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 Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland braucht ein Angebot für junge Menschen
Erarbeitung eines Konzepts für ein trimediales Jugendangebot (sog. Jugendkanal) durch ARD, ZDF und Deutschlandradio, Einbeziehung der Zielgruppe, Erstellung unter Nutzung vorhandener Ressourcen, Neuordnung der Spartenkanäle von ARD und ZDF, aufkommensneutrale Finanzierung aus dem Rundfunkbeitrag, Beauftragung eines entsprechenden Angebots und Änderung des Rundfunkstaatsvertrags in Kooperation mit den anderen Bundesländern
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2014 Drucksache 16/3419 (2 S.)
Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4560-4567
Überweisung: MedienA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 4-9 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 22.05.2014 Drucksache 16/3579 (1 S.)
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4856-4859
* Annahme
     
Redner...


Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Zukunft der Gremien im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Zu großer Einfluss der Politik beim ZDF, Änderungen in der Zusammensetzung des Fernseh- und Verwaltungsrates, Umsetzung insbesondere beim SWR; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.04.2014 Vorlage 16/3803
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medienwirtschaft
Zukunft der Medienproduktionsfirma News and Pictures
Einstellung der von News and Pictures produzierten Sendungen auf SAT1, Kündigung der Mitarbeiter; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.04.2014 Vorlage 16/3804
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitales Fernsehen
Sachstand zur aktuellen Diskussion über die Nutzung von DVB-T-Frequenzen für Breitband
Ausbau mobiler Breitbandnetze, geplanter Einsatz des DVB-T2-Standards; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.04.2014 Vorlage 16/3839
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
Beschluss der Rundfunkkommission der Länder vom 12. März 2014, Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger mittels einer Online-Konsultation; Berichterstattung Landesregierung über den Prozess und die Vorgehensweise im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.05.2014 Vorlage 16/3935
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Open Data
IT-Kooperation zwischen Land und Kommunen zum Aufbau eines gemeinsamen Landesportals
Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden, Vereinigung verschiedener Informations- und Serviceangebote, Umsetzung einer Empfehlung der Enquete-Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie"; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.05.2014 Vorlage 16/3943
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.07.2014 Vorlage 16/4230
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Netzneutralität
Entscheidung der FCC zur Netzneutralität in den USA - Auswirkungen auf und Perspektiven für die weitere Entwicklung in Rheinland-Pfalz
Zulassung der Möglichkeit der Datenübermittlung in unterschiedlichen Geschwindigkeiten durch die US-Regulierungsbehörde, Zahlung für schnelleren Transport, mittel- und langfristige Folgen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.05.2014 Vorlage 16/3988
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 3 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Netzneutralität
Europäisches Parlament schützt Netzneutralität
Änderung eines Verordnungsentwurfs der Europäischen Kommission hinsichtlich des Schutzes der Netzneutralität, Schaffung eines europäischen Telekommunikationsmarktes, Wegfall von Roaming-Gebühren im EU-Ausland; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.05.2014 Vorlage 16/3946
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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