Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Vollanzeige

 

 Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/21 20.03.2014 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Wahl einer neuen Vorsitzenden
Wahl der Abg. Dr. Tanja Machalet (SPD) zur Vorsitzenden als Nachfolgerin der ausgeschiedenen Abgeordneten Margit Mohr (SPD)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/21 20.03.2014 S. 3 (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
Grundversorgung mit Breitband garantieren und dynamisch entwickeln
Festschreibung einer Universaldienstverpflichtung für Telekommunikationsunternehmen im Telekommunikationsgesetz, verstärkte Bereitstellung von Finanzmitteln für den Ausbau einer leistungsfähigen Infrastruktur durch den Bund, Fortführung der Breitbandstrategie in Rheinland-Pfalz unter Einbeziehung verschiedener Finanzierungmöglichkeiten und Förderungen
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2014 Drucksache 16/3376 (2 S.) (Vorabüberweisung gem. § 60 (2) GOLT an den Medienausschuss s. Fußnote)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/2738
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/21 20.03.2014 S. 4-8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 20.03.2014 Drucksache 16/3463 (1 S.)
Plenarsitzung 16/71 15.05.2014 S. 4673-4678
* Annahme
     
Redner...


Rundfunkbeitrag
19. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)
Mehreinnahmen aus der Umstellung auf den geräteunabhängigen Beitrag in den Jahren 2013 bis 2016, Vorschlag der KEF zur Absenkung des Rundfunkbeitrags, Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz über Schlussfolgerungen aus dem Bericht; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.03.2014 Vorlage 16/3713
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/21 20.03.2014 S. 9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Informations- und Kommunikationstechnik
Sachstand über Entwicklungen der Zentralstelle für IT-Management im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur in den Jahren 2006 bis 2014
Umsetzung moderner Verwaltungsstrukturen, Koordinierung und Steuerung von IT-Projekten u. a.; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik über die Entwicklungen der Zentralstelle für IT-Management in den Jahren 2006 bis 2014
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.03.2014 Vorlage 16/3720
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.04.2014 Vorlage 16/3852 (Übersicht über das in der Zentralstelle für IT-Management zur Verfügung stehende Personal)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/21 20.03.2014 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Jugendlicher
Jugendangebot von ARD und ZDF
Konzept für Jugendangebot im Bereich Digitalkanäle; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik über Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz am 13. März zu diesem Thema
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.03.2014 Vorlage 16/3721
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/21 20.03.2014 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Element named PDOKU_expand_Themen_hidden has starweb_type Text Field but ID not found in STAR Web Designer.
 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben