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 Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Open Government
Open Government Data Portal Rheinland-Pfalz
Start im Rahmen der CeBIT, Erleichterung des Zugriffs und der Nutzbarkeit von Daten und Informationen der Verwaltungen, Verbesserung der Mitwirkungsmöglichkeiten für die Bürger; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.03.2013 Vorlage 16/2348
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Internet
Unentgeltliche Anzeige kurzer Auszüge von Presseerzeugnissen durch Internetsuchmaschinen und gewerbliche Nachrichtenaggregatoren, Lizenzgebühr für weitergehende systematische Nutzung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik vor dem Hintergrund neuer Diskussionen im Bundesrat
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.03.2013 Vorlage 16/2357
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Fernsehsender
Jugendkanal von ARD und ZDF
Fusion zweier Digitalkanäle zu einem Jugendsender für 14- bis 29-Jährige, Stand der Planungen, Bewertung des Projekts; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.03.2013 Vorlage 16/2358
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
Ausbau der Grundversorgung mit leistungsfähigen Internetzugängen in Rheinland-Pfalz
Förderung im Rahmen der GAK sowie durch die Landesregierung, geförderte Projekte; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.03.2013 Vorlage 16/2379
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 1 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
Angekündigte Volumenbegrenzung für DSL-Tarife im Festnetz durch die Deutsche Telekom
Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit bei Flatrate-Tarifen ab einem Datenvolumen von 75 Gigabyte pro Monat, Ausnahme eigener Angebote, Beauftragung der Bundesnetzagentur zur Prüfung hinsichtlich der Netzneutralität, Sachstand, mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 25.04.2013 Vorlage 16/2507
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 1 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
Telekompläne für Datenobergrenzen
Mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.04.2013 Vorlage 16/2516
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 1 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Südwestrundfunk
Staatsvertrag über den Südwestrundfunk - Verfahrensstand
Zeitplan, geplante Änderungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
* Vgl. Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/18 26.09.2013 S. 18 (öffentlich)
     

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