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 Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Notfallsanitäter
Entwurf eines Gesetzes über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die vorgesehenen Änderungen
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.12.2012 Vorlage 16/2026
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.03.2013 Vorlage 16/2338
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Pflegeeinrichtung
Situation der Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über Trägerschaften und die Finanzsituation und über daraus resultierende Probleme, Fördermöglichkeiten
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.01.2013 Vorlage 16/2123
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.03.2013 Vorlage 16/2337
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Persönliches Budget
Förderung durch das Budget für Arbeit
Zugang zum sozialversicherungspflichtigen Arbeitsmarkt für Behinderte mit Hilfe des persönlichen Budgets, Senkung der Bezuschussung von 70 auf 40 %, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss r zu erwartende Auswirkungen auf die langfristige Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt und für die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.01.2013 Vorlage 16/2124
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.03.2013 Vorlage 16/2399
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Lehrstellenmarkt
Situation auf dem rheinland-pfälzischen Ausbildungsmarkt
Angebot und Bedarf an Ausbildungsstellen, berufsspezifische und regionale Besonderheiten, Fördermöglichkeiten für benachteiligte Jugendliche, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.01.2013 Vorlage 16/2125
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.03.2013 Vorlage 16/2403 (Angaben zu Auszubildende mit Migrationshintergrund)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 15-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ambulante Behandlung
Verordnung von Antibiotika in der ambulanten medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Unterschiede in der Verordnung, älteste und jüngste Patientengruppe an der Spitze der Verordnungen und Saarland an der Spitze der Häufigkeit, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.01.2013 Vorlage 16/2140
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 1 21-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Langzeitarbeitslosigkeit
Losaktion in Bendorf
Verlosung von Dienstleistungen älterer Langzeitarbeitsloser auf dem Weihnachtsmarkt in Bendorf an Firmen in der Region, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Initiative des Jobcenters im Rahmen des Programms "Perspektive 50plus"
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.01.2013 Vorlage 16/2157
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schlecker
Auswirkungen der Schlecker-Insolvenz
Von der Insolvenz betroffene Mitarbeiter in Rheinland-Pfalz, in neue Arbeitsplätze vermittelte, Beendigung der Zahlung des Arbeitslosengeldes nach einem Jahr für einen Großteil der Arbeitssuchenden, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.01.2013 Vorlage 16/2158
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.03.2013 Vorlage 16/2398 (Daten zur Wiederbeschäftigung von Schleckermitarbeiterinnen und -mitarbeitern, aufgegliedert nach Regionen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Krankenhaus
Hygiene im Krankenhaus
Zusammenarbeit der Landeszentrale für Gesundheitsförderung mit dem St.-Vincentius Krankenhaus Speyer an einem Pilotprojekt zur Krankenhaushygiene, Schulung des Krankenhauspersonals bei der Umsetzung von Hygienevorschriften im Krankenhausalltag, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.01.2013 Vorlage 16/2162
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 1 21-25 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/20 16.05.2013 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Altenpflege
Vereinbarung im Rahmen der Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege
Finanzierung des dritten Umschulungsjahres in der Altenpflegeausbildung durch die Bundesagentur für Arbeit (BA), Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.01.2013 Vorlage 16/2163
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Pflegekosten
Pflegereport 2012 der Barmer GEK: Geschlechterunterschiede bei privat getragenen Pflegekosten
Höherer Anteil an privaten Zahlungen für ambulante und stationäre Pflegekosten durch Frauen aufgrund längerer Lebenserwartung und damit verbundenen längeren Pflegezeiten, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung und im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.02.2013 Vorlage 16/2213
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.03.2013 Vorlage 16/2400
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/13 14.03.2013 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Alkoholkonsum
Komatrinken
Registrierung von 1620 Fällen jugendlicher Komatrinker 2011 in Rheinland-Pfalz, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über Präventionsmaßnahmen und Aufklärungsprojekte wie "Halt - Hart am Limit"
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 15.02.2013 Vorlage 16/2224
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.04.2013 Vorlage 16/2435 (Schichtenspezifische Daten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 33-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

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