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 Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/15 11.04.2013 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Südwestrundfunk
Anhörung zum SWR-Staatsvertrag
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik über die Ergebnisse und die Auswertung der Anhörung zum SWR-Staatsvertrag
Antrag nach § 76 (4) GOLT Staatskanzlei 12.03.2013 Vorlage 16/2340
dazu: Staatskanzlei 08.04.2013 Vorlage 16/2432 (Auswertung der Anhörung)
Staatskanzlei 14.05.2013 Vorlage 16/2598 (Entwurf eines novellierten SWR-Staatsvertrages mit Änderungen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/15 11.04.2013 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Rundfunkbeitrag
Debatte um neue Rundfunkgebühr
Kritik seitens großer Unternehmen mit vielen Filialen und Fahrzeugen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik, auch zum Zeitpunkt der geplanten Evaluierung
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.02.2013 Vorlage 16/2238
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/15 11.04.2013 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Digitaler Rundfunk
Digitalradio - das Radio der Zukunft
Start des neuen Digitalradios im Standard DAB+ im August 2011, flächendeckender Empfang voraussichtlich 2015, Darstellung der neuen Hörfunk-Technologie
Landtag Rheinland-Pfalz 14.02.2013 Vorlage 16/2246
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/14 21.02.2013 S. 25 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/15 11.04.2013 S. 1 3-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Digitaler Rundfunk
Sachstand des neuen Digitalradios im Standard DAB+
Start mit 13 Radioprogrammen im August 2011; aktueller Sachstand insbesondere mit Blick auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.02.2013 Vorlage 16/2289
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/15 11.04.2013 S. 1 3-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

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