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 Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Asylbewerber
Situation der Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende
Einbindung der kommunal Verantwortlichen vor Ort in die Entscheidungsfindung für eine neue Erstaufnahmeeinrichtung, Verweildauer der Asylsuchenden in den Einrichtungen, Unterbringung in Zelten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.09.2015 Vorlage 16/5737
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Erfahrungen mit der Gesundheitskarte in Bremen und Hamburg, Umsetzungsstand in Nordrhein-Westfalen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend auch im Hinblick auf eine mögliche Einführung in Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.09.2015 Vorlage 16/5729
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 11-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerbehörde
Aufenthaltsbeendigung in der Erstaufnahme; hier: Kostenerstattung durch das Land
Erweiterung der ausländerbehördlichen Aufgaben aufgrund der beschleunigten Bearbeitung der Asylverfahren von Antragstellerinnen und Antragstellern aus dem Westbalkan in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Erstattung der Personal- und Sachkosten der Ausländerbehörden durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.09.2015 Vorlage 16/5730
Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.11.2015 Vorlage 16/6051
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 3 18-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Rückführungen von ausreisepflichtigen Asylsuchenden 2015
Ausreisepflichtige Asylsuchende im Jahr 2015, Duldung ausreisepflichtiger Asylsuchender, Duldungsgründe, Abschiebungen, freiwillige Ausreisen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.09.2015 Vorlage 16/5738
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.10.2015 Vorlage 16/5867
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 3 18-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sondervermögen
Landesgesetz zur Bildung eines Sondervermögens "Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (Kl 3.0)" und zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Schaffung der gesetzlichen und haushaltsmäßigen Grundlagen für die Errichtung eines Sondervermögens aus Landesmitteln sowie Bundesmitteln aus dem Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" mit dem Ziel, die Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen zu stärken; Art. 1: Landesgesetz zur Bildung eines Sondervermögens "Kommunales Investionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)", Bildung, Zweck, Verwaltung und Finanzierung des Sondervermögens, Wirtschaftsplan, Haushaltsrecht, Rechnungslegung, Auflösung, Außerkrafttreten mit dem 31. Dezember 2022; Art. 2: Änderung §§ 1 und 2 Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz, Éinbeziehung des Saldos des Sondervermögens in den strukturellen Saldo des Landes; Art. 3: Inkrafttreten
Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.07.2015 Drucksache 16/5279 (11 S.)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 07.09.2015 Vorlage 16/5728
Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 10.09.2015 Vorlage 16/5765
Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 17.09.2015 Vorlage 16/5781
1. Beratung Plenarsitzung 16/101 22.07.2015 S. 6655-6675
Überweisung: HuFA (fdf), InnenA, AIFKJ, RA
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/66 (Teil 1) 07.09.2015 S. 2 3 (gemeinsam mit InnenA, AIFKJ) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) 10.09.2015 S. 7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/47 22.09.2015 S. 9 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 22.09.2015 Drucksache 16/5602 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/103 23.09.2015 S. 6856-6865
* Annahme gemäß Drs 16/5602
     
GVBl 2015 Nr 11 S. 279-282 (LG vom 06.10.2015)
 
Redner...


Eltern- und Familienbildung
Bericht der Landesregierung über die Umsetzung des Landesprogramms Kita2Plus "Familienbildung im Netzwerk"
Berichterstattung der Landesregierung um Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.07.2015 Vorlage 16/5543
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 24-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
Ergebnisse des "Ländermonitors Frühkindliche Bildungssysteme" für Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Ergebnissen
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.08.2015 Vorlage 16/5688
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.10.2015 Vorlage 16/5894
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Heimerziehung
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Verwaltungsabkommen von erheblicher landespolitischer Bedeutung;
hier: Erste Änderung der Vereinbarung über die Errichtung, Finanzierung und Verwaltung des Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975"
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.09.2015 Vorlage 16/5740
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 28 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 17.09.2015 Drucksache 16/5554 (1 S.)
* Kenntnisnahme

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