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 Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Kinder- und Jugendpsychiatrie
Aufarbeitung der Aufenthalte, gesellschaftliche Anerkennung und Rehabilitation der ehemaligen Heimkinder, die in den 1950er und 1960er Jahren in die Kinder- und Jugendpsychiatrie abgeschoben wurden
hier: Beschluss des Deutschen Bundestages vom 19. März 2015
Petition an den Deutschen Bundestag betreffend der Aufarbeitung des Leids von in die Kinder- und Jugendpsychiatrie überwiesenen Heimkindern, Bitte des Bundestags um Stellungnahme durch die fachlich zuständigen Ausschüsse der Länder; Behandlung im Sozialpolitischen Ausschuss sowie im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.04.2015 Vorlage 16/5183
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 9-12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
Haus der kleinen Forscher
Teilnehmende Kindertagesstätten in den vergangenen fünf Jahren, Unterstützung der Initiative durch die Landesregierung, Förderfähigkeit im Rahmen des Landesprogramms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.05.2015 Vorlage 16/5256
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.10.2015 Vorlage 16/5934
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Islam
Vertragsverhandlungen mit muslimischen Verbänden
Sachstand der Verhandlungen der Landesregierung mit 21 muslimischen Verbänden über einen Staatsvertrag; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.05.2015 Vorlage 16/5257
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.06.2015 Vorlage 16/5454
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Erwachsenenbildung
Modellprojekt zum Umgang mit chronisch kranken Kindern
Fortbildung für Fach- und Lehrkräfte in Kindertagesstätten und Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.05.2015 Vorlage 16/5263
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.10.2015 Vorlage 16/5995
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Flüchtling
Sportprogramme für Flüchtlingskinder in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2015 Vorlage 16/5272
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.10.2015 Vorlage 16/5933
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Flüchtling
Kontoeröffnung für Flüchtlinge mit einer Duldung ermöglichen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2015 Vorlage 16/5271
dazu: Sprechvermerk 18.06.2015 Vorlage 16/5456 (enthält Rundschreiben an die Banken)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerbehörde
Modellprojekt der Ausländerbehörde in Mainz
Teilnahme an einem bundesweiten Modellprojekt zur freundlicheren Begrüßung von Flüchtlingen und Einwanderern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.05.2015 Vorlage 16/5269
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.06.2015 Vorlage 16/5437
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
Neue Erstaufnahmeeinrichtung in Hermeskeil
Entscheidung des Stadtrats vom 5. Mai 2015, weitere Schritte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.05.2015 Vorlage 16/5270
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.01.2016 Vorlage 16/6351 (Sprechvermerk, Bericht zum aktuellen Sachstand)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Brandstiftung
Brandanschlag auf die im Bau befindliche Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zum Sachstand
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2015 Vorlage 16/5280
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylverfahren
Rückführung von Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsländern
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die aktuelle Situation und Praxis
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.05.2015 Vorlage 16/5281
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.06.2015 Vorlage 16/5585
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 22.03.2016 Vorlage 16/6530 (Verfahrensdauer sowie Vergleichszahlen 2014/2015 von Ausreisepflichtigen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 17-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frankreich
Informationsfahrt nach Frankreich
Themen: Integration und Flüchtlingspolitik, Termin festgelegt auf den 04. bis 06. Mai 2015 nach Paris
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/23 21.11.2013 S. 31 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/25 14.01.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/31 07.10.2014 S. 18 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 33 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/36 23.04.2015 S. 24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/39 25.06.2015 S. 19 (öffentlich)
     

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