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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
Ergebnisse der 111. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 16. und 17. April in Brüssel
Schwerpunkte: Europäischer Fonds für strategische Investitionen (EFSI), Zukunft der Milchwirtschaft, Umsetzung des Weißbuchs Verkehr, verabschiedete Stellungnahmen
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.05.2015 Vorlage 16/5299
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 25.06.2015 Drucksache 16/5190 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europaministerkonferenz
Ergebnisse der 68. Europaministerkonferenz der Länder am 21. Mai 2015 in Hamburg
Schwerpunktthemen: Vortrag des estnischen Staatspräsidenten Toomas Hendrik Ilves, Europäische Asylpolitik, TTIP und weitere Handelsabkommen der EU mit Drittstaaten
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.06.2015 Vorlage 16/5385
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 5-8 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 25.06.2015 Drucksache 16/5189 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
TTIP-Resolution
Entschließung des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, Fortführung der Verhandlungen, neues und wirksames System des Investorenschutzes, Haltung der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.06.2015 Vorlage 16/5412
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 3 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
TTIP im Europäischen Parlament
Vertagung der Abstimmung, weiterer Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.06.2015 Vorlage 16/5417
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 3 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lebensmittelkennzeichnung
Etikettierung von Lebensmitteln
Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs, Rahmenbedingungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.06.2015 Vorlage 16/5433
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Herkunftsbezeichnung
Herkunftslandangaben bei Produkten
Missverständlichkeit des Herkunftssiegels "Made in", Entwicklung der Herkunftsbezeichnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.06.2015 Vorlage 16/5434
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

EU-Haushalt
EU-Haushaltsplanentwurf 2016
Vorlage des Entwurfs in Höhe von 143,5 Mrd. Euro; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und ein Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.06.2015 Vorlage 16/5435
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 01.07.2015 Vorlage 16/5520
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Subsidiaritätsprinzip
Behandlung von Subsidiaritätsfrühwarndokumenten
Elektronische Verteilung an den Ausschussvorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden sowie die Sprecher der Fraktionen im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt, Entscheidung über die weitere Behandlung durch die Fraktionen
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 (öffentlich)
     

Brüssel (Belgien)
Informationsfahrt nach Brüssel
vom 28. bis 30. September 2015, Durchführung einer auswärtigen Sitzung
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/29 11.12.2014 S. 19 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 18 (öffentlich)
     

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