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 Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Medizinische Versorgung
Medizinische Versorgungsdichte in Rheinland-Pfalz
Hausärztliche und ärztliche Versorgung: Ärztliche Versorgungsdichte aufgeteilt nach Haus- und Fachärzten und Kreisen bzw. kreisfreien Städten, Entwicklung der Zahl der niedergelassenen Haus- und ambulanten Fachärzte sowie der Psychotherapeuten in den vergangenen 10 Jahren, Über- bzw. Unterversorgung mit Ärzten, Altersstruktur der praktizierenden Haus- und Kinderärzte, unbesetzte Hausarztpraxen aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, Einkünfte der Hausärzte sowie der psychotherapeutisch tätigen Ärzte, Fallzahlen nach Wegfall eines Versorgungsauftrages, medizinische Versorgungszentren aufgeschlüsselt nach Kreisen, durchschnittliche Wartezeiten bei Haus- und Fachärzten, Physiotherapeuten und Heilmittelerbringern, Förderung von Praxen in ländlichen Regionen, Selektivverträge mit Krankenkassen aufgeschlüsselt nach Arztgruppen, Telemedizin, Wartezeiten bei Psychotherapie, psychotherapeutische sowie kinder- und jugendpsychotherapeutische Versorgungsdichte sowie Über- bzw. Unterversorgung, nicht besetzte psychotherapeutische Kassensitze in Rheinland-Pfalz, Zahl der Krankschreibungen aufgrund von psychischen Erkrankungen in den vergangen 10 Jahren; Versorgung durch Krankenhäuser: Zahl der Krankenhäuser sowie Entwicklung in den vergangenen 20 Jahren, Versorgungsstufen der Häuser, Fachabteilungen, Schließung von Hauptfachabteilungen in den vergangen 10 Jahren, geburtshilfliche Abteilung und deren Auslastung aufgeschlüsselt nach Regionen, Zahl der Krankenhausbetten sowie Entwicklung in den vergangen 10 Jahren aufgeschlüsselt nach Fachbereichen, Auslastung der Krankenhäuser aufgeteilt nach Regionen und Fachabteilungen, Kosten- und Personalstruktur seit Einführung der Fallpauschalen, Versorgung durch Hebammen, Zahl der Geburtshäuser, Verweildauer in Krankhäusern insgesamt und nach Versorgungsstufen sowie Entwicklung in den vergangenen 10 Jahren
Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.11.2014 Drucksache 16/4269 (4 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.01.2015 Drucksache 16/4471 (31 S.)
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 10.02.2015 Drucksache 16/4591 (1 S.)
Plenarsitzung 16/89 25.02.2015 S. 5897-5902
Überweisung: SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Eingliederungshilfe für Behinderte
Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen - vermeidbare Belastung von Land und Kommunen durch unangemessen hohe Entgelte
Kritik des Rechnungshofs an den vereinbarten Tagessätzen, Nachweis der Aufwendungen durch die Träger, Fehlen von Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarungen, Personalschlüssel; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.03.2015 Vorlage 16/5022
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.04.2015 Vorlage 16/5144 (ergänzende Berichterstattung)
Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.07.2015 Vorlage 16/5530
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/38 (Teil 2) 10.03.2015 S. 3-16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 10-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesrechnungshof
Stand der Auseinandersetzung der Landesregierung mit dem Bericht des Rechnungshofes zu Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen (Jahresbericht 2015)
Berichterstattung der Landeregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Stand, vollzogene Änderungen, strittige Punkte und offene Fragen bezüglich der Belastung von Land und Kommunen durch Entgelte für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.06.2015 Vorlage 16/5374
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.07.2015 Vorlage 16/5530
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 10-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendpsychiatrie
Aufarbeitung der Aufenthalte, gesellschaftliche Anerkennung und Rehabilitation der ehemaligen Heimkinder, die in den 1950er und 1960er Jahren in die Kinder- und Jugendpsychiatrie abgeschoben wurden
hier: Beschluss des Deutschen Bundestages vom 19. März 2015
Petition an den Deutschen Bundestag betreffend der Aufarbeitung des Leids von in die Kinder- und Jugendpsychiatrie überwiesenen Heimkindern, Bitte des Bundestags um Stellungnahme durch die fachlich zuständigen Ausschüsse der Länder; Behandlung im Sozialpolitischen Ausschuss sowie im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.04.2015 Vorlage 16/5183
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 9-12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Umsetzung des "Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" der Vereinten Nationen (UN-BRK)
Anhörung zur Staatenprüfung Deutschlands, Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.04.2015 Vorlage 16/5224
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 19-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Gesetzesänderungen konform zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gestalten
