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 Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Härtefallkommission
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung;
hier: Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Einrichtung einer Härtefallkommission nach § 23 a des Aufenthaltsgesetzes (Härtefallkommissionsverordnung)
Änderungen, u. a. die Zusammensetzung der Kommission betreffend, Ergänzung um ein Mitglied, Vorschlagsrecht für den Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz; Einholung der Einwilligung des Ausländers für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Staatskanzlei 19.06.2013 Vorlage 16/2741
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 4 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 29.08.2013 Drucksache 16/2700 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausländerbehörde
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der Erhebung der Ausgangs- und Bedarfslage von Ausländerbehörden im Hinblick auf Maßnahmen zur Stärkung ihrer Serviceorientierung und interkulturellen Ausrichtung
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.07.2013 Vorlage 16/2821
dazu: Bericht Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16.09.2013 Vorlage 16/3007
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
Bericht der Landesregierung über die Novellierung der Fachkräftevereinbarung für Kindertagesstätten
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.07.2013 Vorlage 16/2825
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erziehungshilfe
4. Landesbericht "Hilfen zur Erziehung in Rheinland-Pfalz - Die Inanspruchnahme erzieherischer Hilfen im Kontext sozio- und infrastruktureller Einflussmöglichkeiten"
Soziostrukturelle und demographische Rahmenbedingungen, Inanspruchnahme erzieherischer Hilfen, weitere Leistungen und Aufgaben der Jugendhilfe, Bruttoausgaben für Hilfen zur Erziehung, Hilfen für junge Volljährige und Eingliederungshilfen, Kinderschutzaufgaben der Kinder- und Jugendhilfe, Organisationsstruktur und Personalsituation der Sozialen Dienste in den Jugendämtern, Regelangebote für Kinder und Jugendliche, Inanspruchnahme von Beratungen bei Beratungsstellen, Zusammenfassung, Kernbefunde und Ausblick
Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.07.2013 Vorlage 16/2833
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 1 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Familienpolitik
Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen
Berichterstattung und Stellungnahme der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Ergebnissen der Studie der Bundesregierung
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.08.2013 Vorlage 16/2857
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 1 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylrecht
Gemeinsames Europäisches Asylsystem
Vorläufiger Beschluss des Europäischen Parlaments und des EU-Ministerrats im Juni 2013; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.08.2013 Vorlage 16/2879
dazu: Bericht Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16.09.2013 Vorlage 16/3005
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Werkvertrag
Ausbeutung ausländischer Arbeitskräfte durch den Missbrauch von Werkverträgen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.08.2013 Vorlage 16/2891
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.09.2013 Vorlage 16/2972
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme
Hohe Zahl von Kindern unter drei Jahren in Kindergartengruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, Bewertung des Reports sowie Erkenntnisse
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.08.2013 Vorlage 16/2892
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.09.2013 Vorlage 16/2973
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderschutz
Kindesentzug
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur Inobhutnahme von Kindern durch das Jugendamt, zur Entwicklung der Situation in Rheinland-Pfalz und eventuellen Maßnahmen
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.08.2013 Vorlage 16/2893
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 1 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
Zahl der Asylbewerber in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere über die Entwicklung der Zahlen in den vergangenen zwölf Monaten, die Herkunftsländer der Asylbewerber und die Aufwendungen des Landes und der Kommunen in den vergangenen zwei Jahren
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.08.2013 Vorlage 16/2894
dazu: Bericht Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16.09.2013 Vorlage 16/3006
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Abschiebung
Umbau der Gewahrsamseinrichtung Ingelheim
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu geplanten und bereits umgesetzten Maßnahmen und sich dadurch ergebende Verbesserungen für die Situation der Inhaftierten
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.08.2013 Vorlage 16/2895
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.05.2016 Vorlage 16/6567 (Information zur Miethöhe Gewahrsamseinrichtung Ingelheim)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Betreuungsgeld
Verwirrung um den Kreis der Anspruchsberechtigten des Betreuungsgeldes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zur Frage des Betreuungsgeldanspruchs für vor dem 1. August 2012 geborene Kinder sowie zur Festlegung des Termins im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 15.08.2013 Vorlage 16/2899
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 1 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Norwegen
Informationsfahrt nach Norwegen (Oslo)
vom 17. bis 19. Juni 2013; Schwerpunktthemen: Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Betreuung von Kindern und Familienangehörigen, Integration
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/5 17.11.2011 S. 19 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/11 21.08.2012 S. 33 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/12 20.09.2012 S. 29 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/13 23.10.2012 S. 3 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 1 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/18 09.04.2013 S. 21 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 1 3 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/20 11.06.2013 S. 13 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 25 (öffentlich)
     

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