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 Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Polizeieinsatz
Pilotprojekt zu reduzierten Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in NRW
Zwischenergebnisse, mögliche Übertragbarkeit auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.09.2014 Vorlage 16/4427
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fußball
Ausschreitungen beim Fußball
Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss vor dem Hintergrund von Ausschreitungen u. a. bei Spielen des 1. FC Kaiserslautern und Eintracht Trier
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.10.2014 Vorlage 16/4458
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.12.2014 Vorlage 16/4732 (Information über die bestehenden Möglichkeiten, gewalttätige Fans von dem Besuch von Fußballspielen auszuschließen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 7-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeieinsatz
Polizeitaktik Fanprotest FC Augsburg
Verhinderung befürchteter Ausschreitungen rivalisierender Fangruppen durch die gewählte Einsatztaktik; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.11.2014 Vorlage 16/4545
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeiliche Sondereinheit
Geplante Optimierung der Spezialeinheiten in Rheinland-Pfalz
Umstrukturierung, für die Erarbeitung des Optimierungskonzepts zuständige Gremien, Einbindung betroffener Polizeibeamter, erwartete Verbesserungen, Auswirkungen auf die Kriminalitätsbekämpfung in der Fläche; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.10.2014 Vorlage 16/4469
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.11.2014 Vorlage 16/4634
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
Ausschreitungen von Hooligans und Neonazis in Köln
Gewaltsame Ausschreitungen während einer Demonstration der Vereinigung "Hooligans gegen Salafisten (HogeSa)", Erkenntnisse über Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz, Konsequenzen der rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2014 Vorlage 16/4541
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
Teilnahme von rheinland-pfälzischen Rechtsradikalen bei Ausschreitungen in Köln
Gewaltsame Ausschreitungen während einer Demonstration der Vereinigung "Hooligans gegen Salafisten (HogeSa)", Erkenntnisse über Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz, Risiko entsprechender gewalttätiger Demonstrationen in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zur Verhinderung ähnlicher Ausschreitungen; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 31.10.2014 Vorlage 16/4544
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Organisierte Kriminalität
Anstieg der Bandenkriminalität aus Osteuropa
Situation in Rheinland-Pfalz, Kooperation mit ausländischen Ermittlungsbehörden; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.10.2014 Vorlage 16/4488
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.12.2014 Vorlage 16/4698
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fahrverbot
Neuregelung des Verfahrens bei Vollzug eines Fahrverbotes
Entgegennahme und Weiterleitung von einem Fahrverbot unterliegenden Führerscheinen, Möglichkeit der Abgabe bei Polizeidienststellen, erwartete Effekte der Neustrukturierung, erste Erfahrungen aus der Praxis; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.10.2014 Vorlage 16/4489
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.11.2014 Vorlage 16/4633
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
Situation in den Asylunterkünften in Rheinland-Pfalz
Unterbringungssituation in Rheinland-Pfalz, Beschäftigung privater Sicherheitsfirmen, Kontrolle der Firmen; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.10.2014 Vorlage 16/4491
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.02.2015 Vorlage 16/4943
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Barrierefreiheit
Barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte in Rheinland-Pfalz
Aktueller Stand der Umsetzung entsprechender Modernisierungsmaßnahmen, geplante Maßnahmen in den nächsten zwei Jahren; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.10.2014 Vorlage 16/4437
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.11.2014 Vorlage 16/4673 (Sprechvermerk, Rahmenvereinbarung mit der DB S&S sowie ergänzende Informationen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 3 20-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flughafen
Insolvenz des Flughafens Zweibrücken - Stellen beim Landesbetrieb Mobilität
Versprechen der Landesregierung zur Übernahme eines Teils der Beschäftigten, Umsetzung dieser Maßnahme; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 31.10.2014 Vorlage 16/4542
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.11.2014 Vorlage 16/4696
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Flughafen
Umsetzung des Rethage-Konzeptes am Flughafen Hahn/Verkauf des Flughafens Hahn
Position der Landesregierung zu einem möglichen Verkauf, Möglichkeit des gemeinsamen Verkaufs der rheinland-pfälzischen und hessischen Anteile, Beurteilung des Verlustes in Höhe von ca. 18 Millionen Euro, Erhöhung der Zahl der Frachtflüge durch neue Vertriebsstrategie, weitere Planungen zur Stabilisierung des Flughafens; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 31.10.2014 Vorlage 16/4543
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.12.2014 Vorlage 16/4712 (Sprechvermerk sowie ergänzende Informationen, vertraulich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 31-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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