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 Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Juli 2014
gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des § 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen Entwicklungsstand der Instrumente nach § 6 Abs. 5 sowie gemäß § 7 b Abs. 4 Landeshaushaltsordnung über die Erfüllung der Leistungsaufträge, über den Projektfortschritt der KLR gemäß Beschluss des Landtags vom 18. März 2004 - Drucksache 14/2890 -
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.11.2014 Drucksache 16/4243 (16 S.) Anlage (1-23 (49 S.))
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 27.11.2014 Vorlage 16/4653
Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.12.2014 Vorlage 16/4711
Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 11.12.2014 Vorlage 16/4714
Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 11.12.2014 Vorlage 16/4720
Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16.12.2014 Vorlage 16/4729
Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 08.01.2015 Vorlage 16/4779
Haushalts- und Finanzausschuss 13.01.2015 Vorlage 16/4793
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.01.2015 Vorlage 16/4795
Ausschuss für Medien und Netzpolitik 15.01.2015 Vorlage 16/4799
Ausschuss für Bildung 15.01.2015 Vorlage 16/4803
Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 22.01.2015 Vorlage 16/4831
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.02.2015 Vorlage 16/4901
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.07.2015 Vorlage 16/5539 (Protokollauszüge der um Mitberatung ersuchten Ausschüsse)
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 22.07.2015 Vorlage 16/5611 (Hilfeangebote für minderjährige unbegleitete weibliche Flüchtlinge)
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 07.12.2015 Vorlage 16/6172 (Neuerhebungen im Zusammenhang mit dem Personalberechnungssystem PEBB§Y, Gutachten von PricewaterhouseCoopers)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/28 11.12.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/29 11.12.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) 11.12.2014 S. 11-13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/34 16.12.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/47 08.01.2015 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/26 13.01.2015 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/31 15.01.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/38 13.01.2015 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/26 15.01.2015 S. 7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 13-16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/65 16.07.2015 S. 18-19
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Fonds Heimerziehung West
Bericht der Landesregierung über die Entwicklung des Fonds Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland 1945 bis 1975
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.11.2014 Vorlage 16/4584
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 5-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fonds Heimerziehung West
Aktueller Stand der Antragstellungen zum Fonds Heimerziehung 1950er und 60er Jahre West bis zum Fristende am 31. Dezember 2014
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Anzahl der Anträge sowie den aktuellen Stand in Bezug auf eine Aufstockung des Fonds
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.01.2015 Vorlage 16/4786
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 5-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Haus des Jugendrechts
Häuser des Jugendrechts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Arbeit der Einrichtungen (Zusammenarbeit verschiedener Organisationen, Vereinfachung von Arbeitsabläufen, Prävention) sowie Auswirkungen auf die Kriminalitätsstatistik
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.01.2015 Vorlage 16/4783
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 12.03.2015 Vorlage 16/5060 (enthält Angaben zu Fallzahlen und personeller Ausstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
Entscheidung für einen dritten Standort als Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Rheinland-Pfalz
Weiterer Ausbau der Kapazitäten aufgrund steigender Flüchtlingszahlen erforderlich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über den Sachstand
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2014 Vorlage 16/4585
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 13-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) am Kindeswohl orientieren
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zum aktuellen Stand der geplanten Einführung einer bundesweiten Verteilung
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.01.2015 Vorlage 16/4784
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.02.2015 Vorlage 16/4955
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Asylverfahren
Wiedereinreise von abgelehnten Asylsuchenden
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere über den Anteil der Wiedereinreisenden an der Gesamtzahl der Asylbewerber sowie die Möglichkeiten zu dessen Reduzierung
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2015 Vorlage 16/4789
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 20-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Salafismus
Salafismus als Herausforderung für die Integrationspolitik
Vermehrte Zuwendung rheinland-pfälzischer Bürger zum Salafismus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere über die Methoden der Radikalisierung junger Muslime, den Austausch mit muslimischen Gemeinden sowie den integrationspolitischen Ansatz zur Eindämmung des Salafismus
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.11.2014 Vorlage 16/4600
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.02.2015 Vorlage 16/4936 (Sprachregelung zur Analyse der den deutschen Sicherheitsbehörden vorliegenden Informationen über Radikalisierungshintergründe, Sprechvermerk)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewaltprävention
Extremismusprävention
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Forderungen muslimischer Verbände nach verstärkter Salafismus-Prävention sowie über von ihr initiierte und unterstützte Präventionsprojekte
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2015 Vorlage 16/4791
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.02.2015 Vorlage 16/4935 (Informationen zum Bildungskonzept "Kompass - Muslimische Jugendbildung", Sprechvermerk)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 29-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
Communiqué - Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern
Forderung einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes sowie von Qualitätsverbesserungen in Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2015 Vorlage 16/4788
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.03.2015 Vorlage 16/5050
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Führungszeugnis
Führungszeugnis für ehrenamtliche Mitarbeiter in der Kinder- und Jugendarbeit
zur Verhinderung des Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Umsetzung
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2015 Vorlage 16/4790
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.04.2015 Vorlage 16/5158
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Frankreich
Informationsfahrt nach Frankreich
Themen: Integration und Flüchtlingspolitik, Termin festgelegt auf den 04. bis 06. Mai 2015 nach Paris
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/23 21.11.2013 S. 31 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/25 14.01.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/31 07.10.2014 S. 18 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 33 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/36 23.04.2015 S. 24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/39 25.06.2015 S. 19 (öffentlich)
     

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