Berücksichtigung der UN-Konvention bei der Erarbeitung und Novellierung von Landesgesetzen, Umsetzung eines entsprechenden Landtagsbeschlusses (vgl. Drs 16/3440), Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.04.2015 Vorlage 16/5225
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.07.2015 Vorlage 16/5595 (Übersicht über die Mitwirkung des Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen an Gesetzgebungsverfahren, der Erstellung von Rechtsverordnungen und -vorschriften)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 24-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Blutspende
Blutspende in Rheinland-Pfalz
vor dem Hintergrund des EuGH-Urteils zur Zulässigkeit von Blutspendeverboten für homosexuelle Männer; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.05.2015 Vorlage 16/5288
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.07.2015 Vorlage 16/5529
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 26-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Telemedizin
Ausbau der Telemedizin in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über das Telematik-Projekt "E.He.R. versorgt" und den Ausbau der Telemedizin
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.06.2015 Vorlage 16/5368
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 30-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krebsregister
Start des Krebsregisters Rheinland-Pfalz gGmbH
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Einrichtung und Weiterentwicklung des klinischen Krebsregisters
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.06.2015 Vorlage 16/5369
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.07.2015 Vorlage 16/5560 (Erläuterung zu Investitions- und Umstellungskosten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 33-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wohnform
Stand der Vorbereitungen zur Weiterentwicklung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Stand des Verfahrens und das weitere Vorgehen für das Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.06.2015 Vorlage 16/5373
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Antibiotikum
Hoher Antibiotika-Verbrauch in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 09.06.2015 Vorlage 16/5397
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.07.2015 Vorlage 16/5559
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Sterbebegleitung
Anhörung zum Thema Sterbebegleitung am 29. Mai 2015
in gemeinsamer Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses, des Rechtsausschusses, des Ausschusses für Integration, Familie, Kinder und Jugend sowie des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Liste der zm Anhörverfahren Eingeladenen
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 29.04.2015 Vorlage 16/5223
dazu: Stellungnahme 01.05.2015 Vorlage 16/5309 (Maria Boos-Waidosch/Anna Schädler, Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 21.05.2015 Vorlage 16/5310 (Constanze Angerer, Deutscher Ethikrat)
Stellungnahme 21.05.2015 Vorlage 16/5311 (Robert Gonsenheimer, Palliativstützpunkt am St. Marienwörth Bad Kreuznach)
Stellungnahme 21.05.2015 Vorlage 16/5312 (Elke Baezner, Deutsche Gesellschaft für humanes Sterben)
Stellungnahme 15.05.2015 Vorlage 16/5324 (Brigitta Bosselmann, Deutsche Gesellschaft für humanes Sterben, Ergänzung zu Stellungnahme Vorlage 16/5312)
Stellungnahme 27.05.2015 Vorlage 16/5323 (Kirchenrat Dr. Thomas Posern, Beauftragter der Evangelischen Kirchen im Lande Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 27.05.2015 Vorlage 16/5325 (Prof. Dr. Thomas Klie, Institutsleitung zze und AGP Sozialforschung der Evangelischen Hochschule Freiburg )
Stellungnahme 28.05.2015 Vorlage 16/5331 (Prof. Robert Roßbruch, Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes)
Stellungnahme 29.05.2015 Vorlage 16/5332 (Ordinariatsdirektor Dieter Skala, Katholisches Büro Mainz)
Stellungnahme 02.06.2015 Vorlage 16/5356 (Gisela Textor, Hospiz- und PalliativVerband Rheinland-Pfalz)
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.06.2015 Vorlage 16/5462
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.07.2015 Vorlage 16/5540 (Auswertung der Anhörung zum Thema Sterbebegleitung; hier: Dokumentation)
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/41, Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/43, Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/38, Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/31 29.05.2015 S. 1-57 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 (öffentlich)
     
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/44, Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/45, Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/40, Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/33 14.07.2015 S. 2-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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