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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Entwicklungspolitik
Rheinland-Pfalz leistet seinen Beitrag zum Europäischen Jahr für Entwicklung 2015 - Durch nachhaltiges Handeln auf dem Weg zu sozialer und globaler Gerechtigkeit
Information der Bürger und Sensibilisierung für das Thema Nachhaltigkeit, Sicherstellen von Nachhaltigkeitsauflagen und arbeitsrechtlichen Mindestnormen sowie weiterer Maßnahmen gegen Kinderarbeit beim Abschluss von Handelsabkommen u. ä., Stärkung des fairen Handels, Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteure aus dem Bereich der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit, Einhaltung von Nachhaltigkeitskriterien im öffentlichen Beschaffungswesen
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.01.2015 Drucksache 16/4515 (2 S.)
dazu: Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 01.04.2015 Vorlage 16/5145
Stellungnahme 24.04.2015 Vorlage 16/5181 (ELAN (Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz))
Stellungnahme 21.04.2015 Vorlage 16/5182 (Handwerkskammer Koblenz)
Stellungnahme 27.04.2015 Vorlage 16/5189 (Christoph Fuhrbach, Bischöfliches Ordinariat Speyer)
Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 21.07.2015 Vorlage 16/5612
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Vorlage 16/5795 (ergänzende Berichterstattung zum Thema "nachhaltige Beschaffung")
Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.11.2015 Vorlage 16/5996 (Beschaffung von Dienstschutzkleidung für Polizisten)
Alternativantrag CDU 28.01.2015 Drucksache 16/4550 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5831-5835
Überweisung: EuropaA (fdf), InnenA, WirtschaftsA, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/32 28.04.2015 S. 4-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 4-6 (öffentlich)
     
* Ersetzt durch Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.07.2015 Drucksache 16/5355 (3 S.) (s. dort)
Redner...


Entwicklungspolitik
Das Europäische Jahr der Entwicklung 2015 - Die Menschen informieren, einbeziehen, das Bewusstsein stärken und zum Mitgestalten auffordern
Unterstützung von Entwicklungszusammenarbeit fördernden Initiativen, Partnerschaften und Projekten, Ausbau und Weiterentwicklung entwicklungspolitischer Bildungsarbeit, Unterstützung der Umsetzung des nationalen Arbeitsprogramms des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Alternativantrag zu Drs 16/4515 CDU 28.01.2015 Drucksache 16/4550 (1 S.)
dazu: Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 01.04.2015 Vorlage 16/5145
Stellungnahme 24.04.2015 Vorlage 16/5181 (ELAN (Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz))
Stellungnahme 21.04.2015 Vorlage 16/5182 (Handwerkskammer Koblenz)
Stellungnahme 27.04.2015 Vorlage 16/5189 (Christoph Fuhrbach, Bischöfliches Ordinariat Speyer)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Vorlage 16/5795 (ergänzende Berichterstattung zum Thema "nachhaltige Beschaffung")
Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.11.2015 Vorlage 16/5996 (Beschaffung von Dienstschutzkleidung für Polizisten)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5831-5835
Überweisung: EuropaA (fdf), InnenA, WirtschaftsA, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/32 28.04.2015 S. 4-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 4-6 (öffentlich)
     
* Gegenstandslos gemäß Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.07.2015 Drucksache 16/5355 (3 S.) (s. Fußnote)
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
Ergebnisse der 112. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 3. bis 4. Juni 2015 in Brüssel
Schwerpunkte: Besuch von Kommissionspräsident Juncker, Resolution zu den AdR-Prioritäten 2015 - 2020, verabschiedete Stellungnahmen
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 01.07.2015 Vorlage 16/5519
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 31.08.2015 Vorlage 16/5711 (Sachstand Europäischer Fonds für strategische Investitionen (EFSI))
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 7 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.07.2015 Drucksache 16/5334 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Griechenland
Situation in Griechenland und Auswirkungen auf die EU
Scheitern der Verhandlungen zwischen Griechenland und der EU über eine Verlängerung der Hilfsprogramme, möglicher Austritt Griechenlands aus der Eurozone, aktuelle Situation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.07.2015 Vorlage 16/5537
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 31.08.2015 Vorlage 16/5712 (ergänzende Berichterstattung zum 3. Hilfspaket)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäischer Investitionsfonds
Neue Finanzierungsmittel für Sozial- und Kleinstunternehmen
Bürgschaften in Höhe von 96 Millionen Euro im Zeitraum 2014 bis 2020 im Rahmen des Europäischen Investitionsfonds (EIF), Relevanz für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.07.2015 Vorlage 16/5571
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.08.2015 Vorlage 16/5714
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Energiepolitik
Beteiligung der Kommunen an den energiepolitischen Vorgaben der EU
Beschluss des Konvents der Bürgermeister auf europäischer Ebene zur freiwilligen Steigerung der Energieeffizienz und Nutzung nachhaltiger Energiequellen, Beteiligung rheinland-pfälzischer Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.07.2015 Vorlage 16/5572
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingspolitik
EU-Migrationspolitik
Treffen der Innenminister der großen EU-Staaten, faire Verteilung der Asylbewerber in der Europäischen Union, mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.07.2015 Vorlage 16/5573
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 30.07.2015 Vorlage 16/5647
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
Förderung des Breitbandausbaus im ländlichen Raum
Beihilferechtliche Prüfung des Breitbandausbaus durch die EU-Kommission, Projekte zur Behebung aktueller Wettbewerbsnachteile, Förderhöhe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.07.2015 Vorlage 16/5574
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
Gelder für den Energiebinnenmarkt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über von der Kommission ausgewählte Verkehrsprojekte im Rahmen des Connecting Europe Facility (CEF), Projekte in Rheinland-Pfalz und zu erwartende Fördermittel
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.07.2015 Vorlage 16/5575
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.08.2015 Vorlage 16/5664
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brüssel (Belgien)
Informationsfahrt nach Brüssel
vom 28. bis 30. September 2015, Durchführung einer auswärtigen Sitzung
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/29 11.12.2014 S. 19 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 18 (öffentlich)
     

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