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 Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Kindertagesstättengesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.04.2013 Drucksache 16/2224
dazu: Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 07.05.2013 Vorlage 16/2574
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.06.2013 Vorlage 16/2738 (Öffnungszeiten rheinland-pfälzischer Kindertagesstätten)
1. Beratung Plenarsitzung 16/48 24.04.2013 S. 2929-2933
Überweisung: AIFKJ (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 5-11 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/23 (Teil II) 21.05.2013 S. 5 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 21.05.2013 Drucksache 16/2341 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/50 05.06.2013 S. 3106-3110
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/2341
     
Viertes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes GVBl 2013 Nr 10 S. 256 (LG vom 18.06.2013)
 
Redner...


Sinti und Roma
Informationsreise der Integrationsministerin zur Situation von Roma in Bulgarien und Serbien
Anfang April dieses Jahres, sorgfältige Prüfung der Asylanträge vor dem Hintergrund eklatanter Diskriminierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.04.2013 Vorlage 16/2481
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 13-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Diskriminierung
Antidiskriminierung in Deutschland
Platz 22 für Deutschland im Bereich Antidiskriminierung und Gleichstellungspolitik laut einer von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Auftrag gegebenen Untersuchung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Situation in Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.04.2013 Vorlage 16/2482
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.07.2013 Vorlage 16/2787
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Verband
Gründung des Landesverbands "Schura"
zur Bündelung der Kooperation der einzelnen muslimischen Verbände; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Fortentwicklung des Angebots an islamischem Religionsunterricht
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 25.04.2013 Vorlage 16/2500
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.07.2013 Vorlage 16/2827
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Erziehungshilfe
Hilfen zur Erziehung
Verabschiedung einer Empfehlung zu ambulanten Hilfen durch den Fachausschuss "Hilfen zur Erziehung"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 25.04.2013 Vorlage 16/2501
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.07.2013 Vorlage 16/2806 (Empfehlungen zu ambulanten Erziehungshilfen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 1 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/20 11.06.2013 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ausländerintegration
Bericht der Landesregierung zum neuen Bericht der Länder zum Integrationsmonitoring: Eckdaten zur Integration in Rheinland-Pfalz im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.04.2013 Vorlage 16/2502
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.06.2013 Vorlage 16/2782 (Links zum Bericht der Länder zum Integrationsmonitoring)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schulsozialarbeit
Zukunft der Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz
Massive Ausweitung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets des Bundes, damit einhergehend Einsparungen im Landeshaushalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zur Anzahl der neu geschaffenen Schulsozialarbeitsstellen sowie zum weiteren Konzept nach dem Ende der Bundesförderung
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.04.2013 Vorlage 16/2508
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schulsozialarbeit
Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit durch den Bund
Bundesratsinitiative der Länder Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit durch den Bund auch nach 2013, mit den jährlich rund 11 Mio. Euro wurden rund 178 neue Stellen in der Schulsozialarbeit geschaffen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2013 Vorlage 16/2512
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderbetreuung
ifo-Forschungsbericht Kinderbetreuung
zu den Gründen der Inanspruchnahme und den Konsequenzen frühkindlicher Betreuung in Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zur Bewertung des Berichts sowie den politischen Konsequenzen daraus
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.04.2013 Vorlage 16/2509
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.07.2013 Vorlage 16/2784
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Erzieher
Personalsituation an den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zur Entwicklung des Personalschlüssels in den vergangenen zehn Jahren, der Anzahl der Diplompädagogen, Psychologen und Erzieher mit Hochschulabschluss sowie geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsqualität
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.04.2013 Vorlage 16/2510
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.07.2013 Vorlage 16/2788
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Menschenhandel
Menschenhandel
Laut Medienberichten Festnahmen bei einer Großrazzia im Rotlicht-Milieu u. a. in Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur Situation in Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 26.04.2013 Vorlage 16/2513
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.05.2013 Vorlage 16/2619 (Übersicht über die Opferzahlen für die Jahre 2010 bis 2012 mit einer geschlechterspezifischen Auswertung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 27-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Norwegen
Informationsfahrt nach Norwegen (Oslo)
vom 17. bis 19. Juni 2013; Schwerpunktthemen: Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Betreuung von Kindern und Familienangehörigen, Integration
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/5 17.11.2011 S. 19 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/11 21.08.2012 S. 33 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/12 20.09.2012 S. 29 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/13 23.10.2012 S. 3 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 1 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/18 09.04.2013 S. 21 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 1 3 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/20 11.06.2013 S. 13 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 25 (öffentlich)
     

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