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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Entwicklungspolitik
Rheinland-Pfalz leistet seinen Beitrag zum Europäischen Jahr für Entwicklung 2015 - Durch nachhaltiges Handeln auf dem Weg zu sozialer und globaler Gerechtigkeit
Information der Bürger und Sensibilisierung für das Thema Nachhaltigkeit, Sicherstellen von Nachhaltigkeitsauflagen und arbeitsrechtlichen Mindestnormen sowie weiterer Maßnahmen gegen Kinderarbeit beim Abschluss von Handelsabkommen u. ä., Stärkung des fairen Handels, Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteure aus dem Bereich der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit, Einhaltung von Nachhaltigkeitskriterien im öffentlichen Beschaffungswesen
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.01.2015 Drucksache 16/4515 (2 S.)
dazu: Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 01.04.2015 Vorlage 16/5145
Stellungnahme 24.04.2015 Vorlage 16/5181 (ELAN (Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz))
Stellungnahme 21.04.2015 Vorlage 16/5182 (Handwerkskammer Koblenz)
Stellungnahme 27.04.2015 Vorlage 16/5189 (Christoph Fuhrbach, Bischöfliches Ordinariat Speyer)
Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 21.07.2015 Vorlage 16/5612
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Vorlage 16/5795 (ergänzende Berichterstattung zum Thema "nachhaltige Beschaffung")
Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.11.2015 Vorlage 16/5996 (Beschaffung von Dienstschutzkleidung für Polizisten)
Alternativantrag CDU 28.01.2015 Drucksache 16/4550 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5831-5835
Überweisung: EuropaA (fdf), InnenA, WirtschaftsA, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/32 28.04.2015 S. 4-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 4-6 (öffentlich)
     
* Ersetzt durch Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.07.2015 Drucksache 16/5355 (3 S.) (s. dort)
Redner...


Entwicklungspolitik
Das Europäische Jahr der Entwicklung 2015 - Die Menschen informieren, einbeziehen, das Bewusstsein stärken und zum Mitgestalten auffordern
Unterstützung von Entwicklungszusammenarbeit fördernden Initiativen, Partnerschaften und Projekten, Ausbau und Weiterentwicklung entwicklungspolitischer Bildungsarbeit, Unterstützung der Umsetzung des nationalen Arbeitsprogramms des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Alternativantrag zu Drs 16/4515 CDU 28.01.2015 Drucksache 16/4550 (1 S.)
dazu: Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 01.04.2015 Vorlage 16/5145
Stellungnahme 24.04.2015 Vorlage 16/5181 (ELAN (Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz))
Stellungnahme 21.04.2015 Vorlage 16/5182 (Handwerkskammer Koblenz)
Stellungnahme 27.04.2015 Vorlage 16/5189 (Christoph Fuhrbach, Bischöfliches Ordinariat Speyer)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Vorlage 16/5795 (ergänzende Berichterstattung zum Thema "nachhaltige Beschaffung")
Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.11.2015 Vorlage 16/5996 (Beschaffung von Dienstschutzkleidung für Polizisten)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5831-5835
Überweisung: EuropaA (fdf), InnenA, WirtschaftsA, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/32 28.04.2015 S. 4-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 4-6 (öffentlich)
     
* Gegenstandslos gemäß Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.07.2015 Drucksache 16/5355 (3 S.) (s. Fußnote)
Redner...


EU-Agrarpolitik
Treffen der EU-Agrarminister
am 16. März 2015, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Ergebnisse des Treffens, u. a. im Hinblick auf die Reform der EU-Bioverordnung und die Umsetzung der reformierten Gemeinsamen Agrarpolitik der EU und deren Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.04.2015 Vorlage 16/5136
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 07.07.2015 Vorlage 16/5590
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

EU-Mittel
Deutschland erhält 350 Mio. für Asyl und Innere Sicherheit
Höhe der EU-Finanzmittel in den vergangenen 10 Jahren in Deutschland und in Rheinland-Pfalz, geförderte Maßnahmen, Mittel für Rheinland-Pfalz für die Bereiche Asyl und Innere Sicherheit, geplante Verwendung der Mittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.04.2015 Vorlage 16/5137
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 10.06.2015 Vorlage 16/5416
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 29.06.2015 Vorlage 16/5494 (EU-Förderung für Projekte von Antragstellern aus Rheinland-Pfalz im Asyl- und Flüchtlingsbereich seit 2007)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bürgerinitiative
Europäische Bürgerinitiative
Veröffentlichung einer ersten Bilanz durch die EU-Kommission, Beteiligung, bisherige Erfahrungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.04.2015 Vorlage 16/5162
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Armut
EU schlägt globale Partnerschaft für Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung vor
Grundlage für EU-Standpunkte im Rahmen der dritten internationalen Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.04.2015 Vorlage 16/5170
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.06.2015 Vorlage 16/5439
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sinti und Roma
Situation der Roma in Rheinland-Pfalz
Schwerpunkte und Projekte zur Verbesserung der Situation von Sinti und Roma; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.04.2015 Vorlage 16/5171
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.06.2015 Vorlage 16/5470
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Produktsicherheit
EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte
Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit den Nachbarländern und der Bundesregierung, bislang erfolgte Warnmeldungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.05.2015 Vorlage 16/5289
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 19.06.2015 Vorlage 16/5469
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Brüssel (Belgien)
Informationsfahrt nach Brüssel
vom 28. bis 30. September 2015, Durchführung einer auswärtigen Sitzung
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/29 11.12.2014 S. 19 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 18 (öffentlich)
     

Migration
Die neue Europäische Migrationsagenda
Vorschlag der EU-Kommission unter Berücksichtigung aller mit Migration verbundenen Aspekte
Antrag nach § 76 (4) GOLT Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 15.05.2015 Vorlage 16/5302
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 10.06.2015 Vorlage 16/5415
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 3 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

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