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 Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Asylbewerber
Asylbewerberbleibestatistik
Monatliche Asylbewerberbleibestatistik ab 1. Januar 2016, Ablauf, erhobene Daten, erste Erfahrungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.02.2016 Vorlage 16/6411
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.02.2016 Vorlage 16/6482
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
Neustrukturierung der Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz
Umstrukturierung nach dem kurzfristigen Aufbau notwendiger Kapazitäten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2016 Vorlage 16/6412
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.03.2016 Vorlage 16/6519
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 22.03.2016 Vorlage 16/6529 (Anzahl der Entscheiderinnen und Entscheider des BAMF)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 S. 9-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Rückführungen abgelehnter Asylsuchender
Beseitigung von Rückführungshindernissen zur Beschleunigung des Abschiebeverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere über die Ausweisung nordafrikanischer Staaten als sichere Herkunftsländer, die Rückführung abgelehnter Asylsuchender aus Afghanistan sowie die Synergieeffekte bei einer landesweiten Bündelung der Rückführungen
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.02.2016 Vorlage 16/6421
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 S. 15-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderschutz
Kindesschutz: Jährliche Berichte zur Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes und der Gefährdungsmeldungen nach § 8 a SGB VIII aus dem Jahr 2014
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.02.2015 Vorlage 16/6384
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.02.2016 Vorlage 16/6483
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
Kindertagesbetreuung regional 2015
Hohe Zahl von eine Kita besuchenden Kleinkindern in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Entwicklung in den letzten fünf Jahren, den Ausbau sowie die hohe Besuchsquote
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.02.2016 Vorlage 16/6410
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.03.2016 Vorlage 16/6504
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wahlwerbung
Unzulässige Wahlwerbung des Landeselternausschusses Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.02.2016 Vorlage 16/6420
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 14.03.2016 Vorlage 16/6521
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Großeltern
Umgangsrecht von Großeltern mit ihren Enkeln nach § 1685 BGB
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über Erfahrungen, eine Thematisierung in der Familienministerkonferenz sowie einen eventuellen Anpassungsbedarf
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.02.2016 Vorlage 16/6422
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 19.02.2016 Vorlage 16/6475
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 S. 23
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

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