorlage 16/3480
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 4 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/28 14.01.2014 S. 24 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 14.01.2014 Drucksache 16/3196 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Landesverordnung
Entwurf einer Landesverordnung über die Einkommensgrenzen der sozialen Wohnraumförderung und Entwurf einer Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen zur Sicherung der Zweckbindung von gefördertem Wohraum (Besonderes Gebührenverzeichnis);
Unterrichtung des Landtags gemäß §§ 28 Abs. 2, 35 Abs. 3 GGO
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium der Finanzen 28.11.2013 Vorlage 16/3337
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 26 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 09.01.2014 Drucksache 16/3189 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Derivat
Berichte der Landesregierung über den Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten
17. Bericht über den Einsatz von derivaten Finanzinstrumenten im Zusammenhang mit der Beschaffung von Kreditmarktmitteln zum 30. September 2013 sowie der jährliche Bericht der Landesregierung über die im Zuge der Maßnahmen zur Optimierung des Wohnungsbauvermögens geschlossenen Swap-Verträge 2012/2013
Ministerium der Finanzen 17.12.2013 Vorlage 16/3388
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 27
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Krankenhaus
Abschluss einer vorzeitigen Besitzeinweisungsvereinbarung und anschließender Waldtausch mit dem Bund für den Neubau des US-Hospitals Weilerbach
Allgemeine Erläuterung der Eigentums- und Besitzverhältnisse (landeseigene, mit Reichswaldrechten belegte Fläche), Darlegung der Notwendigkeit einer vorzeitigen Besitzeinweisung, Zustimmung gem. § 64 LHO Abs. 2 LHO
Ministerium der Finanzen 19.12.2013 Vorlage 16/3409
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 4 6-8
* Zustimmung (öffentlich)
     

Öffentliche Anleihe
Kommunalanleihe der Stadt Mainz
im Wert von 125 Millionen Euro; Bericht der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss, insbes. über die Bewertung dieses alternativen Finanzierungsinstruments, den Plänen anderen Kommunen oder Kommunalverbände zur Anwendung solcher Finanzinstrumente sowie zur Untersützung der Kommunen durch die Landesregierung bei Finanzierungsfragen
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.12.2013 Vorlage 16/3418
dazu: Ministerium der Finanzen 29.01.2014 Vorlage 16/3563 (Kosten für die Begebung der Mainzer Kommunalanleihe)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 28-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Element named PDOKU_expand_Themen_hidden has starweb_type Text Field but ID not found in STAR Web Designer.
 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben